Medien (tv, radio, dvd, kino usw...)

[Nogro]

Mal was anderes : das söffentliche schweizer Radio SRF schaltet zum Jahresende die UKW Sender ab. Es bleiben Internet und DAB

Die Begründung (hierzulande), es würde Energie gespart, stimmt aber nur für die Senderseite, DAB+-fähige Empfänger benötigen wesentlich mehr Strom, besonders interessant im Notfall, die Batterien sind dann sehr schnell leer, bei reinen UKW-Radios halten sie z.T. 100h.

[Conina]

Ich bin mir ziemlich sicher, dass Elsässer gegen das Verbot gerichtlich vorgehen wird. Wenn das Verbot jedoch Bestand hat, dann stehen diese Leute blank da, denn die Vermögenswerte wurden eingezogen. Es dürfte sehr viel Zeit, Mühe und vor allem Geld kosten, einen gleichwertigen Nachfolger für COMPACT aufzubauen und fest im rechtsradikalen/rechtsextremistischen Dunstkreis zu etablieren.


Hier ist übrigens die offizielle Verlautbarung des BMI.
https://www.bundesanzeiger.de/pub/de/amtliche-veroeffentlichung?3

Ich finde das heftig und undemokratisch.

Es zeugt auch von Hilflosigkeit.

Die gleichen Instrumente würden AfD und Zarenknechte nutzen, wenn sie an der Macht wären.

Das klingt nach Orban oder Erdogan, nicht nach der Bundesrepublik Deutschland.

Das ist ganz schön autoritär, wirkt hilflos und kann schnell nach hinten losgehen.

[RPGNo1]

Leider wird die Hetz- und Lügenplattform "NIUS" des ehemaligen BILD-Chef-Schmieranten Reichelt weiterhin die Meinungsfreiheit missbrauchen dürfen...

Wie es auch die Junge Freiheit (neue Rechte), Junge Welt (linksextremistisch) oder NachdenkSeiten (Putin-Propaganda, VT) tun. Aber solange sie eine gewisse Grenze nicht überschreiten (wie es Compact regelmäßig tat), muss das ein demokratischer Staat aushalten.

Ich finde das heftig und undemokratisch.

Es wurden auch schon Unterstützervereine der PKK oder von Islamisten auf Grundlage des Gesetzes verboten und ihre Vermögenswerte eingezogen oder in früheren Zeiten andere rechtsextremistische oder neonazistische Gruppen.

Es ist halt eine (sehr scharfe) Waffe des GG, die auch im Hinblick auf das Versagen der Weimarer Verfassung entwickelt wurde, welche den extremistischen Umtrieben im Land (Kommunisten auf der einen, Nazis auf der anderen Seite) nicht wirksam genug entgegentreten konnte.

[Max P]

Leider wird die Hetz- und Lügenplattform "NIUS" des ehemaligen BILD-Chef-Schmieranten Reichelt weiterhin die Meinungsfreiheit missbrauchen dürfen...

Wie es auch die Junge Freiheit (neue Rechte), Junge Welt (linksextremistisch) oder NachdenkSeiten (Putin-Propaganda, VT) tun. Aber solange sie eine gewisse Grenze nicht überschreiten (wie es Compact regelmäßig tat), muss das ein demokratischer Staat aushalten.

Grundsätzlich gebe ich dir ja Recht.

[RPGNo1]

Leider wird die Hetz- und Lügenplattform "NIUS" des ehemaligen BILD-Chef-Schmieranten Reichelt weiterhin die Meinungsfreiheit missbrauchen dürfen...

Wie es auch die Junge Freiheit (neue Rechte), Junge Welt (linksextremistisch) oder NachdenkSeiten (Putin-Propaganda, VT) tun. Aber solange sie eine gewisse Grenze nicht überschreiten (wie es Compact regelmäßig tat), muss das ein demokratischer Staat aushalten.

Grundsätzlich gebe ich dir ja Recht.

