Amerika du hast es besser

[Lt.Havoc]

Das schlimme ist ja, dadurch das er nun Präsident ist, sind alle diese Dinge nun "Präsidential" eg. legitimiert, ein Nachfolger kann genau so eien blödsinn labern und verzapfen und sagen "So hat das Trump ja auch gemacht, regeln gelten daher nicht"

[Typee]

Das weiß ich nicht. Darüber kann ich nur spekulieren.

...aber ganz sicher hat er noch geheime Wunderwaffen in petto.

[RächerDerVerderbten]

Derzeit ist umstritten, wie weit die Begnadigungsrechte des US-Präsidenten gehen. Sollte Trump sich in Zukunft selbst begnadigen, könnte der Supreme Court entscheiden, ob das mit der Verfassung vereinbar wäre.
(...)
Bisher ist es noch nie vorgekommen, dass sich ein Präsident selbst begnadigt hat.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-der-praesident-hat-die-volle-macht-zu-begnadigen-a-1159278.html

Sich selbst begnadigen, gibts in der gesamten Geschichte auch nur ein Beispiel dafür? Man stelle sich vor, Nixon hätte das gebracht...

Sollte er tatsächlich damit durchkommen, putzt er sich bald mit der amerikanischen Flagge die Schuhe, und benutzt die Verfassung als Klopapier.

[Peiresc]

Für welche Verstöße wollten die eigentlich den Clinton impeachen? Weiß das noch jemand?

[Dunkelzahn]

Weil er sagte: "I did not have sexual relations with that woman". Ich muss allerdings meinen Hut vor ihm ziehen, die "My definition of sex is ..." Verteidigung war großartig.

[ErpelderNacht]

Das schlimme ist ja, dadurch das er nun Präsident ist, sind alle diese Dinge nun "Präsidential" eg. legitimiert, ein Nachfolger kann genau so eien blödsinn labern und verzapfen und sagen "So hat das Trump ja auch gemacht, regeln gelten daher nicht"

https://twitter.com/realdonaldtrump/status/881281755017355264

Donald J. Trump  @realDonaldTrump
My use of social media is not Presidential - it's MODERN DAY PRESIDENTIAL. Make America Great Again!
00:41 - 2. Juli 2017

Modern day presidential.

Gewöhnt euch dran.

[Peiresc]

Weil er sagte: "I did not have sexual relations with that woman". Ich muss allerdings meinen Hut vor ihm ziehen, die "My definition of sex is ..." Verteidigung war großartig.

Aus einem aktuellen Artikel von CNN.

Kenneth Starr, the special prosecutor, was appointed in 1994. His investigation expanded beyond a Whitewater land deal in the Clintons' home state of Arkansas to Paula Jones, a former Arkansas state employee who had sued Clinton for sexual harassment, and later to Monica Lewinsky, a White House intern with whom Clinton had an affair. Clinton was not impeached until late 1998.

Und bei der Lewinsky war nicht mal von harassment die Rede. Jetzt vergleiche man mal die Inhalte dieses Verfahrens mit dem, was jetzt auf dem Spiel steht - das ist doch einfach lächerlich.

Sich selbst begnadigen, gibts in der gesamten Geschichte auch nur ein Beispiel dafür?

Soweit ich weiß, nicht in einer Demokratie. Und im Absolutismus war keine Selbstbegnadigung nötig.

Sollte er tatsächlich damit durchkommen.

Wäre das das Ende der Gewaltenteilung, das Ende der Checks and Balances, IMHO. Im Moment legt sich niemand fest, wie es dann weiter ginge.

[Peiresc]

Modern day presidential.

Gewöhnt euch dran.

Noch so ein Ding, und Du landest im SPAM-Keller. Period.

[71hAhmed]

Sich selbst begnadigen, gibts in der gesamten Geschichte auch nur ein Beispiel dafür?

Soweit ich weiß, nicht in einer Demokratie. Und im Absolutismus war keine Selbstbegnadigung nötig.

