Krise in der Ukraine

[RPGNo1]

Sozen und Blaune in Österreich verhindern eine Rede von Selenskyj vor dem Parlament. Angeblich wegen des Neutralitätsgebots. Wobei die Blaunen Neutralität wie folgt interpretieren:

»Wir würden das auch für Putin nicht haben wollen oder irgendeine andere Kriegspartei«, begründete FPÖ-Obmann Herbert Kickl die ablehnende Haltung. Er fordert einen neutraleren Kurs gegenüber Moskau. Österreich dürfe nicht Teil eines »Sanktionsregimes« sein. Zudem sollte über dem Staatsgebiet wie auch in der Schweiz ein Überflugverbot herrschen.

https://www.spiegel.de/ausland/oesterreich-will-wolodymyr-selenskyj-nicht-im-parlament-sprechen-lassen-aus-neutralitaetsgruenden-a-352fee2b-36f1-48d9-947d-6f5444017bd9

[sailor]

Das beschaffungswesen der BW ist selbst ein Kriesenherd....

Jeder Soldat weiss doch: Der Gegner steht vor einem, der Feind hinter einem^^

Österreich:
Huch, die Oligarchenhuren haben Rückratimitat? Oder steckt Putins Boner immer noch so tief hinten drin?

[Max P]

und dann muss man halt auch als Demokratie die Stiefel schnüren und den Helm aufsetzen. Manchmal muss man zeigen, dass man nicht nur die besseren Werte hat, sondern dazu passend auch die besseren Waffen.

Nun ja, hier geht es in allererster Linie um nukleare Abschreckung und weniger darum, einem russischen Einmarsch nach Europa besser entgegenzutreten. Diesen Einmarsch wird es nicht geben, weil Putin a) keine Ambitionen auf die Seelower Höhen oder gar Frankreich hat und vor allem b) noch nichtmal mit der Ukraine fertig wird.

Und was die besseren Waffen angeht, ärgern mich diese aus der Hüfte geschossenen 100.000.000.000 € maßlos. Warum zum Henker wird nicht zuerst sorgfältig analysiert, WHAT THE FUCK EIGENTLICH MIT DEN 50 MILLIARDEN PASSIERT, DIE DIE BW JETZT SCHON KRIEGT?? Angeblich ist die BW im Ernstfall kaum einsatzfähig. Aber selbst nach Abzug aller Beraterhonorare müssten von den 50 Mrd. doch ein paar für echte Verteidigungsausgaben übrigbleiben!! Sollte man jedenfalls meinen. Da stimmt doch hinten und vorne rein gar nichts. Wieso sollen dann 100 Mrd. hinterhergekippt ein besseres Ergebnis liefern? 

Und dann liest man sowas: https://www.focus.de/politik/deutschland/geheimer-pentagon-bericht-neuer-bundeswehr-jet-weist-zahlreiche-schwere-maengel-auf_id_71479946.html 

[Peiresc]

Diesen Einmarsch wird es nicht geben, weil Putin a) keine Ambitionen auf die Seelower Höhen oder gar Frankreich hat

Die Polen haben, gestern oder vorgestern, schon mal die ersten offiziellen, wenn auch noch diffusen, Drohungen vernommen. Wenn der Westen jetzt sagt, uns doch egal, bis zu uns kommt der nicht, was wird wohl in den nächsten Jahren in Estland, Litauen, Moldawien, Georgien etc. passieren? Ich empfehle zur gefälligen Beachtung den Text, der in #140, #152, #161, #174, #333 erwähnt und referiert ist. Es gibt in diesem Faden noch ein paar Links auf ähnlich gelagerte; ältere und aktuelle.

Deutschlands Freiheit wird am Dnjepr verteidigt. Von den Ukrainern.

[Max P]

Ja ok, die baltischen Staaten, Moldavien und Georgien haben wohl wirklich Grund zur Sorge.

[Peiresc]

Ja ok, die baltischen Staaten, Moldavien und Georgien haben wohl wirklich Grund zur Sorge.

Na, der große Stratege, der Vater der Völker, denkt da aber weiter. Ich zitiere aus dem Schlüsseltext seiner Vorfreude:

Der Westen insgesamt und mehr noch Europa im Besonderen hatte nicht die Kraft, die Ukraine in seinem Einflussbereich zu halten und erst recht die Ukraine für sich zu nehmen. Um das nicht zu verstehen, musste man einfach geopolitische Narren sein. .... Die neue Welt wird von allen Zivilisationen und Machtzentren aufgebaut, natürlich zusammen mit dem Westen (vereint oder nicht) – aber nicht zu seinen Bedingungen und nicht nach seinen Regeln.

