Sarah Wagenknechts neue Partei

[Yadgar]

Hi(gh)!

H(!)ach. Aber auf Schnauzbärte steh ich nicht so. Und wer ist Wolodja?

Wolodja ist die russische Koseform von Wladimir...

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar

[Max P]

Hi(gh)!

H(!)ach. Aber auf Schnauzbärte steh ich nicht so. Und wer ist Wolodja?

Wolodja ist die russische Koseform von Wladimir...

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar

Ach so. Ja nee, danke vielmals.    

[RPGNo1]

Eine russische Desinformationskampagne alarmiert die bayerischen Verfassungsschützer. Auch Beiträge einer BSW-Abgeordneten [Sevim Dagdelen] sollen dabei eine Rolle spielen – sie nennt die Erkenntnisse "absurd".

Gut vorstellbar also, dass einige in Moskau Gefallen an Dagdelens Positionen finden. Was bisher aber nicht bekannt war: Offenbar verbreiteten russische Bot-Netzwerke die Inhalte der Abgeordneten gezielt in den sozialen Medien, als Teil einer groß angelegten Desinformationskampagne. Das zeigen Erkenntnisse des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, die diese Woche öffentlich wurden.

Den Cyberfahndern des Verfassungsschutzes gelang es, russischen Agenten über 14 Monate dabei zuzuschauen, wie sie über Facebook oder X Desinformation nach Deutschland spülten. Die teils automatisch gesteuerten Accounts posteten gefälschte Abbilder deutscher Nachrichtenseiten, etwa des "Spiegel" oder der "Welt". In den verbreiteten Artikeln war dann zu lesen, ein Boykott Russlands sei sinnlos, die Unterstützung der Ukraine schade nur den Deutschen. Die Posts erreichten ungefähr eine Dreiviertelmillion Menschen.

Die russischen Bots teilten aber nicht nur gefälschte Inhalte, sondern auch echte Seiten, wie eine Untersuchung der russischen Server ergab. Das Ziel laut Verfassungsschutz: "Die Reichweite einzelner Inhalte zu erhöhen, da sie anscheinend grundsätzlich ins russische Narrativ passen". Darunter: Beiträge auf Dagdelens Seite.

https://www.stern.de/politik/deutschland/bsw--benutzte-russland-aussagen-dieser-politikerin-fuer-propaganda--34977224.html

[Daggi]

Das bezieht sich auf diese Kampagne:

https://www.psiram.com/de/index.php/Doppelg%C3%A4nger_Kampagne

Der Verfassungsschutz-Bericht ist dort auch verlinkt.

[Juliette]

Und für mich ist die Schlussfolgerung da, sie strebt solche Verhältnisse an, und sie würde offenbar sehr gerne Wladimira Putinowa sein.

 

ZDFheute: Das BSW und die CDU könnten in Thüringen und Sachsen eine Regierung bilden. Für wen ist das die größere politische Verrenkung?

Kowalczuk: Das Absurde ist die CDU. Die haben jahrzehntelang einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei, den ich absolut nachvollziehen konnte, der sich aber in den letzten Jahren vor allen Dingen darauf begründete, dass es eine Sahra Wagenknecht in der Linkspartei gibt. Und dann tritt diese Frau nach langem Gezeter aus, gründet ihre eigene Partei. Die CDU hält am Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei fest und orakelt nun in aller Öffentlichkeit, dass sie aber mit dem BSW vielleicht irgendwie koaliert.

    Das ist an Schäbigkeit nicht zu überbieten. Das ist auch an Morallosigkeit nicht zu überbieten.

Aus einem Interview mit dem Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk, dessen neues Buch gerade für etwas Wirbel sorgt. Würde auch in den CDU-Thread passen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wagenknecht-bsw-kowalczuk-ostdeutschland-afd-putin-100.html

https://www.chbeck.de/kowalczuk-freiheitsschock/product/36959133

[Max P]

Zumindest in Sachsen wäre eine CDU-Zarenknecht-Koalition ideologisch und programmatisch mit dem Pootin-Fan Kretschmer von der CDU gut möglich...

[RPGNo1]

Zumindest in Sachsen wäre eine CDU-Zarenknecht-Koalition ideologisch und programmatisch mit dem Pootin-Fan Kretschmer von der CDU gut möglich...

*signed*

[RPGNo1]

Wagenknecht empört sich über Judenhass-Vorwurf von Zentralratschef Schuster

Josef Schuster und Sahra Wagenknecht beharken sich in der Deutung des Gazakrieges. Die BSW-Chefin will dabei scharfe Kritik des Zentralratschefs nicht akzeptieren – und erteilt nun ihrerseits Ratschläge.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-empoert-sich-ueber-judenhass-vorwurf-vom-zentralrat-a-02f6dc04-e15c-4790-908e-73fe58717d59

Opportunistische Heuchlerin!

