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Autor Thema: Neues zu Mollath  (Gelesen 242323 mal)

Typee

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Neues zu Mollath
« am: 06. August 2013, 14:26:07 »
Damals starben die Menschen früher, aber gesünder.

Groucho

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #1 am: 06. August 2013, 14:36:38 »
http://www.faz.net/aktuell/politik/eilmeldung-mollath-kommt-frei-12399200.html

Dann wollen wir mal sehen...

Das wird wohl einige in tiefe Verzweiflung stürzen lassen.
"Ich bin gerne langsamer, dann erwische ich den Hasen, bevor er weg rennt. " (D.I.W.)

sweeper

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #2 am: 06. August 2013, 14:51:49 »

Das wird wohl einige in tiefe Verzweiflung stürzen lassen.

Ich hab das hier kommentiert.
Man beachte:
Zitat
...Mit der Anordnung der Wiederaufnahme des Verfahrens ist die Rechtskraft des Urteils aus dem Jahr 2006 entfallen und damit auch die Grundlage der Vollstreckung. Infolgedessen war der Untergebrachte unverzüglich zu entlassen.

Im Rahmen der erneuerten Hauptverhandlung wird nunmehr eine andere Kammer des Landgerichts Regensburg neu über die damaligen Anklagevorwürfe zu entscheiden haben. Sollten sich diese bestätigen, wäre auch zu prüfen, ob die seinerzeit angenommene Gefährlichkeit aufgrund einer psychischen Erkrankung tatsächlich besteht. ...
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sweeper

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #3 am: 06. August 2013, 15:32:59 »
Zitat
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/gustl_mollath_ab_15_uhr_ein_freier_mann_175482

Bayreuth. Nach Angaben des Bezirkskrankenhauses Bayreuth wird damit gerechnet, dass Gustl Mollath (56) gegen 15 Uhr die Psychiatrie verlassen wird. Noch wartet er auf seinen Hamburger Anwalt Gerhard Strate (63). Mit diesem wolle er abklären, wie es weitergeht. ...

...Mollaths Ex-Frau Petra M. (53) sagte dem Kurier: „Damit konnte man rechnen. Alles Weitere ergibt sich, aber es ist schön für ihn.“..

Klingt nicht wie eine demnächst Enttarnung fürchtende Giftschlange.
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sweeper

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #4 am: 06. August 2013, 16:22:33 »
Die WELT hat einen ganz brauchbaren Artikel:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article118736469/Mollath-kommt-frei-Fall-wird-wieder-aufgenommen.html

Zitat
...Die Verhandlung gegen Mollath war damals der vorläufige Höhepunkt eines jahrelangen Rosenkriegs. Dabei war Molath, wie er selbst einräumte, auch gewalttätig geworden. Zur Verhandlung brachte er allerdings auch eine 106-seitige Verteidigungsschrift mit. Über weite Strecken wirkt sie wie ein wirres Konvolut.

Auf einigen Seiten beschrieb Mollath aber auch angebliche Geldverschiebungen und Schwarzgeldgeschäfte seiner Frau, die damals bei der Hypovereinsbank Nürnberg arbeitete. Ein interner Revisionsbericht bestätigte später einige dieser Aktivitäten...

Wohlgemerkt: damals bei der ersten Verhandlung ging es "nur" um Körperverletzung. Was soll in dem Zusammenhang wohl eine 106-seitige "Verteidigungsschrift"?

Am meisten bin ich gespannt darauf, ob Mollath im neuen Verfahren die Körperverletzung nun zugibt oder nicht.
Vermutlich wird dann ja nicht nur Markus Reichel als Zeuge aussagen, sondern auch Petra M.s damalige Psychiaterin, Frau Dr. Kracht. Und natürlich RA Dolmany:

Zitat
Nach dem neuen Urteil des Richters Bernhard Wankel ist jetzt rechtlich der Zustand von 2006 wiederhergestellt – bevor gegen Mollath ein Strafverfahren in Nürnberg eröffnet wurde. Damit sind auch die Gutachten über den Geisteszustand Mollaths hinfällig.
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Typee

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #5 am: 06. August 2013, 16:29:17 »
Bevor es in den Schaumkronen untergeht:

Mollath wird, wenn die angeklagten und im wesentlichen nicht einmal bestrittenen Taten durch das Gericht festgestellt werden, keineswegs folgenlos da herauskommen. Wenn die Schuldunfähigkeit im Wiederaufnahmeverfahren nicht festgestellt wird, dann ist er zwar kein Kranker mehr - aber ein Straftäter.
Damals starben die Menschen früher, aber gesünder.

