Manchmal fällt es leicht, die CDU nicht zu mögen

[mossmann]

Nicht nur aus Gründen der Ausgeglichenheit starte ich mal einen längst überfälligen Thread.

"Berliner Kreis": CDU-Rechte attackieren Merkels Klimakurs:

https://www.tagesschau.de/inland/konservative-cdu-klimawandel-101.html

[Belbo]

Ein weites Feld....

Interview mit Jens Spahn, CDU/CSU

Jens Spahn CDU/CSUDZVhÄ: Eine Allensbach-Studie zeigte 2009, dass mehr als die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland selbst schon einmal homöopathische Mittel verwendet hat (53 Prozent). Erhebungen von Krankenkassen sprechen sogar von 68 Prozent. Die besonderen Therapierichtungen spielen im Gesundheitssystem allerdings eine nur untergeordnete Rolle. Werden Sie sich des Themas annehmen und die Homöopathie als komplementäre Methode politisch unterstützen?
Spahn: Die CDU setzt sich seit jeher für die freie Arztwahl und für die Therapiefreiheit der Ärzte ein und wird dies auch weiterhin tun. Sie hat den Naturheilmitteln und der Naturheil-Medizin seit jeher große Bedeutung beigemessen und dafür Sorge getragen, dass die besonderen Therapierichtungen nicht gänzlich aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen wurden.

https://www.dzvhae.de/homoeopathie-presse/gesundheitspolitik--1-535/interview-mit-jens-spahn-cdu-csu.html

[Belbo]

Dr. Hünnerkopf Otto

und Fraktion CSU

Keine Benachteiligung alternativer Heilverfahren in der Tierhaltung


Der Landtag wolle beschließen:

Die Staatsregierung wird aufgefordert sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass in der neuen EU-Verordnung für Tierarzneimittel (Entwurfsdokument (2014)COM 558) Arzneimittel zur Anwendung für so genannte ,,alternative Heilverfahren" (z. B. Homöopathie, Phytotherapie o. ä.) angemessen berücksichtigt werden. Insbesondere sollen keine Regelungen getroffen werden, die diese oft auch traditionellen Arzneimittel gegenüber chemisch-synthetischen bzw. allopathischen Arzneimitteln gemessen an ihrem Risikopotential für die tierische oder menschliche Gesundheit benachteiligen.



Tierarzneimittel werden am oder im tierischen Körper zur Vorbeugung, Heilung oder Linderung von Krankheiten oder Beschwerden, oder zur Beeinflussung von Körperfunktionen eingesetzt. Gerade unter dem Aspekt der Antibiotikaresistenzen sollten keine Türen für arzneiliche Vorbeugungs- und Behandlungsformen oder Arzneimittel mit gesundheitsfördernder Wirkung geschlossen werden, die auf anderen Behandlungsstrategien beruhen und potentiell geeignet sind, zur Senkung des Antibiotikaeinsatzes insbesondere in der Nutztierhaltung beizutragen. Auch gehen bestimmte ,,alternative Heilverfahren" in der Regel mit einer verbesserten Tierbeobachtung und veränderten Tierbetreuung einher, was zu positiven Effekten für die Tiergesundheit und den Tierschutz beträgt.
Unabhängig davon muss auch für sog. ,,alternative Tierarzneimittel" sichergestellt werden, dass durch ihre Anwendung keine mittelbaren oder unmittelbaren Gefahren für die tierische oder menschliche Gesundheit zu befürchten sind.
Die neue EU-Verordnung für Tierarzneimittel dient auch dazu, die Verfügbarkeit von Tierarzneimitteln zu verbessern. Hiervon profitieren Tierhalter und Verbraucher. Auch die tierhaltende ökologische Landwirtschaft ist aufgrund der Vorgaben der EG-Öko-Basisverordnung (VO (EG) Nr. 834/2007) auf die gute Verfügbarkeit von Arzneimitteln, vor allem von nicht chemisch-synthetischen Arzneimitteln angewiesen.

https://www.csu-landtag.de/index.php?ka=4&ska=112&show=723#.WTZ951SbGhA

[celsus]

Ein weites Feld....

