Die Ampelkoalition ist Geschichte

[RPGNo1]

Christian Lindner würde Olaf Scholz nicht mehr zu seiner Hochzeit einladen

https://www.spiegel.de/panorama/christian-lindner-wuerde-olaf-scholz-nicht-mehr-zu-seiner-hochzeit-einladen-a-4291ea8b-e005-47a0-acae-4094a53d59e7

Olaf Scholz würde heute die Einladung wohl auch nicht annehmen. Und jeder andere demokratische Politiker mit Rückgrat und Selbstachtung hoffentlich ebenso.

[Max P]

Christian Lindner würde Olaf Scholz nicht mehr zu seiner Hochzeit einladen

https://www.spiegel.de/panorama/christian-lindner-wuerde-olaf-scholz-nicht-mehr-zu-seiner-hochzeit-einladen-a-4291ea8b-e005-47a0-acae-4094a53d59e7
Olaf Scholz würde heute die Einladung wohl auch nicht annehmen. Und jeder andere demokratische Politiker mit Rückgrat und Selbstachtung hoffentlich ebenso.

Aber mit dem Wissen von heute, jetzt, würde ich sagen: Ich habe gelernt, wie er über mich denkt«, sagte Lindner.

Vor allem hat Scholz gelernt, was er von  Lindner zu halten hat. Obwohl er das schon von Anfang an wissen musste.

[Eratosthenes]

Christian Lindner würde Olaf Scholz nicht mehr zu seiner Hochzeit einladen

https://www.spiegel.de/panorama/christian-lindner-wuerde-olaf-scholz-nicht-mehr-zu-seiner-hochzeit-einladen-a-4291ea8b-e005-47a0-acae-4094a53d59e7

Olaf Scholz würde heute die Einladung wohl auch nicht annehmen. Und jeder andere demokratische Politiker mit Rückgrat und Selbstachtung hoffentlich ebenso.

Kein Wunder hätte er mal lieber die Maus gefragt.

[RPGNo1]

Bei der vergangenen Bundestagswahl feierte die FDP unter jungen Deutschen einen Überraschungserfolg, nun bangt sie um den Einzug in den Bundestag. Ehemalige Wähler erzählen, warum sie von der Partei enttäuscht sind.

https://archive.is/gbrfQ

[Conina]

Wie geht es jetzt weiter?

Wiedereinführung Wehrpflicht, 100 Iris T, 1000 neue Leos und 500 Panzerhaubitzen aus grünem Stahl, eine deutsche Atombombe?

Eine neue Teilstreitkraft Drohnen?

Der Russe steht vor der Tür und Uncle Sam, der ehemalige Weltpolizist, hält sich endlich aus unseren Angelegenheiten raus. 

[Max P]

eine deutsche Atombombe?

Darüber wird man vielleicht sogar ernsthaft nachdenken müssen...

[RPGNo1]

Frankreich und Großbritannien haben Atomwaffen. Es ist schon ein bisschen her, aber es gab Diskussionen, ob Deutschland unter deren Schutz schlüpfen oder eine irgendeine Teilhabe erlangt werden könnte.

[Max P]

Frankreich und Großbritannien haben Atomwaffen. Es ist schon ein bisschen her, aber es gab Diskussionen, ob Deutschland unter deren Schutz schlüpfen oder eine irgendeine Teilhabe erlangt werden könnte.

Ich kan mir nicht vorstellen, dass Frankreich oder GB ihre Atomwaffen-Souveränität mit einem anderem Land teilen würden. Nach gegenwärtigem NATO-Statut wären sie sowieso zum Beistand verpflichtet, falls D. angegriffen werden würde. Aber ob sie das im nuklearen Ernstfall auch ohne die USA - oder überhaupt - täten? Außerdem wären drei europäische Atommächte abschreckender als zwei.

Andererseits, Putin bekommt ja jetzt offenbar seinen Willen, Der US-Verteidigungsminister hat ihm seine gegenwärtigen Hauptforderungen ja schon bevor überhaupt verhandelt wurde, zugesagt: Ukraine tritt Gebiete ab und kommt nicht in die NATO. Bis auf weiteres braucht er also Europa nicht nuklear anzugreifen.

[RPGNo1]

Ich pack die Nachricht mal hier rein. Sie ist schließlich die letzte große Aktion des alten Bundestages und auch der Rest-Regierung von Rot-grün.

