Wahlkampf 2017

[Scipio]

Ich frage mich mittlerweile, wie es mit unserer Gesellschaft weitergehen soll......

Ich sehe sie schon Stück für Stück auseinanderbrechen.

[Sauropode]

Warten wir mal auf Jamaica....

[Scipio]

http://www.dnn.de/Nachrichten/Panorama/AfD-Mann-verschweigt-Engagement-und-verliert-seine-Wohnung

AfD-Mann verschweigt Engagement und verliert seine Wohnung Weil die Vermieterin sich getäuscht fühlt, muss sich der Landesvorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA), Lars Steinke, voraussichtlich eine neue Wohnung suchen. Der 24-Jährige habe verschwiegen, dass er wegen seiner politischen Aktivitäten ein potenzielles Angriffsziel für linksgerichtete Gewalt sein könnte.

Ist das wirklich rechtlich sauber, dass das Gericht die Kündigung bestätigt bzw. den Vertrag für nichtig erklärt hat?

[Bloedmann]

Nun in einem Land, in dem sich die Behörden so tapfer der Entnazifizierung widmen ist alles möglich.

Wirklich alles...

https://youtu.be/RgizGDYgKfw

[Scipio]

Nun in einem Land, in dem sich die Behörden so tapfer der Entnazifizierung widmen ist alles möglich.

Wirklich alles...

https://youtu.be/RgizGDYgKfw

Wirklich realer Irrsinn.....

[Omikronn]

Nun in einem Land, in dem sich die Behörden so tapfer der Entnazifizierung widmen ist alles möglich.

Wirklich alles...

https://youtu.be/RgizGDYgKfw

Was für anfänger! Das Nazi-Problem ist doch ganz einfach lösbar, man muss nur alle Nummernschilder, Nazisymbole abschaffen.

[grober_unfug]

Moin,

Warten wir mal auf Jamaica....

kein Jamaica dieses mal.
Mal sehen ob wir den Thread hier in Wahlkampf 2017->2018 umbenennen können oder ob sich die CDU/CSU doch auf irgendeine Minderheitenkonstellation einlässt. Das schwarzgelbblaue Kuriositätenkabinett ohne Neuwahlen kann ich mir nicht vorstellen, würde Frauke Petry aber zumindest 4 Jahre Abgeordnetentätigkeit einbringen, wäre also eine sozialverträgliche Minimallösung. Interessant wirds auf jeden Fall!

Wer dachte sich dieses schwachsinnige Dublin Verfahren aus und glaubte ernsthaft die Länder mit der betreffenden Außengrenze werden angesichts der Menschenmassen, die wie gesagt nicht aus dem Nichts kommen, sich dauerhaft daran halten?

Ich glaubte das damals.

Da warst du sicher nicht alleine und die meisten Spitzenpolitiker haben das durchaus auch geglaubt. Ich muss zugeben damals also vor 2015, eher so 2008~2010 rum hab ich das nur als Randnotiz mitgenommen und mich nicht wirklich mit beschäftigt, das kam überwiegend in der linken Studentenpresse und der französischen Presse die ich in der Zeit wegen meinem Wohnort verfolgen musste, aber die Auseinandersetzung um das Dublin Verfahren, juristisch und die harten Diskussionen stammen schon aus der Zeit lange vor der Flüchtlingskrise 2015, insofern war das ein Problem mit Ansage, mir kommt durchaus die Galle hoch wenn ich sehe wie die Politiker aller Parteien sich hinstellen und so tun als wären sie da aus allen Wolken gefallen. Für die Politiker muss aufgrund ihrer Regierungsbeteiligung in der Zeit davor und dem Informationszugang völlig klar gewesen sein das es nicht mehr viel braucht bis diese unverschämte und menschenrechtswidrige (es gibt da EGMR Urteile zu...) Gesetzesammlung de facto abgeschafft wird, es sei denn die haben einfach nur Diäten eingestrichen und Luft in CO2 und Wasserdampf verwandelt, simple menschliche Inkompetenz und Faulheit sollte man ja nie als Erklärungsgrund für irgendetwas ausschließen.

Man hätte zum Beispiel die von den Flüchtlingsströmen betroffenen Länder von der EU aus massiv unterstützen und für menschenwürdige Auffanglager sorgen können.  Aber im Nachhinein ist es immer billig, mit "Hätte-Wenn-Und-Aber" zu argumentieren.