P.G.

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #6 am: 06. August 2013, 16:30:07 »
Gerade wo es anfing langweilig zu werden, wirds wieder spannend. :grins2:

sweeper

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #7 am: 06. August 2013, 16:36:26 »
@Typee:

"Schaumkronen" ist gut!  ;)
Hier wird von einigen an nichts gespart, was Theatralik und Bühnenmaschinerie angeht:
Zitat
besorgter Bürger sagte am 6. August 2013 um 13:19 :

Welch eine Freude ! Ich schließe mich den Glückwünschen an Gustl Mollath und den Danksagungen an alle, die ihm geholfen haben gerne an.

Dennoch ist dies kein Grund,, die Sache ad acta zu legen. Genau genommen tritt der Skandal jetzt lediglich aus dem Dunkel der Vertuschungsphase in die Morgenröte der Aufklärung.

Insofern ist jetzt auch zwar das Burgtor der Festung des Bösen eingenommen, die letzte Bastion, der Burgfried aber noch lange nicht. Das wird erst dann der Fall sein, wenn Mollath voll rehablitiert und die wahren Straftäter in einem fairen Prozess ihr gerechtes Urteil erhalten haben und dies rechtskräftig ist.

Und nach dieser jetzt erst beginnenden Aufklärungsphase wird dann die Aufarbeitungsphase zu folgen haben: Gewaltige Aufräumarbeiten bei den Arbeitsgrundlagen der Juristen (Justizverfassung, Justizorganisation, Juristenausbildung und Gesetzesänderungen) werden nötig sein, wenn es uns allen ernst bleiben soll mit dem Rechtsstaat.

Ich wollte es hier nicht so deutlich schreiben, aber Dr. Wankel war als herausragender Jurist und Persönlichkeit doch ein kleines Licht der Hoffnung. Das es jetzt dann doch auf einmal so dermassen schnell geht, mag natürlich damit zusammen hängen, dass nach der Stellungnahme des Generalbundesanwalts Runge zu den Verfassungsbeschwerden klar war, dass die Verfassungsbeschwerden Erfolg haben würden. Die Entscheidung des OLG Nürnberg erledigt damit die Verfassungsbeschwerden, es muss aus Karlsruhe also nicht mehr verkündet werden, wie massiv und fortdauernd über Jahre die Grundrechte von Mollath mit Füssen getreten wurden.

Ein schaler Beigeschmack bleibt natürlich dadurch zurück, dass schon wegen der “unechten Urkunde” die Wiederaufnahme des Strafverfahrens anzuordnen war und somit in diesem Verfahren keine OLG-Feststellungen mehr zu den Rechtsbeugungen und anderen Wiederaufnahmegründen erfolgen.

Es mag immerhin genügen, dass die Beschwerden von Dr. Strate und der StA Regensburg anscheinend ohne nähere Begründung bereits erfolgreich waren und das offenbar das OLG auch die Besorgnis der Befangenheit des Berichterstatters der 7. Strafkammer am LG Regensburg mit Dr. Strate teilte und das wieder aufgenommene Strafverfahren an eine andere Regensburger Strafkammer verwies. Das ist eigentlich die größte denkbare Ohrfeige für die 7. Strafkammer in Regensburg. Alles andere als ein Freispruch für Mollath wäre bei der bekannten Faktenlage jetzt eine Sensation.

Der Rest ist Sache des Klage- bzw. Ermittlungserzwingungsverfahrens. Dort wird es zu einer erneuten Nagelprobe kommen, ob es nur einzelne Justizkriminelle gibt, oder der Rechtsstaat bereits von innen heraus beseitigt wurde.

