Die Ampelkoalition ist Geschichte

[Conina]

Mir ist die aktuelle politische Situation eindeutig zu interessant und vielschichtig, dass ich gar nicht mehr weiß, wo hinten und vorne ist.

[Max P]

Dafür brauche es "eine starke FDP".

Im kosmischen Großen und Ganzen braucht es vielleicht auch Krätze.

[Schwuppdiwupp]

 

[RPGNo1]

Alle Parteien in der Ampelkoalition haben dazu beigetragen, dass das Bündnis zerbrochen ist. Aber keine Partei hat den Widerwillen gegen die Partner so offen zur Schau gestellt wie die FDP. Keine hat sich so schwer damit getan, gemeinsame Beschlüsse als Erfolg zu verkaufen. Bei keinem Minister hatte man so deutlich den Eindruck, dass er sich in diesem Kabinett nicht wohlfühlt wie bei Lindner.

Der FDP-Vorsitzende hatte es nach der Bundestagswahl 2017 abgelehnt, in ein Jamaikabündnis mit Union und Grünen einzusteigen. Als Finanzminister vermittelte er den Eindruck, dass er eigentlich auch nicht mit Grünen und SPD regieren wolle. Wer in verschiedenen Konstellationen regieren kann und es in keiner will, sollte überlegen, ob Politik das richtige Metier für ihn ist.

»Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren«, sagte Lindner, um die Absage an eine Jamaikakoalition zu begründen. Der Satz zeigt, wie fragwürdig sein Politikverständnis ist. Falsch regieren heißt für ihn, nicht genug FDP pur durchsetzen zu können. Nur wird das als kleinster Partner in einem Dreiparteienbündnis nie möglich sein.
[...]
Die FDP ist eine Partei in Auflösung. Lindners Konzept ist gescheitert. Gleichgültig, ob die Liberalen in den Bundestag kommen oder an der Fünfprozenthürde scheitern, sie sollten daraus ihre Konsequenzen ziehen.

https://archive.is/uxcDS

👏

[Max P]

Alle Parteien in der Ampelkoalition haben dazu beigetragen, dass das Bündnis zerbrochen ist.

Nein, es war von Anfang an allein die FDP. Man hatte den Eindruck, Lindner war überhaupt nur deswegen im Kabinett, damit die Ampel schlussendlich scheitert.

[Eratosthenes]

Alle Parteien in der Ampelkoalition haben dazu beigetragen, dass das Bündnis zerbrochen ist.

Nein, es war von Anfang an allein die FDP. Man hatte den Eindruck, Lindner war überhaupt nur deswegen im Kabinett, damit die Ampel schlussendlich scheitert.

Das habe ich auch so wahrgenommen, zumal sich die FDP so aufgeführt hat als hätte sie innerhalb der Ampel, so eine Art absoluter Mehrheit, obwohl sie vom Wahlergebnis her das kleinste Licht war.

[HAL9000]

... Das habe ich auch so wahrgenommen, ...

Für mich sah es auch so aus. Wenn irgend ein Vorschlag am Tisch lag, konnte man kaum eine Wette verlieren,
wenn man auf den Widerspruch der FDP gesetzt hat. Ich hatte den Eindruck, dass sie gegen alles waren. Man
kann es allen (auch der FDP) nur wünschen, dass sie bei der Wahl aus dem Parlament fliegt.

[Eratosthenes]

Wenn ich mich recht erinnere, sind kurz nach der Wahl schon die Umfragewerte der FDP im Vergleich zum Wahlergebnis ziemlich abgeschmiert, die Reaktion, sich deshalb als Fundamental-Oposition innerhalb der eigenen Regierung profilieren zu wollen ist ganz schön schief gegangen.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1227103/umfrage/ergebnisse-der-sonntagsfrage-lange-zeitreihe/

[RPGNo1]

Wenn ich mich recht erinnere, sind kurz nach der Wahl schon die Umfragewerte der FDP im Vergleich zum Wahlergebnis ziemlich abgeschmiert, die Reaktion, sich deshalb als Fundamental-Oposition innerhalb der eigenen Regierung profilieren zu wollen ist ganz schön schief gegangen.

Nach dem Bruch der Ampel habe ich gelesen (Quelle weiß ich leider nicht mehr), dass der Ärger mit der FDP in der Bundesregierung im Herbst 2022 begann. Es könnte mit der Wahl in Niedersachsen am 9.10 zu tun gehabt haben, weil die FDP mit 4,7 % Stimmenanteil aus dem Landtag flog, während die Grünen erhebliche Zugewinne verbuchen konnten und so dann eine rot-grüne Koalition zustande kam.

Nein, es war von Anfang an allein die FDP. Man hatte den Eindruck, Lindner war überhaupt nur deswegen im Kabinett, damit die Ampel schlussendlich scheitert.

Nicht vergessen: Der Spiritus Rector der Ampelkoalition war Volker Wissing, weil er auf die jahrelange erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP in RP hinwies. Bei "Porschefahrer" Lindner und seinem Schatten "Schlucki" Kubicki war hingegen die Skepsis (oder sollte ich besser sagen das Misstrauen bzw. der  Widerwillen) im Hinblick auf die Koalition von Anfang erheblich größer.

[Nogro]

Na dann hoffentlich Fast Drei Prozent
(Hab ich in Erinnerung als sie schonmal aus dem BT geflogen sind)

[Eratosthenes]

Klingt beides sehr plausibel.

[Max P]

Lindner und seine FDP ist nur noch ideologiegetrieben mit dem Fetisch Schuldenbremse und der Rolle als Fossil- und Verbrennerlobby. Tendenz libertäre Sekte. Zum Schluss hat Lindner ja den Irren Milei gelobt und wollte sich an Musk anbiedern.

[RPGNo1]

Fetisch Schuldenbremse

Das ist ja die schizophrene Haltung der FDP. Eine Partei, die wirtschaftliberal bzw. in bestimmten Teilen  wirtschaftslibertär ist, hockt wie Straußenväter auf ihren Eiern, Marke Schuldenbremse. Jeder wirtschaftliche Lobbyverband und selbst die FDP-freundlichsten Experten schlagen seit min. 2 Jahren vor Entsetzen die Hände über dem Kopf wegen dieser Haltung zusammenzusammen.

[RPGNo1]

Vielen Umfragen zufolge könnte die FDP bei der bevorstehenden Bundestagswahl an der Fünfprozenthürde scheitern. Parteivizechef Wolfgang Kubicki sieht im Fall eines Ausscheidens aus dem Bundestag die Existenz seiner Partei gefährdet. »Wenn die Freien Demokraten den nächsten Deutschen Bundestag nicht erreichen, wird die Partei des Liberalismus in Deutschland über kurz oder lang aufhören zu existieren«, sagte Kubicki der »Welt am Sonntag«.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-kubicki-fuerchtet-um-die-existenz-der-fdp-a-eeaa1dcc-0d24-4254-968a-b52ae54280d1

Ähem, nein.

Erstens hat sich die FDP unter Lindners Führung (und Kubickis tatkräftigem Mitwirken) immer mehr vom Kernthema Liberalismus entfernt.

Zweitens steht mit "Volt" eine junge sozialliberale, europafreundliche Partei in den Startlöchern. Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, was Volt vertritt, so würde ich momentan doch eher ihr als der Klientelpartei BCL (Bündnis Christian Lindner) zutrauen, den Liberalismus wieder fester in der Gesellschaft zu verankern und ihn würdig zu vertreten.

[Max P]

Fetisch Schuldenbremse

hockt wie Straußenväter auf ihren Eiern,

Bei denen schlüpft wenigstens was.