Krise in der Ukraine

[Max P]

Heute war in Berlin ja "Friedensdemo" mit dem Bündnis Zarenknecht und anderen Friedenstauben. Sozialdemokrat Ralf Stegner hat sich auch eingereiht und geredet. Als er Russland immerhin als Aggressor benannt hatte, wurde er lautstark ausgebuht. Vermutlich auch von solchen Vögeln:

[RPGNo1]

Heute war in Berlin ja "Friedensdemo" mit dem Bündnis Zarenknecht und anderen Friedenstauben. Sozialdemokrat Ralf Stegner hat sich auch eingereiht und geredet. Als er Russland immerhin als Aggressor benannt hatte, wurde er lautstark ausgebuht. Vermutlich auch von solchen Vögeln:

Der Spiegel hat nähere Infos.

In den vergangenen Wochen hatte der Termin für einigen Wirbel gesorgt – hauptsächlich aufgrund der Rednerliste bei der Abschlusskundgebung. Neben Gauweiler standen auf der Bühne noch der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner und die Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Laut Polizeiangaben waren weniger als 10.000 Menschen da, also deutlich weniger als die 30.000 Menschen, die die Veranstalter erwartet hatten.
[...]
Tatsächlich war – soweit sichtbar – diesmal kein großer Teil Rechtsextremisten unter den Demonstranten, dafür größere Gruppen junger Menschen, die sich mit den Palästinensern solidarisieren. Es war die übliche Klientel, die Wagenknecht auch sonst anspricht: oft ältere Ostdeutsche. Diesmal kam durch den Nahostkonflikt ein jüngeres, studentisches Milieu dazu, oft migrantisch geprägt.
[...]
So ist der Grundtenor: »Raus aus der Nato«, steht auf einem Plakat. Oder »Die Nato ist der Aggressor« und »Stoppt den Krieg gegen Russland«. Es sind ein paar der vielen Verdrehungen der Realität, die auf der Demonstration propagiert wurden.

https://archive.is/JejMU

[HAL9000]

... "Friedensdemo" ...

Mir tut Putin ja fast leid. Jedes Mal, wenn er von solchen Veranstaltungen erfährt,
wird er neue Unterwäsche benötigen, weil er sich vor Freude/Lachen in die Hose pinkelt.
(Ok, könnte in seinem Alter auch der Prostata geschuldet sein).

[Juliette]

Nur noch mal zur Erinnerung:

Gab es Zusagen an Moskau, die NATO nicht nach Osten zu erweitern?

https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/gab-es-zusagen-an-moskau-die-nato-nicht-nach-osten-zu-erweitern-114.html

Selbst wenn irgendjemand das falsch verstanden haben sollte, ging die Geschichte ja weiter: 1997 unterzeichneten beide Seiten die NATO-Russland-Grundakte. Darin erkennt Russland an, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Spätestens damit macht Moskau den Weg frei für die Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten ins Natobündnis. Moskau bekam dafür auch etwas, nämlich zum einen weitere wirtschaftliche Unterstützung, zum anderen auch eine Zusicherung, über die sich der damalige russische Präsident Boris Jelzin auch ausdrücklich freute, als er über künftige neue NATO-Staaten sagte:

    "Es wird keine Atomwaffen in den neuen Mitgliedsländern geben. Es handelt sich um eine feste und verbindliche Zusage der Unterzeichnerstaaten."

Na ja, das wird von diesen Leuten kaum einen überzeugen, kommt ja vom bösen "Staatsfunk".

[RPGNo1]

Gab es Zusagen an Moskau, die NATO nicht nach Osten zu erweitern?

Ich möchte aus dem Artikel noch ein Zitat hervorstellen.

Genscher gibt tatsächlich nur seine persönliche Haltung [keine NATO-Osterweiterung] wieder. Die Äußerung war kein Zugeständnis in einer Verhandlung, sondern allenfalls ein weiches Signal im Vorfeld der eigentlichen Verhandlungen. Die hatten ja noch gar nicht begonnen. Deshalb auch diese eher unverbindliche Formulierung: Dass "nicht die Absicht besteht, die Nato auszudehnen" war zu dem Zeitpunkt eine zutreffende Feststellung, denn an eine Osterweiterung war damals noch gar nicht zu denken. In der DDR waren ja noch sowjetische Truppen stationiert, die DDR gehörte, ebenso wie die osteuropäischen Staaten, noch immer dem Warschauer Pakt an.

Genscher war zudem als bundesdeutscher Außenminister gar nicht in der Position, für die NATO zu sprechen. In jedem Fall waren diese Äußerungen nur ein kurzfristiger Gesprächsstand vor Beginn der Verhandlungen, der aber am Ende nicht in die eigentlichen Gespräche oder gar den Vertrag einfloss.

Na ja, das wird von diesen Leuten kaum einen überzeugen, kommt ja vom bösen "Staatsfunk".

Leider. Russland pflegt einen Opferstatus, den es seit dem 2. WK nie gehabt hat, und zu viele Friedensbewegte, Ostalgiker und (Alt)kommunisten fallen darauf rein.