Meine Güte, da hat einer zu viel "Lord of the Rings" geguggt...
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Terry Pratchett

Typee

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #8 am: 06. August 2013, 16:45:39 »
@ sweeper:

Zitat
Alles andere als ein Freispruch für Mollath wäre bei der bekannten Faktenlage jetzt eine Sensation.

Das ist die Variante, die am unwahrscheinlichsten ist. Das wird ein böses Erwachen, so oder so.
Damals starben die Menschen früher, aber gesünder.

celsus

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #9 am: 06. August 2013, 17:20:55 »

Wohlgemerkt: damals bei der ersten Verhandlung ging es "nur" um Körperverletzung. Was soll in dem Zusammenhang wohl eine 106-seitige "Verteidigungsschrift"?

Erinnert mich an eine Gerichtsverhandlung, bei der ich mal als Zuschauer war und die Beteiligten persönlich gut kannte.
Der 40-jährige Sohn hat seinen Vater (75) angezeigt, weil der auf dem Gelände seines aufgelösten Gewerbebetriebes ein paar Spanplatten verbrannt hat. Er hat es sogar erreicht, dass ein Umwelt-Polizist sich die Sache vor Ort angeschaut hat.
Sollte eigentlich schnell erledigt sein, entweder Einstellung wegen Geringfügigkeit oder kleine Geldbuße.
Der Kläger kam mit einem Wäschekorb(!) voller Aktenordner in den Gerichtssaal, wo er als Zeuge geladen war. Er fing an, die Familien- und Firmengeschichte ab 1972 aufzurollen, Verschwörungen zu behaupten, in die nahezu alle großen Konzerne Deutschlands verwickelt seien, sein Vater sei der Drahtzieher der ganzen Bande usw ...
Der Alte hat kaum etwas mitbekommen, weil er fast taub ist. Er saß da nur und hat gewartet, bis jemand laut genug redet, dass er es versteht.
Das tat der Richter nach etwa 10 Minuten mit den Worten "Die Klage wird abgewiesen! Es scheint hier ein ganz anderes Problem vorzuliegen."
Dieser Sohn läuft übrigens immer noch frei rum und hat diverse andere Leute mit der gleichen Masche vor Gericht gezerrt. Eigenlich jeden, mit dem er im Ort jemals zu tun gehabt hat.
Da hätten sich manche Leute gewünscht, dass ein Gutachter mal auf Zurechnungsfähigkeit überprüft.

(So weit die Anekdote zum Nachmittag ;) )
The best thing about science is that it works - even if you don't believe in it.

Belbo

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #10 am: 06. August 2013, 17:38:32 »
Bevor es in den Schaumkronen untergeht:

Mollath wird, wenn die angeklagten und im wesentlichen nicht einmal bestrittenen Taten durch das Gericht festgestellt werden, keineswegs folgenlos da herauskommen. Wenn die Schuldunfähigkeit im Wiederaufnahmeverfahren nicht festgestellt wird, dann ist er zwar kein Kranker mehr - aber ein Straftäter.

Wie sieht es denn bei den Tatbeständen mit Verjährungsfristen aus?
Kann da etwas anderes als ein Freispruch durch Mangel an Beweisen herauskommen?
Wer möchte da freiwillig die staatsanwaltschaft vetreten, und wer ein unbeeinflusstes neues Gutachten erstellen?
Wird die "Öffentlichkeit" (Nina Hagen) zugelassen?
...und vorallem wer kümmer sich jetzt um Herrn Mollath?
Fragen über Fragen.


Schon erstaunlich wie verzweifelt die Staatsanwaltschaft Wiederaufnahmegründe gesucht hat, der Auslöser ist doch jetzt tatsächlich das Attest.

Zitat
Ein entscheidender Punkt in den Wiederaufnahmeanträgen war ein ärztliches Attest, mit dem Mollaths inzwischen von ihm geschiedene Frau Misshandlungen durch ihren Mann nachweisen wollte. Das Attest stammte jedoch nicht von der Ärztin, deren Name auf Briefkopf und Stempel zu lesen war, sondern von einem ebenfalls approbierten Arzt, der "i.V." (in Vertretung) unterschrieben hatte. Im Gegensatz zum Landgericht Regensburg hält das OLG Nürnberg diese Urkunde im juristischen Sinne für "unecht". Damit liegt nach Paragraf 359 Nr. 1 der Strafprozessordnung (StPO) ein zulässiger Wiederaufnahmegrund vor, so das OLG (die Mitteilung des Gerichts lesen Sie hier).