Gut, dann sind wir uns darin einig. 

[Daggi]

In Österreich gibt es so gut wie keine DAB-Sender, nur einige private. [die "Ösis" hier mögen mich gerne korrigieren] Österreich ist nämlich technisch gesehen etwas weiter. Man setzt dort auf die 5G-broadcast Möglichkeiten, die aktuell erprobt werden. D.h. Radio- und TV Empfang digital über das Mobilfunknetz. Vorbei mit den Fernsehantennen. Somit kann man dann beispielsweise alle Programme im tiefsten Tal und längsten Tunnel hören. Vermutlich wird das sich in anderen Ländern etablieren, sodaß DAB dann (wie DVB-T/DVBT2) nur eine Zwischenlösung war. Wer ins entfernte Ausland fährt, wird immer noch Mittelwellen- und Langwellenradio ("AM") hören.

https://en.wikipedia.org/wiki/5G_Broadcast

https://www.ors.at/5g-broadcast/ (Werbung bitte ignorieren)

[Schwuppdiwupp]

Wenn mich meine Erinnerung nicht im Stich lässt, dann soll in Österreich auch DAB+ ausgebaut werden. Vielleicht finde ich noch die Quelle.

Das klingt nach Orban oder Erdogan, nicht nach der Bundesrepublik Deutschland.

Sehe ich nicht so. Gewiss ist es die Ultima ratio, einer - nun ja - journalistischen Publikation den Boden unter den Füßem wegzuziehen. Offenbar hat es Compact aber derart übertrieben, dass sich die beteiligten Juristen sehr sicher sind, dass Elsässer kaum eine Chance hat, vor Gericht mit seiner Beschwerde durchzukommen.

[Rabenaas]

,,Wir wollen dieses Regime stürzen. Wir machen keine Zeitung, indem wir uns hinter den warmen Ofen oder den Computer verziehen und irgendwelche Texte wie eine Laubsägenarbeit auf den Markt bringen. Sondern das Ziel ist der Sturz des Regimes."
(Homepage ,,COMPACT-Magazin GmbH", 13. Juni 2023)

Zitat entnommen aus dem Verfassungsschutzbericht 2023

Ich möchte sagen: dieses Verbot war schon lange überfällig! Und wer es für "undemokratisch" hält, eine Vereinigung zu verbieten, welche explizit und ganz offen auf die Abschaffung der Demokratie hinarbeitet, den verstehe ich wirklich nicht.

Das klingt nach Orban oder Erdogan, nicht nach der Bundesrepublik Deutschland.

Im Gegensatz zu den hier Genannten entscheiden in Deutschland unabhängige Gerichte über die Zulässigkeit eines solchen Verbots. Bei dem Klartext, den Elsässer abliefert, dürfte es allerdings kaum zweifelhaft sein, wie das Ergebnis aussehen wird.

[Juliette]

Man setzt dort auf die 5G-broadcast Möglichkeiten, die aktuell erprobt werden. D.h. Radio- und TV Empfang digital über das Mobilfunknetz. Vorbei mit den Fernsehantennen. Somit kann man dann beispielsweise alle Programme im tiefsten Tal und längsten Tunnel hören. Vermutlich wird das sich in anderen Ländern etablieren, sodaß DAB dann (wie DVB-T/DVBT2) nur eine Zwischenlösung war. Wer ins entfernte Ausland fährt, wird immer noch Mittelwellen- und Langwellenradio ("AM") hören.

Hört sich sehr interessant an. Aber bei dem extrem löcherigen deutschen 5G-Netz wird das wahrscheinlich noch viele Jahre dauern. Und nicht nur in D sieht es mit 5G auf dem Land mager aus, auch in Frankreich zB.

Ich musste in der letzten Woche zwei Mal feststellen, dass das sogar mit dem Faxen immer schlechter funktioniert.