Da gab es doch einen Herren in Italien, der ähnliches versucht hat, aber letztlich nicht damit durchkam:

Auf Drängen Berlusconis sind während seiner Amtszeit zwei politische Immunitätsgesetze verabschiedet worden. Das im Jahr 2003 verabschiedete Gesetz (sog. Lodo Maccanico-Schifani) zum Schutz der fünf höchsten Staatsämter half Berlusconi zunächst in seinen anhängigen Strafverfahren, wurde danach jedoch für verfassungswidrig erklärt und somit unwirksam. Am 22. Juli 2008 segnete das italienische Parlament ein beinahe identisches Gesetz ab (sog. Lodo Alfano), das die vier höchsten Spitzenpolitiker des Landes, den Staatschef, die Präsidenten von Abgeordnetenhaus und Senat sowie den Regierungschef, also Berlusconi selbst, während der Amtszeit vor jeder Strafverfolgung schützte. Der italienische Verfassungsgerichtshof erklärte dieses Gesetz im Oktober 2009 für verfassungswidrig, das Gesetz verletze den Grundsatz, dass ,,jeder Mensch vor dem Gesetz gleich sei".

Gewisse Ähnlichkeiten in Werdegang und Verhalten lassen sich nicht leugnen...

[Dunkelzahn]

Kenneth Starr, the special prosecutor, was appointed in 1994. His investigation expanded beyond a Whitewater land deal in the Clintons' home state of Arkansas to Paula Jones, a former Arkansas state employee who had sued Clinton for sexual harassment, and later to Monica Lewinsky, a White House intern with whom Clinton had an affair. Clinton was not impeached until late 1998.

Und bei der Lewinsky war nicht mal von harassment die Rede. Jetzt vergleiche man mal die Inhalte dieses Verfahrens mit dem, was jetzt auf dem Spiel steht - das ist doch einfach lächerlich.

Was gibt es da zu vergleichen?
Bei Clinton haben sie ewig nach etwas gesucht und sind ihn dann angegangen, weil er unter Eid ausgesagt hat, keinen Sex mit Monica zu haben. Habe es nochmal nachgeschlagen, es war zwar ein anderer Satz um den es ging, aber im Endeffekt ist er wegen rhetorischer Spitzfindigkeiten davon gekommen. Hätte auch anders ausgehen können und das wäre auch ok gewesen: Ein Meineid sollte kein Kavaliersdelikt sein.

Trotzdem mochte ich Clinton irgendwie. Hatte zwar ein Problem mit seiner Zigarre, das er allerdings mit seiner Frau ausmachen muss, aber er war wohl ein solider Politiker.

[RächerDerVerderbten]

Auf Drängen Berlusconis sind während seiner Amtszeit zwei politische Immunitätsgesetze verabschiedet worden.

Das warn halt so juristische Winkelzüge, aber Selbstbegnadigung, das geht ja schon begrifflich ans christliche Selbstverständnis, an die religiöse Substanz, das könnten ihm selbst seine Anhänger übelnehmen.

Vergleichbar wär vielleicht, wenn sich ein Papst selbst heilig spräche.

[Peiresc]

Bei Clinton haben sie ewig nach etwas gesucht

Das war auch mein Eindruck. Bei Trump, der um Größenordnungen gefährlicher für die Demokratie ist, sehen sie mindestens ebenso angestrengt weg.

im Endeffekt ist er wegen rhetorischer Spitzfindigkeiten davon gekommen

Ich denke, im Endeffekt ist er davon gekommen, weil ein zu dieser Zeit bedeutender Republikaner im Kongress (Name habe ich vergessen) einen Rest politischen Verantwortungsbewusstseins hatte und gesagt hat: ,,nu is aber mal gutt". Wenn der nicht gewesen wäre, dann hätten die Spitzfindigkeiten auch nichts genützt.

Noch so ein Ding, und Du landest im SPAM-Keller. Period.

