Identitätspolitik - Allgemeiner Thementhread

[Juliette]

Rechtsextremist:in Liebich wurde in Tschechien gefasst. Er/sie/es trug Männerkleidung und war kahlrasiert. Kommt er/sie/es jetzt in den Männer- oder Frauenknast? Die Frage ist immer noch offen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_101205846/marla-svenja-liebich-polizei-nimmt-rechtsextremistin-in-tschechien-fest.html

Liebich wurde nach Deutschland ausgeliefert und wird zunächst in ein Frauengefängnis kommen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/von-tschechien-ausgeliefert-rechtsextremistin-liebich-nach-deutschland-gebracht-15840059.html

[HAL9000]

und wird zunächst in ein Frauengefängnis kommen

Das war zum Glück nur ein kurzer Zwischenstopp. Liebich ist jetzt in einem Männergefängnis.

[Juliette]

Der Pädokriminelle aus Thüringen (sexueller Missbrauch von Kindern in 3 Fällen) hat erfolgreich seine Verlegung ins Frauengefängnis Chemnitz erklagt. Der Eintrag wurde aktualisiert.

"Das Ministerium wehrte sich juristisch bis zuletzt gegen diese Verlegung. Unter anderem wurde auf Sicherheitsbedenken verwiesen.
Mit der Strafvollstreckungskammer am Landgericht Erfurt hatte allerdings binnen weniger Monate bereits ein zweites Gericht zugunsten der Transgender-Gefangenen entschieden. Denn auch am Landgericht Meiningen hatte sie sich erfolgreich gegen eine vorübergehende Unterbringung im vergangenen September im Männergefängnis von Suhl-Goldlauter gewehrt. Die Meininger Strafvollstreckungskammer bewertete im April dieses Jahres ihren Aufenthalt auf einer Männerstation im Suhler Gefängnis als ,,rechtswidrig". Die Betroffene wurde abgesehen von einem Termin am Amtsgericht Suhl durchgehend für zwei Nächte in ihrer Zelle eingeschlossen."

Quelle: https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article412591849/thueringen-muss-transgender-person-in-ein-frauengefaengnis-verlegen.html

https://x.com/wasisteine_frau/status/2077756098614788547

Außer in der Thüringer Allgemeinen ist aber nirgends was dazu zu finden. 

[RPGNo1]

Außer in der Thüringer Allgemeinen ist aber nirgends was dazu zu finden.

Der Artikel der TA ist im Archiv zu finden.

Justizministerin Beate Meißner (CDU) bekräftigte gegenüber der Redaktion erneut die Forderung, das Gesetz über die Selbstbestimmung des Geschlechtseintrags (SBGG) nachzuschärfen. Eine entsprechende Initiative der drei mitteldeutschen Länder, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen habe bereits den Bundesrat passiert. ,,Wir wollen eine offensichtliche Missbrauchslücke im Selbstbestimmungsgesetz schließen", betonte sie. Wer gesellschaftliche Akzeptanz für das Selbstbestimmungsgesetz erreichen möchte, müsse verhindern, dass es für sachfremde Zwecke missbraucht wird.

,,Gerade im Justizvollzug zeigten sich die praktischen Probleme des Gesetzes", so die Ministerin. Hier gehe es um den Schutz von Mitgefangenen und um die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats. ,,Der Bundesgesetzgeber ist deshalb aufgefordert, bestehende Regelungslücken zu schließen und Rechtsmissbrauch durch Prüfmechanismen wirksam auszuschließen."

[eLender]

Ich tu's mal hier rein. Karl Holger Marcks ist auch Gwup-Mitglied und stramm links Letzteres muss kein Hinderungsgrund für rationales Denken sein.

Herr Marcks, Sie haben eine linke Biografie, haben zum Thema Rechtsextremismus geforscht und arbeiten seit fünf Jahren im NGO-Bereich. Den «Kampf gegen rechts» sehen Sie allerdings grundsätzlich kritisch. Wie kommt das?