[Juliette]

Andererseits bestätigt das Verbot bei den Anhängern rechtsextremer Verschwörungstheorien die Behauptung, es gäbe eine Zensur, keine Meinungsfreiheit, eine Diktatur, den Great Reset und blah-bläh-blah-blubbs. Es wird bestimmt noch mehr Wähler in Richtung AfD drängen und vermutlich auch mehr Extremisten erzeugen, die in der Folge gewalttätig werden.

Ich glaube, die Anhänger rechtsextremer Verschwörungstheorien sind sowieso schon davon überzeugt, dass wir hier in einer Diktatur leben. Da ändert ein Verbot auch nichts mehr - es bestätigt sie nur in ihrem (meistens) unveränderlichen Denken. Und nicht das Verbot eines demokratiefeindlichen Blattes ist daran schuld, dass es immer mehr Extremisten gibt und immer mehr politische Gewalttätigkeit. Da sind die Leute schon selbst verantwortlich.

Warum haben so viele das Argument dieser Leute und ihrer Anhänger, dass alle anderen an ihrem bescheuerten und menschenfeindlichen Weltbild schuld sind, einfach so übernommen? Glaubt man, es ist nötig, ihnen auf diese Art ein gewisses Verständnis entgegenbringen zu müssen? "Oh, man muss verstehen, was diese armen Leute durchgemacht haben... die sind halt einfach ein bisschen blöd und wissen es nicht besser." Sollen wir etwa so denken?

Natürlich gibt es Dinge, die heutzutage den Zusammenschluss von Rechts- und Linksextremen erleichtern. Aber die Leute werden nicht rechts- oder linksextrem, weil sie heute keinen Stammtisch mehr brauchen, um sich mit Gleichgesinnten auszutauschen. Ich habe für all diese hasserfüllten und teilweise gewalttätigen und menschenfeindlichen Leute nicht das geringste bisschen Verständnis. Inzwischen ist das schon bei unter Null angekommen.

[Schwuppdiwupp]

Ich habe für all diese hasserfüllten und teilweise gewalttätigen und menschenfeindlichen Leute nicht das geringste bisschen Verständnis. Inzwischen ist das schon bei unter Null angekommen.

+1

[eLender]

Hier geht es vermehrt um braunes Zeugs (Kaffee, Muckefuck...), sehr interessant   Compact / Elsäßer sind Dreck und sollten verschwinden (insb. das ganze Zeugs auf YT, das ist viel bedenklicher als die Zeitung). Aber es hat doch ein Geschmäckle und könnte nach hinten losgehen. Ich hatte mich schon ein wenig gewundert, was ich da gelesen habe. Aber ich lasse die Juristen das beurteilen:

Fraglich ist, ob das VereinsG hier überhaupt anwendbar ist. Denn im Gegensatz zum Vereinsrecht liegt die Gesetzgebungskompetenz für das Presserecht nicht beim Bund, sondern bei den Ländern. David Werdermann, Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), ist der Auffassung, dass es sich bei dem Verbot in der Sache um eine Pressregulierung handele, welche in die Gesetzgebungskompetenz der Länder falle. "Das Vereinsgesetz ist insofern verfassungskonform dahingehend auszulegen, dass Verbote nicht ausschließlich mit den Inhalten eines Presseerzeugnisses begründet werden können", argumentiert Werdermann gegenüber LTO.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/compact-vereinsverbot-pressefreiheit-bmi-faeser-elsaesser-verein-verbot/

Wenn das zu wackelig ist und keinen Bestand hat, dann wird das so einen Effekt haben, wie das Ohrpiercing von Trump. Das sieht dann sehr nach parteipolitischer Reaktion aus, für die man sich die Rechtslage ein wenig hingebogen hat. Man wird sehen, wie sich das entwickelt...

bei reinen UKW-Radios halten sie z.T. 100h

Ja, die Dinger sind wahre Stromsparer. Habe so ein analoges Küchenradio, es verbrät gerade mal 1 Watt an Leistung. Das analoge Zeugs hat irgendwo noch seine Berechtigung, digital verbraucht nochmal eine größere Menge an Ressourcen. Wie schnell "fährt" eigentlich so ein digitales Radio hoch? Ist ja keine spontane Sache, wie beim Dampfradio.