Interview mit Jens Spahn, CDU/CSU

Jens Spahn CDU/CSUDZVhÄ: Eine Allensbach-Studie zeigte 2009, dass mehr als die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland selbst schon einmal homöopathische Mittel verwendet hat (53 Prozent). Erhebungen von Krankenkassen sprechen sogar von 68 Prozent. Die besonderen Therapierichtungen spielen im Gesundheitssystem allerdings eine nur untergeordnete Rolle. Werden Sie sich des Themas annehmen und die Homöopathie als komplementäre Methode politisch unterstützen?
Spahn: Die CDU setzt sich seit jeher für die freie Arztwahl und für die Therapiefreiheit der Ärzte ein und wird dies auch weiterhin tun. Sie hat den Naturheilmitteln und der Naturheil-Medizin seit jeher große Bedeutung beigemessen und dafür Sorge getragen, dass die besonderen Therapierichtungen nicht gänzlich aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen wurden.

Schade, dass Herr Spahn die Frage überhaupt nicht verstanden hat aber trotzdem antwortet.

[Belbo]

Derweil im Norden....

Eröffnung in der Villa Buchholz und Tag der offenen Tür

Borken/Kreis Borken (drk-press). ,,Ziel ist es, dass es den Menschen gut geht." Deshalb sei es wichtig, dass der Gesundheitsstandort Borken durch das Institut für Chinesische Medizin des Roten Kreuzes im Kreis Borken aufgewertet werde, sagte Borkens Bürgermeisterin Mechtild Schulze Hessing (CDU) bei der offiziellen Eröffnung im ,,historischen Gebäude", in der Villa Buchholz des ehemaligen Landrats an der Von-Basse-Straße/Ecke Heidener Straße.

http://senioren-borken.de/en/startseite/serviceseiten/newssingelansicht/getarticle/detail/institut-fuer-chinesische-medizin-des-roten-kreuzes-im-kreis-borken-ist-eine-bereicherung-fuers-hiesige-gesundheitswesen/

[Juliette]

Warum wundert mich das jetzt nicht?

Union bricht Gespräche über Schutz des BVerfG ab

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/union-bricht-gespraeche-ueber-verfassungsaenderung-ab-bverfg-resilienz-gg/

Es sah eigentlich vielversprechend aus. Ampel und Union waren in Gesprächen über den besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts, doch nun lässt die Union die Gespräche platzen. Zeitgleich taucht eine neue Forderung der Union auf.

Die Gespräche über eine Verfassungsänderung, mit der das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) besser geschützt werden sollte, sind erst einmal abgebrochen. Das geht aus einem Schreiben aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) hervor, das LTO vorliegt. Demnach soll ein Treffen zwischen Andrea Lindholz (CSU) und Minister Marco Buschmann (FDP) am Donnerstag stattgefunden haben. Die Unionsfraktion sehe keinen Bedarf für eine Grundgesetzänderung und möchte die Gespräche abbrechen, heißt es in dem kurzen Schreiben.

Der Verfassungsrechtler Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt und Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins zeigte sich auch noch hoffnungsvoll, er sagte zu LTO: "Die Entscheidung der Fraktionsspitze der CDU/CSU, die Gespräche zur Resilienz des BVerfG 'derzeit' auf Eis zu legen, kann und wird nicht das letzte Wort sein." Fachpolitiker in Bund und Ländern seien sich parteiübergreifend einig gewesen, dass Handlungsbedarf bestehe. "Wer diesen Konsens in Frage stellt, nimmt die Schwächung unserer Verfassungsgerichtsbarkeit bewusst in Kauf", so Karpenstein.

Auffällig ist das Auftauchen eines Gastbeitrags der beiden Unions-Rechtspolitiker Martin Plum (CDU) und Volker Ullrich (CSU) am Donnerstagnachmittag in der FAZ, quasi zeitgleich mit der Nachricht über den Abbruch der Gespräche. Dort schreiben die beiden ganz unverblümt: "Etliche Rechtspolitiker wollen die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz absichern. Wir wollen dies mit einer Verfassungsänderung zum Wahlrecht verknüpfen." Ins GG sollten demnach die Fünfprozenthürde, die Zahl der Wahlkreise und andere Grundprinzipien. Geht es der Union am Ende beim Abbruch der Gespräche doch nicht um Nachteile bei der Übertragung von BVerfG-Vorschriften ins GG, sondern um ein eigenes politisches Projekt?