Da sagst du was, Griechenland hat um direkte Mittel und Unterstützung dafür gebeten, die Troika hat das abgebügelt mit Verweis auf Dublin, einige von den CDUCSU Spinnern hier haben dann sogar das Maul aufgerissen in der Presse. Das war der Punkt wo mir klar wurde das nicht wirklich die Sozen ein Grundsatz und Positionsproblem haben sondern vor allem der europäische konservative Flügel komplett von den ehemaligen ideologisch/moralischen Grundfesten entkernt ist und ein reiner Bürokratie, Geld und Machtakkumulationsapparat geworden ist. Mir ist auch nicht klar wie die davon wieder weg wollen oder ob es diesbezüglich überhaupt Bestrebungen gibt insofern ist IMO von diesem Personal nichts zu erwarten in Zukunft, ausser Arbeit für den eigenen Vorteil und den ihrer direkten Freunde.
Und ja meistens weiss mans hinterher besser. 

[Scipio]

Tschja, dann wohl Neuwahlen.

Allerdings hätte ich nicht erwartet, dass ausgerechnet die FDP die Verhandlungen platzen lassen würde.

[Schwuppdiwupp]

Sondern die Grünen? Hm ...

Ich konnte mir von Anfang an nicht vorstellen, dass eine bundesweite Jamaika-Koalition auch nur für eine Legislaturperiode funktionieren würde.

Dass sie gar nciht erst zustande kommt, überrascht mich dennoch. Ich hatte getippt, dass alle Beteiligten so machtgierig sind, dass zumindest der Versuch gestartet würde.

Nun denn ...

[Bloedmann]

Ich werfe mal einen Zettel mit GroKo reloaded in den Hut. Frank-Walter wird das seinen Sozen schon noch verklickern. Bei Neuwahlen dürften gerade bei denen das Risiko ihr Ergebnis vom 24. nochmals zu unterbieten am größten sein. Schließlich haben sie, außer daß sie einmal Eier gezeigt haben mit der Absage, noch nichts weiter wählenswertes abgeliefert. Popcorn Smileys twittern zum Scheitern der Jamaika Verhandlungen ist keine Glanzleistung.

Also ich tippe momentan nicht auf Neuwahlen. Es sei denn das Merkel kalkuliert darauf, wenn die afd dann bei 20% liegt springt jeder mit ihr in die Kiste.

[MrSpock]

GroKo oder Minderheitsregierung - eines von beiden. Alleine deswegen keine Neuwahlen, weil die SPD dann um dein Einzug in den Bundestag fürchten müsste - dank der 5% Hürde.

[grober_unfug]

Moin,
die Groko reloaded Stimmen könnten Recht behalten, ich bin mir ja nicht sicher ob das so gut für die SPD ist, wenn die sich da nicht ultrateuer verkaufen und vor allem dann auch liefern sind die 2021 in 10% Reichweite. Projekt 18 reloaded kommt dann 2025.

- dank der 5% Hürde.

Die hat unser großer Vorsitzender gerade eben unter Beschuss genommen.
https://www.die-partei.de/2017/11/23/die-partei-erhebt-einspruch-und-will-die-btw17-wiederholen-lassen-ohne-sperrklausel/
https://www.die-partei.de/2017/11/21/sieg-in-muenster-verfassungsgerichtshof-kippt-die-25-sperrklausel-fuer-kommunalwahlen-in-nrw/

[Belbo]

Ich sehe nur eine Möglichkeit für die SPD da Gesicht und Zukunftsaussichten zu wahren, Groko ja, aber ohne die CSU. Muss man ja so nicht sagen, man muss halt die Forderungen entsprechend anpassen, oder die Mitgliederbefragung entsprechend formulieren.

[Schwuppdiwupp]

Da kann ich nur sagen: "Dem Realismus keine Chance, Belbo!"

Ohne zu Ende gedacht zu haben: Meines Erachtens hat die GroKo nur dann eine Chance, wenn sowohl die beiden angeblich ach so christlichen und die ehemals sozialdemokratischen Parteien gemeinsam Reue und Zerknirrschung zeigen und dabei deutlich machen, aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben.

Wenn ich das allerdings zu Ende denke, ist dieses Szenario genauso unrealistisch.

[Typee]

Eine formelle neue GroKo sehe ich nicht kommen. Dazu müsste die SPD gleich mehrere Aufgaben stemmen, die derzeit jede für sich eine Nummer zu groß für sie sind. Erstens ein meuterndes Fußvolk sedieren, und zweitens einen neuen Vorsitzenden ausgucken. Ein Otto von Bismarck konnte es sich leisten, sich um sein Geschwätz von vorgestern nicht zu scheren (Zitat Ende), ein Martin Schulz kann das nicht.

Ein naheliegendes Szenario wäre eine lockeres Duldungsabrede, mit der die Kanzlerin zwar wiedergewählt, aber zur lahmen Ente am Gängelband der nicht in der politischen Verantwortung stehenden Sozialdemokraten würde. So ein Zustand wäre natürlich fragil, und man dürfte das Verfallsdatum etwa Ende 2019 vermuten können. Dann wäre den meisten Akteuren eine Auflösung des Bundestags und eine Neuwahl anscheinend auch lieber als heute.