[RPGNo1]

Ich bin mir ziemlich sicher, dass das BMI auch eine Horde Juristen beschäftig hat, welche dann zum gegenteiligen Ergebnis als die von LTO befragten Herrschaften gekommen sind. Im Artikel wird übrigens auf das Urteil des BVerwG zur linksextremen Mediaplattform "linksunten.indymedia" verwiesen, welches besagte, dass das VereinsG anwendbar sei.

[eLender]

welches besagte, dass das VereinsG anwendbar sei

Nuja, es ist wie auf hoher See:

Werdermann bezweifelt, ob das vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte. Dieses hat die Frage noch nicht beantwortet: Im März 2023 nahm es eine gegen die Entscheidung des BVerwG gerichtete Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Die Betreiber von linksunten.indymedia hätten eine Grundrechtsverletzung durch das Urteil des BVerwG nicht hinreichend dargelegt. Inwiefern das Vereinsrecht ein Medienverbot stützen kann, ließen die Karlsruher Richter offen.

Man wird sicher bis zur letzten Instanz gehen, und die haben bestimmt mehr Knete als die Linken. So wasserdicht scheint mir das nicht zu sein. Aber man wird abwarten müssen, man hat schon zu oft zu früh gejubelt.

[Juliette]

Ich finde das heftig und undemokratisch.

Es zeugt auch von Hilflosigkeit.

Die gleichen Instrumente würden AfD und Zarenknechte nutzen, wenn sie an der Macht wären.

Das klingt nach Orban oder Erdogan, nicht nach der Bundesrepublik Deutschland.

Das ist ganz schön autoritär, wirkt hilflos und kann schnell nach hinten losgehen.

In den USA darf man all das ungestraft sagen und schreiben, was hier als Volksverhetzung und Rassismus und menschenfeindlich und lügengeschwängert kritisiert und/oder verboten ist. Ich weiß jetzt nicht, ob die Zustände nach jahrzehntelangen Studien am lebenden Objekt dort so unbedingt beneidenswert sind.

Ich war letztes Jahr in Oradour sur Glane, wo die Deutschen 1944 das größte Kriegsverbrechen in Westeuropa begangen haben:

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/der-zweite-weltkrieg/kriegsverlauf/oradour-sur-glane-1944.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Oradour

Über 600 Menschen grauenvoll umgebracht, darunter etwa 200 Kinder, das Jüngste einen Monat alt. Bestraft wurde nie jemand dafür. Ich kann nur empfehlen, sich das mal anzusehen, das ist nochmal etwas ganz anderes als ein ehemaliges KZ. Solche Sachen werden möglich, wenn man Rechtsextremisten gewähren lässt und sie nicht früh genug mit allen Mitteln bekämpft (nicht nur mit Verboten, sondern allen anderen legalen Mitteln). Ich beschäftige mich seit 30 Jahren mit der Nazizeit in Deutschland, mit der Shoah, mit Krieg und Kriegsverbrechen überall, wo die Deutschen damals "zu Besuch" waren. Trotzdem werde ich nie verstehen oder begreifen, wie vorher "normale" Menschen massenhaft zu solchen monströsen Taten fähig sein können. Ich kann nur sagen "Wehret den Anfängen!"

Und ich kann es kaum glauben, dass wir heute, nur 80 Jahre danach, in all diese Länder reisen können, als wäre nie etwas geschehen, als wäre das ganz normal. Und dass Rechtsextremisten bei uns wieder ins Haus scheißen dürfen und ein großer Teil der Hausbewohner sie wählt bzw  ihnen den Teppich ausrollt und sie mit Blümchen begrüßt.