Ach was, so was würden Merz und Kumpanen doch nie nich machen. Kann nur Fake News sein.

 

[Max P]

Die CDU unter Merz und Linnemann geht sowieso immer mehr den Weg der US-Republikaner (oder der deutschen FDP): Obstruktion und Sabotage um jeden Preis... Und die sogenannte Brandmauer zur AfD würde im Ernstfall ganz schnell Feuer fangen, fürchte ich.

[Peiresc]

Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇
@polenz_r
Demnächst in dieser Reihe des @Wirtschaftsrat:
1. Chemtrails und ihre Auswirkungen auf unsere Gesundheit
2.Warum Homöopathie hilft

[RPGNo1]

Prof. Homburg hält es nicht so mit der Wahrheit. Auch bei seinem Lebenslauf. Er ist schon seit 2021 nicht mehr Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover, als er auf eigenen Wunsch in den vorzeitigen Ruhestand ging.
https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Homburg

Apropos Wirtschaftsrat der CDU e.V.

Der Wirtschaftsrat sei de facto ein Lobbyverband mit privilegiertem Zugang zur Spitze der Union. Lobbycontrol zufolge ist der Wirtschaftsrat kein Parteigremium, vielmehr ein Lobbyverband für Unternehmen wie E.on, Daimler AG oder Deutsche Bank. Dabei agiere der Wirtschaftsrat jedoch wie ein Parteigremium und verschaffe den Mitgliedern direkten Zugang zu den Machtzirkeln der CDU. ,,Ein Lobbyverband mit Sitz im Parteivorstand ist ein Unding", kritisierte Lobbycontrol.
[...]
Im Zuge der Maskenaffäre wurde bekannt, dass Joachim Pfeiffer (vormals Mitglied des Deutschen Bundestages) Mitglied im Vorstand des Wirtschaftsrats Baden-Württemberg ist. Entgegen der Transparenzregeln des Bundestags zeigte Pfeiffer seine Mitgliedschaft jedoch erst im Nachhinein bei der Bundestagsverwaltung an.[63] Das Unternehmen Fiege Logistik, dessen Gesellschafter Hugo Fiege im Vorstand des Wirtschaftsrat sitzt[64], wickelte für das Bundesgesundheitsministerium Aufträge zur Beschaffung, Lagerung und Verteilung von Schutzausrüstung[65][66][67] im Wert von mehr als 100 Millionen Euro ab.[68] Die Auftragsvergabe erfolgte nicht nach öffentlicher Ausschreibung, sondern erging direkt an das Unternehmen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaftsrat_der_CDU

Für Ruprecht Polenz gibt es hingegen ein  . Die CDU-Spitze könnte mehr kritische Köpfe wie ihn vertragen.

[Max P]

Für Ruprecht Polenz gibt es hingegen ein  . Die CDU-Spitze könnte mehr kritische Köpfe wie ihn vertragen.

Ja, Polenz ist einer der wenigen aufgeklärten Leute in seiner Partei. Allerdings hat er dort keine aktive Funktion mehr. Seine Positionen sind in der heutigen, immer weiter nacht rechts rückenden CDU auch nicht mehr mehrheitsfähig... 

[Conina]

Bei den Maskendeals ging es um Geschwindigkeit, da war keine Zeit für Ausschreibungen.

Der Weltmarkt war ruckzuck leergekauft.

Dass es da Glücksritter und Insider gab, ist klar.
Aber auf Ausschreibungen zu pochen, ist weltfremd.

[Typee]

Bei den Maskendeals ging es um Geschwindigkeit, da war keine Zeit für Ausschreibungen.

Der Weltmarkt war ruckzuck leergekauft.

Dass es da Glücksritter und Insider gab, ist klar.
Aber auf Ausschreibungen zu pochen, ist weltfremd.

Sehe ich im Ergebnis genauso, aber mit anderer Begründung. Die Vergabevorschriften für Aufträge der öffentlichen Hand sind europarechtlich weitgehend vorgegeben und werden nationalstaatlich durch Vergabeordnungen umgesetzt, die den Charakter von Rechtsverordnungen haben. In Brüssel hätte kein Hahn danach gekräht, wenn ein Fachminister eine RVO, die in seinem Ressort erlassen wurde, unter Pandemiebedingungen befristet und für genau diesen Zweck suspendiert hätte.