[Bachblüte]

23:06 Uhr
Kreml: Krieg in der Ukraine verläuft «streng nach Plan»

Der russische Militäreinsatz in der Ukraine verläuft nach Einschätzung von Kremlsprecher Dmitri Peskow "streng nach Plan". Der Verlauf des Einsatzes entspreche den im Vorhinein festgelegten Zielen, sagte Peskow am Dienstag auf Englisch in einem Interview mit dem TV-Sender CNN. "Es ist ein erheblicher Einsatz mit erheblichen Zielen", sagte er. Die Regierung in Moskau bezeichnet den seit fast einem Monat andauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine als "speziellen Militäreinsatz", nicht als Krieg.

Auf die Frage, was Präsident Wladimir Putin in der Ukraine bislang erreicht habe, sagte Peskow, das die Ziele "noch nicht" erreicht seien. Als Ziele nannte er unter anderem das Dezimieren des ukrainischen Militärs sowie die Einsicht Kiews, dass die 2014 von Moskau annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim nun ein "unverrückbarer Teil Russlands" sei. Zudem müsse die Ukraine anerkennen, dass die Separatistenregionen im Osten nun "unabhängige Staaten" seien.

22:46 Uhr
Kiew: Prorussische Separatisten setzen Hilfskonvoi bei Mariupol fest

Nahe der belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol haben prorussische Separatisten nach Angaben aus Kiew einen Hilfskonvoi festgesetzt.

Kämpfer der selbst ernannten Volksrepublik Donezk hätten im zehn Kilometer westlich von Mariupol gelegenen Manhusch mehrere Mitarbeiter des ukrainischen Zivilschutzes als "Geiseln" genommen, sagte Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk am Dienstag im ukrainischen Fernsehen. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Die festgesetzten Menschen hätten Busse gefahren, in denen Zivilisten aus Mariupol hätten evakuiert werden sollen, sagte Wereschtschuk. Die Fluchtroute sei mit dem Internationalen Roten Kreuz abgesprochen gewesen.

20:23 Uhr
Kreml: Atomwaffen-Einsatz nur bei "existenzieller Bedrohung"

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt würde Russland Atomwaffen nur einsetzen, wenn es seine Existenz gefährdet sieht. Das sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Dienstag im US-Sender CNN International. "Wir haben ein Konzept für innere Sicherheit, das ist bekannt." Dort seien alle Gründe für den Einsatz von Nuklearwaffen nachzulesen.

Der Kreml-Sprecher antwortete damit auf die von der CNN-Journalistin Christiane Amanpour gestellte Frage, ob er "überzeugt oder zuversichtlich" sei, dass der russische Präsident Wladimir Putin im Konflikt mit der Ukraine keine Atombombe einsetzen werde.

Wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte Putin angeordnet, die Abschreckungswaffen der Atommacht in besondere Alarmbereitschaft zu versetzen.

19:43 Uhr
Total will kein Erdöl mehr von Russland kaufen

17:46 Uhr
Mögliche Kriegsverbrechen: Schweiz bereitet Ermittlungen vor

Die Schweiz schafft im Zusammenhang mit Russlands Angriff auf die Ukraine einen Ermittlungsausschuss. Die Task-Force der Bundesanwaltschaft solle Vorbereitungen treffen, um Beweismittel von einreisenden Flüchtlingen zu erheben, um möglichen späteren Rechtshilfeersuchen des Internationalen Strafgerichtshofes oder von Staaten entsprechen zu können.

Zudem wolle die Behörde in der Lage sein, rasch eigene Strafverfahren zu eröffnen, sobald sich mutmaßliche Urheber von Verbrechen gegen das Völkerstrafrecht auf Schweizer Territorium aufhielten oder Schweizer im Ausland Kriegsverbrechen begehen würden. Auch bei möglichen Verstößen gegen die Russland-Sanktionen solle die Bundesanwaltschaft hinzugezogen werden können.

[Max P]

Na, der große Stratege, der Vater der Völker, denkt da aber weiter. Ich zitiere aus dem Schlüsseltext seiner Vorfreude:

Der Westen insgesamt und mehr noch Europa im Besonderen hatte nicht die Kraft, die Ukraine in seinem Einflussbereich zu halten und erst recht die Ukraine für sich zu nehmen.