Weil ich ihn für dysfunktional halte, nicht erst seit gestern. Wir sehen ja die Ergebnisse. Die AfD liegt im Osten bei fast 40 Prozent in verschiedenen Bundesländern, sie ist bundesweit als stärkste Kraft etabliert, scheint fast schon uneinholbar. Das linke Lager, das für diesen Kampf gegen rechts steht, verliert immer mehr an Boden. Und das, obwohl sehr viel staatliches Geld investiert worden ist in Vereine, vor allem über das Programm «Demokratie leben!». Ich wünschte, ich könnte etwas anderes sagen, aber bei dieser Bilanz kann keiner von einem Erfolg sprechen. Und doch führt die staatlich geförderte Zivilgesellschaft ihren Kampf unbeirrt fort. Es ist kein strategisches Umdenken zu erkennen, eher im Gegenteil.
...

Ein gutes Beispiel dafür ist der Transfeindlichkeitsdiskurs, von dem ich schon sprach. Selbst Leute wie Jan Böhmermann behaupten inzwischen, es sei wissenschaftlich schon längst Konsens, dass es mehr als zwei – und man achte auf die Formulierung – biologische Geschlechter gebe. Das deckt sich natürlich nicht mit der Debatte in der Biologie. Da gibt es Diskussionen über Varianten innerhalb der Geschlechtsklassen. Aber das stellt nicht die Zweigeschlechtlichkeit infrage. Man kann gut sehen, wie sich diese Verzerrung konkret niederschlägt, etwa im AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Ein ganzes Kapitel widmet sich der vermeintlichen «Ideologie der Zweigeschlechtlichkeit». Aussagen einzelner AfD-Mitglieder, dass es nur zwei Geschlechter gebe, werden dort als Beleg für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei angeführt. Was soll man dazu noch sagen? Das sind antiaufklärerische Tendenzen in akademischen Milieus.

https://archive.is/B9N1f  (NZZ: Interview - Wie der «Kampf gegen rechts» ausufert: Ein Mitarbeiter einer linken NGO erhebt schwere Vorwürfe

Der ist bestimmt auch (Krypto-)Faschist. Muss ja.

[RPGNo1]

Wenn man denkt, der Wahnsinn könnte nicht getoppt werden, dann wird man doch eines Schlechteren belehrt.

Eine privilegierte britisch-bangladeschische Schriftstellern und Forscherin, die seit 15 Jahren in Berlin-Neukölln lebt, will auswandern. Nicht aufgrund steigender rechtsextremistischer oder islamistischer Bedrohungen, könnte man denken. Sondern weil liberale, progressive und linke Personen ihren aggressiven intersektionalen und identitätspolitischen Aktivismus nicht teilen. Der sich jedoch, wenn man genauer hinschaut, als Israelhass und Antisemitismus par excellence entpuppt.

Geh mit Gott, aber geh! Besser heute als morgen!

https://taz.de/Migrantisches-Leben-Warum-ich-Deutscland-nach-15-Jahren-verlasse/!6199140/

Zum Thema auch ein Kommentar im Perlentaucher:

Man fragt sich in letzter Zeit manchmal, ob in der taz-Redaktion auch nur ein Gramm Hirn noch aktiv ist. Heute ganz besonders. Drei Tage nach dem tödlichen Anschlag eines islamistischen Attentäters auf den CSD in Berlin bringt die taz auf der Debattenseite einen Beitrag der britisch-bangladeschischen Forscherin Zara Rahman, die erklärt, sie könne wegen der deutschen Solidarität mit Israel nach dem 7. Oktober hier nicht mehr leben.

https://www.perlentaucher.de/9punkt/2026-07-28.html?highlight=Zara+Rahman#a105158

[eLender]

Liest sich ja beinahe wie die Abschiedsrede von Hümmler