[Juliette]

https://www.sueddeutsche.de/bayern/altmuehlsee-blaualgen-hokuspokus-grander-1.6564688

Eine "Wasserbelebung" soll die Algen im Altmühlsee im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen beseitigen. Die Plage ist eine Folge von Schadstoffen aus der Landwirtschaft. Das will jedoch offenbar niemand hören, stattdessen setzt man auf ein umstrittenes Verfahren einer österreichischen Firma - gefördert mit Steuergeld.

Von Uwe Ritzer, Weißenburg

Wenn es um Wasser geht, geschieht im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen mit schöner Regelmäßigkeit Unerfreuliches. Seit Jahren wird das dort angesiedelte Fränkische Seenland jeden Sommer von Blaualgen-Plagen heimgesucht. Das ist wenig vorteilhaft für ein Tourismusgebiet, das "unvergessliche Urlaubserlebnisse" am Wasser verspricht. Vor allem der relativ flache Altmühlsee bei Gunzenhausen ist betroffen.

Die Algenbildung ist Folge von Schadstoffeinträgen aus der Landwirtschaft und hat speziell mit der hohen Nitratbelastung zu tun. Was man in Weißenburg-Gunzenhausen allerdings von offizieller Seite nie so deutlich sagen würde, denn die Bauernlobby ist einflussreich. Auch die Familie von Landrat Manuel Westphal (CSU) betreibt einen Bauernhof, einen der größten weit und breit. Gerade erst bremste Westphal ein nationales Schutzprojekt für Wiesenbrüter aus, gegen das sich die Landwirte (darunter auch Westphals Bruder) vehement gestemmt hatten. Dass dem strukturschwachen Landkreis dadurch neben dem ökologischen Wert auch eine Millionenförderung entging - geschenkt.

Diesen politischen Nährboden zu kennen, ist hilfreich bei der Betrachtung der Blaualgenproblematik. Denn anstatt den Schadstoffeinträgen aus der Landwirtschaft den Kampf anzusagen, setzt man lieber auf Hokuspokus. Stolz kündigte der Zweckverband Altmühlsee vor wenigen Tagen ein Pilotprojekt im Anti-Algenkampf an. Auf ihr Betreiben hin mache der Freistaat dafür 275 000 Euro locker, feierten sich die örtlichen Abgeordneten Helmut Schnotz (CSU) und Wolfgang Hauber (FW). Geplant sei die "mikrobiologische Aktivierung der seeeigenen Flora", mit der zwei Firmen beauftragt werden sollen: Drausy in Offenbach und Grander aus Jochberg in Österreich.

Drausy will den See zum Blubbern bringen. Dafür sollen löchrige Schläuche am Boden verlegt werden, aus denen Luftbläschen ins Wasser entweichen sollen, wodurch die Gewässerbiologie angeregt werde. Ein nicht unübliches Verfahren. Die Firma Grander wiederum will einen Wasserkernmagneten installieren, der für eine Art probiotischen Effekt sorge, wie die Lokalzeitungen schrieben. Laut eigener Internetseite setzt das Unternehmen selbst entwickelte Wasserbelebungsgeräte ein, die "aus einem belebten Wasserkern in einem schwach magnetisierten Metallgehäuse" bestehen. "Durch das Zusammenspiel der Wirkungen des vom Grander Wasserbelebungsgerätes angelegten Magnetfelds in Verbindung mit dem nach Grander aufbereiteten Wasserkern, ist der Wasserbeleber in der Lage natürliche Impulse auf das Wasser zu übertragen, ohne selbst damit in Berührung zu kommen", so das Unternehmen weiter.