[RPGNo1]

Einige Medien, Politiker und sogenannte Experten sehen ja angesichts des Verlustes von Wuhledar die Niederlage der Ukraine am Horizont stehen. Es gibt aber auch optimistischere Nachrichten, die ein neues Licht auf die Front im Donbass werfen. Die Verluste der russischen Armee beim Vormarsch auf Pokrowsk sind inzwischen auf ein nicht mehr hinnehmbares Maß angestiegen.

Woche um Woche vermeldet das russische Verteidigungsministerium die Einnahme von Dörfern in der Ukraine durch seine Invasionstruppen. Schnell entsteht dadurch der falsche Eindruck, die Kreml-Truppen seien nicht zu stoppen und die Ukraine verloren. Putins Truppen rücken zwar tatsächlich vor, tun dies jedoch langsam und unter massiven Verlusten, wie sich beim Epizentrum des Krieges in Richtung Pokrowsk zeigt. Die Strategie der in ihrem Verteidigungskampf unterlegenen Ukraine könnte dadurch aufgehen.
[...]
Die Ukraine verfolgt eine Strategie, die Mykola Bielieskov, ein Militäranalyst am staatlichen ukrainischen Institut für strategische Studien, laut "New York Times" als "Tausch von Raum gegen Verluste" bezeichnet. Dabei gehe es darum, sich aus den angegriffenen Städten zurückzuziehen, nachdem man den höchstmöglichen Preis an Personal und Material bei den Russen gefordert habe.

https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Russische-Verluste-bei-Pokrowsk-sind-ein-Desaster-article25273410.html

Der Miltärökonom Marcus Keupp hat schon vor Monaten das geschilderte Szenario erläutert und die Verluste der Russen entsprechend eingeordnet. Aktuell sieht es danach aus, dass er Recht gehabt haben könnte und nicht die pensionierten deutschen Heeresoffiziere.

[RPGNo1]

Die ukrainischen Angriffe auf russisches Territorium haben bei Wladimir Putin offenbar Eindruck gemacht. Wohl aus Furcht vor Drohnenanschlägen hat der Kremlherrscher aufgehört, seine Residenz in Sotschi am Schwarzen Meer zu besuchen. So berichtet es das unabhängige russische Investigativmedium Projekt.

https://www.spiegel.de/ausland/wladimir-putin-meidet-seine-protzvilla-in-sotschi-am-schwarzen-meer-a-0e23a19f-2326-4e4b-8da5-57bc9f093153

Der Diktator und Kriegsverbrecher bekommt Teile seiner eigenen Medizin schmecken. Gut so! Davon wünsche ich mir mehr.

[Max P]

Da muss die ruzzische KI wohl noch ein bisschen trainiert werden.

[RPGNo1]

Moskau ist ungebrochen bemüht, seinen Krieg in der Ukraine als Erfolg zu verkaufen. In Russland aber mehren sich Stimmen, die die Entwicklung kritischer sehen. Dabei spricht nicht nur der inhaftierte Ultranationalist Girkin etwa von einer "strategischen Niederlage", wie ntv-Korrespondent Rainer Munz berichtet.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Ultranationalist-sieht-strategische-Niederlage-Russlands-article25296781.html

Interessant. Girkins Einschätzungen zum Verlauf des Krieges haben sich bereits früher als ziemlich handfest erwiesen. Andere russische Ultranationalisten und Militärblogger pflichten ihm bei, und sie alle stellen so die westlichen Kriegs"experten" Russlanderklärer, Putinfreunde und Friedensrufer bloß, die die Ukraine lieber heute als morgen zu Friedensschluss und Unterwerfung drängen möchten.

[Max P]

Absolut nichts Überraschendes, aber nun aus offizieller Quelle:

Vertrauliche Dokumente eines russischen Thinktanks geben einen Einblick, wie man in der Elite auf die Politik in Deutschland blickt. Nahezu überall entdeckt man mögliche Bündnispartner - außer bei den Grünen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/russland-geheimdossier-deutschland-100.html

[RPGNo1]

Absolut nichts Überraschendes, aber nun aus offizieller Quelle:

Einen Punkt finde ich dann doch überraschend. Der Thinktank misstraut der AfD, insbesondere Bernd Höcke, obwohl deren Arschkriecherei gegenüber Putin &. Co. sogar die des BSW und verschiedener Politiker der Linken übertrifft.

Eventuell weckt der aktuelle rechtsextreme Kurs der Partei zu viele ungute Erinnnerungen an die Vergangenheit. Ein autoritär regierender illiberaler Politiker der Marke Orban wird dann doch als akzeptabler angesehen.

Oder der Thinktank sieht die AfD als zu großen Spaltpilz unter den rechtsgerichteten Parteien Europas. Schließlich wollen z.B. Rassemblement National oder Fratelli d'Italia nichts mit ihnen zu tun haben.