Lange haben sie gestritten, nun gibt es eine Einigung: Union, SPD und Grüne haben sich auf ein milliardenschweres Finanzpaket verständigt, darunter 100 Milliarden für das Klima.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestagswahl-koalition-finanzpaket-sondervermoegen-merz-gruene-100.html

Nachtrag:

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge gegen die einberufenen Sondersitzungen des alten Bundestags verworfen. Die Anträge seien unbegründet, entschied das Gericht in Karlsruhe. Das von Union, SPD und Grünen vereinbarte Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur scheitert also nicht an rechtlichen Einwänden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-karlsruhe-weist-eilantrag-gegen-einberufung-des-alten-bundestages-zurueck-a-f3d075db-5da7-4ca9-a9d1-7af050d9ae7f

[RPGNo1]

Christian Dürr will neuer FDP-Parteichef werden.
Zur Erinnerung: Dürr konnte sehr gut mit Lindner und war ihm gegenüber äußerst loyal.
Meine Prognose: Die Erneuerung der FPD wird nicht stattfinden. Sie wird stattdessen weiterwursteln wie bisher als wirtschaftsfreudliche Klientelpartei.

https://www.faz.net/aktuell/politik/lindner-nachfolge-fdp-fraktionschef-duerr-verkuendet-kandidatur-fuer-den-parteivorsitz-110360738.html

[Max P]

Die Erneuerung der FPD wird nicht stattfinden. Sie wird stattdessen weiterwursteln wie bisher als wirtschaftsfreudliche Klientelpartei.

Diese Partei ist noch nicht mal schlechthin "wirtschaftsfreundlich", sondern Teil der Fossillobby. In jeder Hinsicht ein Auslaufmodell.

[HAL9000]

"wirtschaftsfreundlich" ist nicht per se schlecht. Ich hoffe, dass jede Partei in ihrer jeweligen
Ausrichtung nicht wirtschaftsfeindlich ist. Die FDP ist eine Partei für (Super-)Reiche und wird
in ihrer aktuellen Ausprägung hoffentlich keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen.
Liberale Wähler haben es derzeit schwer in Deutschland, da sie keine nennenswerte Vertretung haben,
Volt und PdH sind einfach (noch) zu klein.

[RPGNo1]

Der scheidende Bundesverkehrsminister Volker Wissing spricht im Abschiedsinterview darüber, warum ihm die Bahn wichtiger war als seiner Partei, woran die Ampel und Christian Lindner gescheitert sind – und was ein kaputtes Schleusentor mit der AfD zu tun hat.

RND: Was empfehlen Sie Ihrer früheren Partei?

VW: Eine Partei, die sich als Problemlöser für die Gesellschaft anbieten möchte – was sie bei einer Wahl ja letztlich tut – sollte sich damit befassen, was die Menschen umtreibt und beschäftigt. Wer sich thematisch verengt, entfernt sich von den Menschen. Auch jedes Unternehmen würde so scheitern. Denn wer sich nicht damit befasst, was die Kunden kaufen oder essen wollen, der kann sehr schnell vom Markt verschwinden. Ich würde als Bürger auch kein politisches Angebot wählen, das die Probleme, die mich umtreiben, einfach ausklammert. Die FDP sollte ein Generalangebot und kein Spezialangebot machen.

RND: Woran ist die Ampel gescheitert – und was kann Schwarz-Rot jetzt besser machen?

VW: Die Ampel ist unter anderem daran gescheitert, dass FDP und Grüne nicht schnell genug vom Oppositions- in den Regierungsmodus gekommen sind. Man hat die Regierung als Experiment begriffen und blieb auf latenter Distanz. Man sollte eine Koalition zwar nicht mit einer Ehe vergleichen, aber wenn sich die Ehepartner jeden Morgen aufs Neue fragen, ob sie sich nicht besser scheiden lassen sollten oder mit jemand anderem glücklicher wären, ist die Trennung nur eine Frage der Zeit.

https://www.rnd.de/politik/volker-wissing-ueber-seine-ex-partei-fdp-am-markt-gescheitert-B5GEHXYDRBFETJZHW3VGIIY2WU.html

[Max P]

VW: Die Ampel ist unter anderem daran gescheitert, dass FDP und Grüne nicht schnell genug vom Oppositions- in den Regierungsmodus gekommen sind.

Ich sage, die Ampel ist ALLEIN an der FDP gescheitert, die sie auch ziemlich von Anfang an scheitern lasste WOLLTE.

[Schwuppdiwupp]

So wird es allgemein (und auch von mir) wahrgenommen.