Nun muss man wissen, dass Grander zwar wirtschaftlich erfolgreich, in der Fachwelt allerdings höchst umstritten ist. Einem rechtskräftigen Urteil des Wiener Landgerichts zufolge darf man von "einem aus dem Esoterik-Milieu stammenden, parawissenschaftlichen Unfug" sprechen. Den Prozess gegen einen Biologen, der genau diese Auffassung vertrat, hat die Firma verloren. Neuerdings verweist Grander auf eine Studie, welche die Seriosität ihrer Wasserbelebungstechnologie angeblich belege und beweise, "dass der Grander-Doppelzylinder die im Wasser vorkommenden Bakterien positiv beeinflusst". Viele seriöse Wissenschaftler bezeichnen das Grander-System hingegen als "Fake-Science" oder schlichtweg als Humbug. Schon die Begrifflichkeiten, von wegen "probiotisch", seien völlig falsch. Wird am Altmühlsee also Steuergeld für Hokuspokus ausgegeben?

Diese Frage und der zweifelhafte Ruf des österreichischen Unternehmens beschäftigte offenbar keine Behörde vor Ort und auch keinen Politiker. Wohl aber einen Leserbriefschreiber, der in der Lokalzeitung konstatierte: "Hier verlassen wir die wissensbasierte Welt und begeben uns in eine vorwissenschaftliche, magische Welt." Jeder könne ja glauben, was er wolle, "öffentliche Gelder dafür auszugeben halte ich jedoch für unangemessen".

Allerdings wäre der Zweckverband Altmühlsee nicht der erste öffentliche Grander-Kunde. Das BR-Magazin quer wunderte sich bereits vor zwei Jahren darüber, dass diverse Kommunen diese höchst umstrittene Technik der Wasserbelebung nutzen und dadurch gewissermaßen aufwerten, was die Geschäfte der Firma beflügelt. Grander erwirtschaftet Millionenumsätze, übrigens auch mit Wasser "belebt nach dem Verfahren von Johann Grander" für 18,50 Euro pro Liter, immerhin abgefüllt in einer "formschönen Glasflasche".

Wie man mit Wasser im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen reich werden kann, bewies jahrzehntelang keine 25 Kilometer vom Altmühlsee entfernt die Familie Schäff. In Treuchtlingen pumpte ihre Firma Altmühltaler jedes Jahr zusätzlich zu 400 000 Kubikmetern oberflächennahem Grundwasser auch 250 000 Kubikmeter 10 000 Jahre altes, besonders reines Tiefengrundwasser aus der Erde, füllte es in Flaschen ab und verkaufte es an Discounter. Ihr Versuch, die Fördermenge mehr als zu verdoppeln, scheiterte 2019 überraschend am Landratsamt in Weißenburg, das damals noch einen anderen Landrat hatte als heute.

Altmühltaler gehört inzwischen dem Discounter Aldi. Seit geraumer Zeit bohrt das Unternehmen in Treuchtlingen nach anderen, für die Mineralwasserproduktion tauglichen Grundwasserschichten. Angeblich, um künftig auf wertvolles Tiefengrundwasser zu verzichten. Nicht nur eine Bürgerinitiative verfolgt die Pläne skeptisch; ein von der Stadt anberaumter runder Tisch brachte vergangene Woche keine Annäherung. Die Bürger misstrauen Altmühltaler aus leidvollen Erfahrungen in der Vergangenheit. Ihnen geht es aber auch um das Grundsätzliche. Will nämlich ein Treuchtlinger auch Treuchtlinger Wasser trinken, muss er es bei Aldi kaufen. Denn während sich die Mineralwasserfirma vor Ort mit jährlich 650 000 Kubikmetern bedient, kommen die 550 000 Kubikmeter Trinkwasser für die Haushalte aus einer Fernwasserleitung aus dem Donau-Lech-Gebiet. Das kostet gut einen Euro mehr pro Kubikmeter als das Leitungswasser in den unmittelbaren Nachbarstädten Weißenburg und Gunzenhausen. Vor diesem Hintergrund bestünde "keinerlei öffentliches Interesse, einer Wasserentnahme durch die Firma Altmühltaler/Aldi zu deren Gewinnmaximierung zuzustimmen", argumentiert die BI. Lieber sollte "die Wasserentnahme für die Grundversorgung der Treuchtlinger Bürger sichergestellt werden."

Der Streit um das Wasser wird also weitergehen in Weißenburg-Gunzenhausen.

    

[Schwuppdiwupp]

Ich mach mit ...

[Gurkerl]

Ich mach mit ...

Dann sind wir schon drei!

Als Österreicherin schäme ich mich für den Hokuspokus den die Fa. Grander seit vielen Jahren veranstaltet.