Der große Stratege kommt dem schwachen Westen ja gerade ungewollt entgegen. Seine Träume vom großrussischen Imperium kann er sich jedenfalls schon mal sonstwo hin stecken. Die EU hat er bis auf weiteres geeint, die Nato noch näher an der Backe und der Ukraine schafft er gerade ein prowestliches und dezidiert antirussisches nationales Narrativ.

[Peiresc]

Aber um welchen Preis.

Das mit den 100 Mrd. finde ich übrigens richtig.

[Peiresc]

Auf die Frage, was Präsident Wladimir Putin in der Ukraine bislang erreicht habe, sagte Peskow, das die Ziele "noch nicht" erreicht seien. Als Ziele nannte er unter anderem das Dezimieren des ukrainischen Militärs sowie die Einsicht Kiews, dass die 2014 von Moskau annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim nun ein "unverrückbarer Teil Russlands" sei. Zudem müsse die Ukraine anerkennen, dass die Separatistenregionen im Osten nun "unabhängige Staaten" seien.

Gemessen an den wirklichen Zielen (Auslöschung der ukrainischen Nation als Nation; Demütigung, Einschüchterung des Westens) wie an den bisher verkündeten Zielen ("Denazifizierung") ist das schon ein heftiges Zurückrudern. Aber wenn sie auch nur einen taktischen Vorteil erlangen, ist dieses Angebot wieder Schnee von gestern, und wer daran erinnern wollte, kann nur Hohn ernten.

Selensky weiß: Frieden muss man schließen mit Feinden, mit Freunden braucht man das nicht.

In meiner Lokalpresse habe ich heute ein Stimmungsbild aus Moskau gelesen. Viele haben ungehinderten Internetzugang (ich vermute über VPN), aber aus dem Ausland kommt nur Propaganda. Schuld sind alle andern. Hier und da Unregelmäßigkeiten, aber das Leben geht im Großen und Ganzen seinen Gang. Die Sanktionen schaden den Weichlingen im Westen mehr als Russland, und in ein paar Monaten sind sie wieder vorbei. Aber ein bisschen nervös sind sie doch - komplett lässt sich die Realität nicht unterdrücken.

[RPGNo1]

23:06 Uhr
Kreml: Krieg in der Ukraine verläuft «streng nach Plan»

Wir sollten mal prüfen lassen, ob Peskow nicht doch der verschollene Halbbruder von Comical Ali ist.

https://de.wikipedia.org/wiki/Muhammad_as-Sahhaf

[Typee]

und der Ukraine schafft er gerade ein prowestliches und dezidiert antirussisches nationales Narrativ.

...und Russland einen Nachbarn an der Südflanke, der es ein Schweinegeld kostet, welches ihm im eigenen Schwellenland fehlt,  und das ihm auf viele Jahrzehnte feindselig gegenübersteht.

[Bachblüte]

09:57 Uhr
Scholz: Nato nicht in Krieg verwickeln

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die Solidarität Deutschlands zugesagt, zugleich aber erneut eine scharfe Grenze zu einer Verwicklung der Nato in den Krieg mit Russland gezogen. "Präsident Selenskyj, die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen", sagte der SPD-Politiker in der Generaldebatte des Bundestags. Deutschland liefere seit Beginn des Kriegs Waffen und Ausrüstung, gemeinsam mit den Partnern habe man Sanktionen verhängt, die ihresgleichen suchten.

Er höre die Stimmen derjenigen, die eine Flugverbotszone oder Nato-Friedenstruppen in der Ukraine forderten, betonte der Kanzler. Aber: "So schwer es fällt - wir werden dem nicht nachgeben." Es müsse dabei bleiben, dass es keine direkte Konfrontation zwischen der Nato und Russland geben dürfe. "Die Nato wird nicht Kriegspartei", betonte
Scholz.

08:59 Uhr
Biden reist heute nach Europa

Zum dritten Mal seit dem Amtsantritt im Januar 2021 reist US-Präsident Joe Biden heute nach Europa. Für ihn stehen in Brüssel Gipfeltreffen der EU, der Nato und der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) auf dem Programm.

07:15 Uhr
Putin will offenbar an G20-Gipfel teilnehmen

Der russische Präsident Wladimir Putin plant nach den Worten seiner Botschafterin in Indonesien, dort am G20-Gipfel im Oktober teilzunehmen.

"Nicht nur die G20, auch andere Organisationen versuchen, Russland auszuschließen", sagt Botschafterin Ljudmilla Worobjowa. "Die Reaktion des Westens ist absolut unangemessen." Westliche Länder stellen Insidern zufolge die Mitgliedschaft Russlands in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) infrage.