[Juliette]

Eigentlich sollten sich ja alle der Tatsache bewusst sein, dass ein Sieg Russlands in der Ukraine uns alle sehr viel teurer käme, als die weitere aktivere und massivere Unterstützung der Ukraine. Hier gibt es jetzt ein paar Zahlen und Meinungen dazu:

https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100512306/ukraine-krieg-russischer-sieg-waere-teurer-als-ukraine-hilfen.html

Es sei nicht nur moralisch richtig, die Ukraine zu unterstützen, sondern auch die wirtschaftlichere Lösung. Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), rechnet dabei vor: "Deutschland zahlt historisch gesehen nur sehr geringe Beträge für die Unterstützung der Ukraine."
Ausgaben im historischen Vergleich niedrig

Bislang entsprächen die gesamten deutschen bilateralen Militärhilfen weniger als 0,25 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung Deutschlands. "Bezogen auf die Dauer des Krieges von mehr als zweieinhalb Jahren seit Russlands Überfall Anfang 2022, sind das nur rund 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung in diesem Zeitraum", sagt er bei den Kieler Konjunkturgesprächen, ausgerichtet von der niederländischen Botschaft in Berlin. Zuerst hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" darüber berichtet.

... Nun bestärkt er seinen Appell erneut: "Deutschland sollte die Ukraine daher auch im eigenen, ökonomischen Interesse sehr viel tatkräftiger und großzügiger unterstützen." Denn auch wenn die Beträge, die für die Ukraine-Hilfen aufgerufen werden, hoch erscheinen mögen, so sind sie nach Schularicks Rechnung im historischen Vergleich verhältnismäßig niedrig.

"Während des Golfkriegs 1991 betrug Deutschlands Unterstützung 17,6 Milliarden Mark, mehr als 0,6 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung und mehr als 5,4 Prozent des damaligen Bundeshaushalts." Also deutlich mehr als die 0,25 Prozent, die aktuell für die Ukraine aufgewendet werden.

Schularick steht mit seiner Einschätzung nicht allein da. Weitere deutsche Top-Ökonomen teilen seine Einschätzung. Als im Sommer im Zuge der Haushaltsdebatten sogar eine Kürzung der Ukraine-Hilfen diskutiert wurde, bezog auch Ifo-Präsident Clemens Fuest klar Stellung. Es sei im dringenden Interesse Deutschlands, die Ukraine zu unterstützen. "Deshalb ist es schwer nachvollziehbar, dass die finanzielle Unterstützung der Ukraine nicht deutlich erhöht wird, ganz unabhängig von der Frage, ob Einkünfte aus russischem Vermögen herangezogen werden können", so Fuest. Die Vorsitzende des Sachverständigenrates, Monika Schnitzer, sprach damals von einem "fatalen Signal" an Russland.

... Auch im Vergleich zu anderen politischen Maßnahmen fallen die Ukraine-Hilfen weniger ins Gewicht, als viele zunächst annehmen. Auf der Plattform X rechnete Schularick deshalb zuletzt vor, dass allein das Dieselprivileg den deutschen Steuerzahler jährlich "rund doppelt so viel" koste. Mit dem Dieselprivileg ist die geringere Energiesteuer auf Diesel mit rund 47 Cent pro Liter im Vergleich zu rund 65 Cent pro Liter bei Benzin gemeint.

Das wird dann noch genauer erklärt. Und solche Zahlen serviert zu bekommen, ärgert mich ungemein, weil man sie sonst kaum hört.

[RPGNo1]

Das »Spinning Turret Syndrome«, das derzeit russische Truppen in der Ukraine heimsucht, lässt an eine seltene Krankheit denken – betroffen sind aber nicht Moskaus Soldaten, sondern Exemplare des modernsten und stärksten Kampfpanzers der Invasionstruppen. Diagnose: durchdrehender Gefechtsturm beim T-90.

Aufnahmen von anscheinend unkontrolliert rotierenden Kanonentürmen des T-90 kursieren schon seit ein paar Wochen im Netz, das Muster, das diesen Fehler offenbar auslöst, ist immer gleich: Der T-90 steckt im Gefecht Treffer mit vergleichsweise kleinen Kalibern ein, etwa durch Beschuss mit einer 25 Millimeter-Kanone des amerikanischen Schützenpanzers Bradley oder durch Bombendrohnen . Anschließend dreht sich der gewaltige Gefechtsturm unkontrolliert im 360-Grad-Winkel, der Koloss wird so zum leichten Ziel.

https://archive.is/kyh6v

[Max P]

Schon wieder:

Russischer Oligarch fällt aus elftem Stock – Angehörige zweifeln an offizieller Darstellung

https://www.spiegel.de/ausland/russland-michail-rogatschow-faellt-aus-fenster-familie-zweifeln-an-offizieller-darstellung-a-e58f5c4a-283d-405d-be25-32cbfde221cb?sara_ref=re-so-app-sh

[HAL9000]

Schon wieder: ...

Schön langsam wird es unoriginell. Außerdem hat diese Art der letalen plastischen Verformung
durch exzessive kinetische Energie schon vor gut 600 Jahren Prag patentieren lassen.