[Juliette]

Die Nachdenkseiten sind schon länger zum Sprachrohr des BSW geworden:

https://taz.de/Forscher-ueber-den-Blog-Nachdenkseiten/!6035623/

taz: Marcus Klöckner verteidigt die Nachdenkseiten unter anderem in der ,,Berliner Zeitung". Woher kommen die Verbindungen zu anderen Medien?

Linden: Man muss sich das so vorstellen, dass die Nachdenkseiten eingebettet sind in ein größeres Feld von Medien, die ich als Negative Öffentlichkeit bezeichnen würde. Diese bringt sich vornehmlich gegen die westliche liberale Demokratie in Stellung, indem sie zum Beispiel prorussische Argumente mit aufnimmt. Die Beziehungen zwischen den einzelnen negativen Medien sind so, dass man gar nicht mehr in einen Streit tritt. Nius von Julian Reichelt, die Berliner Zeitung oder spezifische AfD-Medien wie Compact oder der Deutschland-Kurier werden vom Rezipienten kaum noch unterschieden, obwohl es natürlich Unterschiede gibt. Bei den Nachdenkseiten findet man zum Beispiel keine rassistischen Argumentationen. Dafür aber beim Deutschland-Kurier. Die Berliner Zeitung hingegen ist ein Organ, das die Agenda der Nachdenkseiten in den Printbereich gebracht hat. Die Berliner Zeitung und die Nachdenkseiten stehen auch dem Bündnis Sahra Wagenknecht sehr nahe.

...  taz: Inwiefern profitiert das Bündnis davon, wenn das Portal ihre Punkte wiederkäut?

Linden: Die Nachdenkseiten sind ein klares Propaganda�instru�ment des BSW, wobei die Verbindungen nicht so direkt sind. Oskar Lafontaine schreibt zwar regelmäßig für die Seiten, aber er ist kein direkter Akteur des BSW. Man versucht, diese Verbindungen nicht zu eng werden zu lassen. Es gibt aber immer wieder Gastbeiträge oder wohlwollende Interviews vom BSW auf den Seiten. Das Portal und auch die Berliner Zeitung bilden ein mediales Vorfeld für das BSW, wo sie Agenda und Narrative setzen. Man spielt dieselbe Rolle wie Schnellroda für die AfD, nur ohne Rassismus und von links kommend.

Habeck hat ja gerade Ärger bekommen, weil er behauptet hat, das BSW würde von Russland finanziert - ohne es beweisen zu können. Dabei ist das Praktische für Putin eben, dass Wagenknecht aus Überzeugung politisch an seiner Seite steht.

[eLender]

Hamwa auch im Programm: https://www.psiram.com/de/index.php/NachDenkSeiten

[RPGNo1]

Wozu eigentlich auf das Alternativmedium NachDenkSeiten zurückgreifen, wenn den Wagenknechten eine ganze "Berliner Zeitung" zur Verfügung steht?

Für diese Nachforschung hat der SPIEGEL vertraulich mit einem knappen Dutzend aktuellen und früheren Mitarbeitern der »Berliner Zeitung« gesprochen, einige davon langjährige Führungskräfte. Alle bestehen auf Anonymität, sie scheuen die Auseinandersetzung mit Friedrich. Womöglich sollte man nicht alles auf die Goldwaage legen, was ehemalige oder unzufriedene Angestellte über einen Chef erzählen, der alles umgekrempelt hat. Dennoch ist hier die Häufung der negativen Zuschreibungen beeindruckend. Gemeinsam ist ihnen das Entsetzen über die inhaltliche Neuausrichtung der »Berliner Zeitung« durch das Verlegerpaar und den Herausgeber Michael Maier. Heute sei sie ein »ostdeutschtümelndes Wutbürger-Organ jenseits von Gut und Böse«, sagt eine mit den Vorgängen in der Redaktion vertraute Person.

Jeden Morgen um sieben Uhr verschickt die »Berliner Zeitung« einen Newsletter an ihre Online-Abonnenten und bewirbt darin die ihr offenbar wichtigsten Texte. Kaum ein Tag beginnt ohne Neuigkeiten vom Niedergang des Westens, von gewittertem Coronabetrug, eklatantem Politikversagen oder empörender Bevormundung durch den Westen, gesprenkelt mit Restaurantkritiken und Schnurren aus der DDR: Nachrichten als dystopische Gemischtware. Was ist nur aus der »Berliner Zeitung« geworden?

https://archive.is/SzqgX

[RPGNo1]

Zweimal BSW. Zuerst die Glosse

Die Verhandlungen über eine sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW in Thüringen stehen kurz vor dem Durchbruch. »Wir haben es fast geschafft«, bestätigte ein BSW-naher Teilnehmer auf Nachfrage. Es müssten nur noch wenige strittige Punkte ausgeräumt werden.

Der Streit über einen Formulierungsvorschlag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), demzufolge sich die künftige Landesregierung klar gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und die Stationierung von US-Raketen positionieren solle, sei »nahezu beigelegt«, jetzt würden nur noch »kleine Zusatzforderungen« des Wagenknecht-Lagers diskutiert.