06:39 Uhr
Belarussischer Oppositioneller fordert Sanktionen

Ein führender belarussischer Oppositionspolitiker hat den Westen aufgefordert, die Sanktionen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko wegen des Ukraine-Kriegs zu verschärfen. "Lukaschenko verdient weitaus mehr globale Verachtung, als ihm zuteil wurde", schrieb Pawel Latuschko in der der Zeitung "The New European". Der belarussische Staatschef sei nicht nur der "Spielball" des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sondern auch ein "wichtiger Akteur".

Es sei "an der Zeit, dass der Westen dies erkennt und entsprechend handelt", forderte Latuschko, der in Polen im Exil lebt. "Diese beiden Monster müssen zur Rechenschaft gezogen werden". In einem offenen Brief forderte Latuschko die westlichen Regierungen auf, Belarus mit den gleichen Sanktionen wie Russland zu belegen.

Putin will also im Oktober am G20-Gipfel teilnehmen. Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Bis Oktober ist noch eine Weile hin... ob er es bis dahin in die Liste der 20 Unwichtigsten schafft? 

[Bachblüte]

11:03 Uhr
Lawrow: USA wollen Krieg in die Länge ziehen

Russland hat den USA vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine aus eigenen Interessen in die Länge zu ziehen. "Sie spekulieren darauf, weitere Waffen in die Ukraine zu pumpen", sagte Außenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge bei einer Rede vor Moskauer Studenten. "Anscheinend wollen sie uns so lange wie möglich in einem Zustand der Kampfhandlungen halten."

Aus diesem Grund liefen auch die Gespräche zwischen einer russischen und einer ukrainischen Delegation schleppend: "Die Verhandlungen sind schwierig, weil die ukrainische Seite (...) ständig ihre Position ändert und ihre eigenen Vorschläge ablehnt", behauptete Lawrow. "Man wird den Eindruck kaum los, dass sie von ihren amerikanischen Kollegen an der Hand gehalten werden, die (...) einfach davon ausgehen, dass es für sie unrentabel ist, wenn dieser Prozess schnell abgeschlossen wird."

10:59 Uhr
Klitschko: "Das ist ein Genozid"

Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, hat den russischen Angriff auf sein Land als Völkermord bezeichnet. "Das ist ein Genozid", sagte der 50 Jahre alte ehemalige Profiboxer in einer Live-Schalte mit dem Stadtrat der Kiewer Partnerstadt München. "Die vernichten die Zivilbevölkerung, die vernichten unser Land."

Seine Stadt werde mit Raketen beschossen, die "in einem Radius von 500 Metern jedes menschliche Leben" töteten, sagte Klitschko. Das sei kein Angriff auf das Militär, sondern auf die Bevölkerung. Wie viele Ukrainer bislang gestorben seien, könne er nicht sagen: "Wir können die Leichen nicht zählen."

10:28 Uhr
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi ruft China auf, von einer Unterstützung Russlands abzusehen. Stattdessen solle die Regierung in Peking sich aktiv an den Bemühungen um Frieden in der Ukraine beteiligen, sagt Draghi vor dem Parlament in Rom.

10:23 Uhr
Lawrow: Friedenstruppen könnten zu Konfrontation führen

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagt, Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken, könnte zu einer direkten Konfrontation seines Landes mit der Nato führen.

Polen hat eine internationale Friedenstruppe vorgeschlagen, die sich in der Ukraine dann auch verteidigen sollte.

10:12 Uhr
Russlands Ex-Präsident Medwedew kritisiert USA

Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrats und ehemalige Staatspräsident, Dmitri Medwedew, wirft den USA vor, Russland demütigen, spalten und letztlich zerstören zu wollen. "Russland wird eine solche Entwicklung niemals zulassen", erklärt Medwedew auf dem Messengerdienst Telegram. Ein solcher Plan könne katastrophale Folgen für die Welt haben.

Vor knapp einer Woche hatte Medwedew sich mit ähnlichen Worten über den Westen insgesamt geäußert. Medwedew war von 2008 bis 2012 Staatspräsident und gilt als einer der engsten Vertrauten von Präsident Wladimir Putin.

[Bachblüte]

Deutschlands Freiheit wird am Dnjepr verteidigt. Von den Ukrainern.

Absolut. Jeder Cent der jetzt in die Ukraine fließt, kommt auch uns zugute.

Wir haben in der Ukraine einen NATO-Verbündeten der nicht mal Mitglied in der NATO ist, aber unseren Kampf gegen die Aggression – abgesehen von einigen materiellen Hilfen – ganz alleine für uns auskämpft. Bessere Freunde kann man sich nicht wünschen.