Staatsanwaltschaft und Mollaths Verteidiger hatten in ihren Wiederaufnahmeanträgen noch weitere Punkte angeführt. Doch da bereits der Wiederaufnahmegrund der "unechten Urkunde" gegriffen habe, "kam es auf andere in den Wiederaufnahmeanträgen genannte Gesichtspunkte nicht mehr an", heißt es in der Mitteilung des OLG Nürnberg.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/fall-mollath-gericht-ordnet-wiederaufnahme-des-verfahrens-an-a-915058.html

sweeper

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #11 am: 06. August 2013, 17:57:45 »
http://www.der-postillon.com/2013/08/gustl-mollath-weigert-sich-psychiatrie.html
Zitat
..."Den ganzen Tag schon freue ich mich auf heute Abend, weil es da - wie an jedem ersten Dienstag im Monat - Gulasch gibt, und jetzt so etwas", beschwerte sich Mollath bitterlich. "Das ist eine Farce! Wenn die mich hier rausholen wollen, dann nur mit Gewalt."
Mollaths Leibgericht: Gulasch
Den Umstand, dass er nach 2555 Tagen ausgerechnet heute die Psychiatrie verlassen soll, wertet Mollath als weiteren Beweis, dass die bayerische Justiz ihn einfach nur fertig machen will...

Wer von hier war das nun wieder??  8)
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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #12 am: 06. August 2013, 18:04:21 »
@Belbo:
Wegen Unterkunft:

Zitat
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gustl-mollath-olg-nuernberg-ordnet-freilassung-an-a-915096.html

...Nun muss Mollaths Aufenthalt in Freiheit organisiert werden. "Voraussichtlich wird Gustl Mollath bei einem Freund wohnen, der ihm auch während der Haft stets zur Seite stand", sagt der Münchner Jurist Wilhelm Schlötterer. Mollaths Vertrauter und kräftigster Unterstützer erfuhr erst durch den Anruf von Journalisten von der Freilassung. "Die Wiederaufnahme ist zu begrüßen", sagte Schlötterer. "Wenn er nur frei gekommen wäre, weil ein Sachverständiger meint, die Unterbringung sei nicht mehr verhältnismäßig, dann hätte er wohl keinen Anspruch auf Entschädigung."
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The Doctor

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #13 am: 06. August 2013, 18:10:19 »
http://www.der-postillon.com/2013/08/gustl-mollath-weigert-sich-psychiatrie.html
Zitat
..."Den ganzen Tag schon freue ich mich auf heute Abend, weil es da - wie an jedem ersten Dienstag im Monat - Gulasch gibt, und jetzt so etwas", beschwerte sich Mollath bitterlich. "Das ist eine Farce! Wenn die mich hier rausholen wollen, dann nur mit Gewalt."
Mollaths Leibgericht: Gulasch
Den Umstand, dass er nach 2555 Tagen ausgerechnet heute die Psychiatrie verlassen soll, wertet Mollath als weiteren Beweis, dass die bayerische Justiz ihn einfach nur fertig machen will...

Wer von hier war das nun wieder??  8)

Nicht lachen, bitte: genau so einen Patienten habe ich tatsächlich mal in der Psychiatrie erlebt.
Immer, wenn Du glaubst, dümmer geht's nicht mehr, kommt von irgendwo ein Eso her!

Groucho

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Re: Neues zu Mollath
« Antwort #14 am: 06. August 2013, 18:13:37 »
Schon erstaunlich wie verzweifelt die Staatsanwaltschaft Wiederaufnahmegründe gesucht hat, der Auslöser ist doch jetzt tatsächlich das Attest.

Nuja, die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden. Und die CSU macht Wahlkampf. Und Seehofer hört schon immer auf die Stimme des Volkes. Ich glaub, da braucht man keine große VT.
"Ich bin gerne langsamer, dann erwische ich den Hasen, bevor er weg rennt. " (D.I.W.)