Offen sei etwa noch, ob der neue thüringische Ministerpräsident bei seiner Antrittsrede vor der Uno-Vollversammlung das »Ende aller Kriege« ausrufen oder doch nur »Schluss machen mit Krieg überall« skandieren wird. Ebenso stehe noch kein fester Termin für den Austritt Thüringens aus der Nato fest, auch werde in den Erfurter Geheimverhandlungen noch darum gerungen, ob ein Überflugverbot des Freistaats für Kampfmaschinen nur die U.S. Air Force oder auch die Luftwaffe der Bundeswehr betreffen soll. Flexibel zeigen sich die Verhandlungspartner CDU und SPD dem Vernehmen nach bei der Einführung von Russisch als erster Fremdsprache, der Zerschlagung aller internationalen Großkonzerne, die ihren Hauptsitz in Thüringen haben, sowie bei der regionalen Umbenennung des Euro in »Thüringen-Taler«. Die Planungen zur Errichtung einer 32 Meter hohen, lebensechten Wagenknecht-Statue im Erfurter Stadtzentrum hingegen seien bereits angelaufen, hier sei nur noch der Durchmesser des aus Rosshaar hergestellten Dutts umstritten.

Trotz all dieser Zeichen des Wohlwollens hegen Beobachter dennoch Zweifel am ernsthaften Willen der Wagenknecht-Partei, in eine Regierung einzutreten: Sie könnte sich dann ja gar nicht mehr allmächtig fühlen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-brombeer-koalition-in-sicht-noch-einige-forderungen-des-bsw-offen-a-33485c9d-7edc-42c5-b501-27ac7a664dc0

Nun der ernstere Teil

Frisst die Revolution ihre Mutter?

Regiert das BSW bald in Sachsen und Thüringen mit? Parteigründerin Sahra Wagenknecht fürchtet, zu viele Kompromisse könnten ihren Bundestagswahlkampf belasten. Nun droht ihr ein Aufstand in den eigenen Reihen.

https://archive.is/a9o8x

[RPGNo1]

Man musste mit dem Schlimmsten rechnen. Da reiste der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt vor ein paar Wochen eigens nach Berlin, um beim gehobenen Italiener Sahra Wagenknecht persönlich seine Aufwartung zu machen. Voigt verteidigte das Treffen, für seine Kritiker in der Partei aber war die Reise nach Berlin eine Geste der Unterwerfung. Und zwar vor einer Frau, die sich in ihrer Treue zum Kreml von niemandem übertreffen lässt.

Doch nun steht Wagenknecht als die Dumme da, nicht Voigt. In Erfurt einigten sich CDU, BSW und SPD am Montag auf eine Friedensformel, die Koalitionsgespräche ermöglichen soll. In den entscheidenden Punkten konnte sich Wagenknecht mit ihrer kompromisslosen Linie nicht durchsetzen. Für sie beutetet das eine Niederlage.
[...]
Das ist die Lehre aus Erfurt: Man darf sich von Wagenknechts Drohungen nicht einschüchtern lassen und seine eigenen Grundüberzeugungen nicht opfern. Ob es zu einer Koalition kommen wird, ob Wagenknecht eine Regierungsbildung noch verhindern kann, ist offen. Klar wäre dann allerdings, wer nicht regierungsfähig ist. Gewinnen kann die BSW-Chefin nicht mehr.

Es gehe nicht um eine Liebesheirat, heißt es bei der CDU in Thüringen, sondern allenfalls um eine arrangierte Ehe. Mit einer schrägen Schwiegermutter im Hintergrund.

Wagenknecht wird diese Rolle nicht gefallen.

https://archive.is/IIWJz

[Typee]

Könnte mir denken, dass sie an die Gründung einer weiteren neuen Partei/Bewegung/Sekte denkt. Wäre ja nicht das erste Mal.

[Max P]

In Brandenburg hatten sich SPD und BSW in einem Entwurf eines gemeinsamen Sondierungspapiers unter anderem auf folgende Formulierung geeinigt: »Wir sind übereingekommen, dass wir uns (...) dafür einsetzen, eine diplomatische Lösung des Ukrainekonflikts und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas durch Verhandlungen mit den Konfliktparteien mit dem Ziel von Waffenstillstand und dauerhaftem Frieden voranzutreiben.«

Im Grunde umfasst doch dieses Wording den BSW-Standpunkt im Wesentlichen. Was hat die Zarenknechtin eigentlich darüber hinaus erwartet? Eine vollständige Übernahme ihrer Positionen? Als Realpolitikerin erweist sie sich damit nicht. Außerdem dürfte auch vielen ihrer möglichen Wähler klarwerden, dass es ihr kaum um praktische Politik geht, sondern in allererster Linie darum, ruzzische Narrative zu verbreiten.