Das nehme ich übrigens zurück. Ich soll mich nicht so aufregen, hat mein Doktor gesagt.

[71hAhmed]

Das warn halt so juristische Winkelzüge, aber Selbstbegnadigung, das geht ja schon begrifflich ans christliche Selbstverständnis, an die religiöse Substanz, das könnten ihm selbst seine Anhänger übelnehmen.

Vergleichbar wär vielleicht, wenn sich ein Papst selbst heilig spräche.

Eher damit, wenn er sich vor dem Spiegel selbst die Beichte abnimmt und vegibt. Heiligsprechung hat erst mal nix mit Begnadigung zu tun.

[Lt.Havoc]

Ich glaube auch nicht das Trump sich selber begnadigen kann, oder das der Supreme Court sowas tragen würde, aber es geht halt erstmals darum, so was zu versuchen. Die Ganze Administration ist voll von versuchen, die Demokratische Grundordnung zu unterminieren und auszutesten, wie weit sie gehen kann. Steve Bannon ist ja der Typ, der hart daran arbeitet, die Regeriungs Apparatur zu Zersetzen, da er unbedingt einen Zusammenbruch der Grundordnung und Werte haben will, den nur so, hat er selber mehr als einmal geschrieben, könnten die USA wieder Groß gemacht werden, indem halt dann alle jene, die der Herrschaft der Weißen Herren Menschen in den weg stellt, aus dem weg geräumt werden kann.

Das hätte den tot von Millionen zu folge, aber die haben es ja verdient. Soweit ich mich erinnern kann, ist Bannon Hitlerist und fand die Sachen die der so gemacht hat, richtig toll. Und so einer ist nun Top Berater der US Regierung.

Schon deswegen werde ich mich ganz bestimmt NICHT an das was Trump tut oder sag gewöhnen, da diese ganze Regierung nicht normal ist. Trump hat da in Weißen Haus nichts verloren und wenn man sich seine Kohorten so anschaut, bekomme ich das Grausen. Alles voller Ethno.Nationalisten, Banker, Neu Rechte, Ultra- Religiöse rechte und Business Inisder die dort alle nichts zu suchen haben und die alle ihr eigenes Süppchen kochen weil Trump ständig Golfen geht und in den 6 Monaten (fast) nichts hinbekommen hat.

Und da ist mir das auch egal das er legitim gewählt wurde, da die ganze whol durch Russische Propaganda betiteltet worden ist die überall Fake Nachrichten verteilt hat und so Dinge wie Pizza-Gate und co. in die Welt gesetzt hat. Da es ja auch nun mehr als eine Beweis gibt, das Trumps Leute während des Wahlkampfes sich mit Russischen Informanten getroffen hat, die Informationen über Hillary Clinton hatten, ist das alles höchst suspekt. Man darf nicht vergessen das es Trump war, der währen des Wahlkampfes die Russen vor laufenden Kameras dazu aufgerufen hat, doch Hillary´s Computer und die Server der Demokraten zu Hacken was dann auch geschehen ist. Das ist Anstiftung zu einer Straftat.

Das alles darf nicht normalisiert werden, da jeder der danach kommt, das dann für Normal hält und es dann noch mehr auf die spitze treibt. Nicht zu vergessen was das für einen Eindruck auf die ganzen Populisten hier gemacht hat, die ja ebenfalls mit ähnlichen Methoden versuchen an die macht zu kommen und sich nicht zu fein dafür sind, Russische spenden Gelder anzunehmen.

[biomango]

Trotzdem mochte ich Clinton irgendwie. Hatte zwar ein Problem mit seiner Zigarre, das er allerdings mit seiner Frau ausmachen muss, aber er war wohl ein solider Politiker.

dzu hab ich in den USA einen netten Witz gehört : Castro soll Clinton eine Kiste Zigarren geschenkt haben, mit Streichhölzern dazu für den Fall  dass er sie rauchen möchte