Amerika du hast es besser

[biomango]

Quelle ? Die New  York Times weiss nichts davon

[HAL9000]

Quelle ? Die New  York Times weiss nichts davon

Quelle wofür? Das mit McCarthy macht ja überall die Runde.
Und das mit Pelosi habe ich von CNN.

[biomango]

ja natürlich die Büro- Räumung als frühere Sprecherin. Das war der NYT wohl nicht wichtig genug

[HAL9000]

Es mag nur eine Randnotiz sein, aber mir zeigt das (in dieser Form erstmalige) Vorgehen,
wie tief der Graben zwischen diesen zwei Parteien ist. Für McHenry scheint es das Wichtigste
zu sein, erst einmal der Gegenseite eins auszuwischen. Man beachte die einberaumte Frist:
Die E-Mail traf nach 18:00 ein und das Büro soll am darauffolgenden Tag geräumt werden.
Außerdem glaube ich nicht, dass McHenry entgangen ist, dass Pesoli derzeit zur Beisetzung
von Dianne Feinstein in Kalifornien ist. Es ist schlicht übelste Schikane.

[Peiresc]

Aus der NZZ:

Trump behauptete immer wieder, er verfüge über 9 Milliarden Dollar. Dieses Jahr wurde es von «Forbes» jedoch noch auf 2,6 Milliarden geschätzt. Während zehn Jahren habe er sein Vermögen um Milliarden Dollar aufgebläht; auf diese Weise habe er illegal etwa eine Milliarde Dollar eingenommen, sagte die Staatsanwältin zu Beginn des Prozesses in Manhattan.
https://www.nzz.ch/international/trump-betrugsprozess-mit-beleidigungen-gegen-die-staatsanwaeltin-ld.1759044

Außerdem heißt es:

Das «Wall Street Journal» stellt in einem Kommentar die Frage, ob ein anderer Unternehmer in einem solchen Fall ebenso hart angefasst würde, vor allem, da aus den falschen Zahlen ja eigentlich niemandem Nachteile erwachsen seien. Die Zeitung konstatiert, dass man mit solchen Prozessen Trump wohl kaum vom Weissen Haus fernhalten könne, sondern ihm im Gegenteil eine weitere Bühne biete, auf der er sich inszenieren könne. In der Tat folgt er wie immer der Maxime «Angriff ist die beste Verteidigung». Es gelingt ihm so, sich zugleich als Opfer und als Rächer darzustellen.

Die Schlussfolgerung kann nur sein: 1) Steuer- und Kreditbetrug sollten straffrei sein, weil ja niemand dabei zu Schaden kommt, 2) Trump sollte wegen keiner Straftat, wegen keines Verbrechens angeklagt werden, denn das könnte ihn reizen.

[RPGNo1]

Dass das WSJ strunzkonservativ ist, ist sicher keine Neuigkeit. Trotzdem frage ich mich, was der Herr/Frau Autor konsumiert hat, als er diesen Kommentar veröffentlichte.

[biomango]

Es mag nur eine Randnotiz sein, aber mir zeigt das (in dieser Form erstmalige) Vorgehen,
wie tief der Graben zwischen diesen zwei Parteien ist. Für McHenry scheint es das Wichtigste
zu sein, erst einmal der Gegenseite eins auszuwischen. Man beachte die einberaumte Frist:
Die E-Mail traf nach 18:00 ein und das Büro soll am darauffolgenden Tag geräumt werden.
Außerdem glaube ich nicht, dass McHenry entgangen ist, dass Pesoli derzeit zur Beisetzung
von Dianne Feinstein in Kalifornien ist. Es ist schlicht übelste Schikane.

Hier gibts genauere Informationen. Anscheinend stammt die Anordnung noch von McCarthy. Reps sind sauer weil die Demokraten McCarthy nicht stützten
https://www.nytimes.com/2023/10/04/us/politics/pelosi-hideaway-office-capitol.html

[HAL9000]

... Anscheinend stammt die Anordnung noch von McCarthy. Reps sind sauer...

Das habe ich inzwischen auch (wieder auf CNN) gelesen.
Es bestätigt aber nur meine Meinung zu diesem Kindergarten: "Zertrittst du mir meine Sandburg,
zertrete ich deine!"

[RPGNo1]

Auf einer Wahlkampfveranstaltung hat der ehemalige US-Präsident Trump die Hizbullah als ,,sehr smart" bezeichnet. Für den israelischen Verteidigungsminister Gallant hat er dagegen nur Verachtung übrig.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/angriff-auf-israel-trump-bezeichnet-hizbullah-als-smart-19237864.html

Trump, eine Gefahr für die USA, eine noch größere Gefahr für die Welt

[Peiresc]

Auf einer Wahlkampfveranstaltung hat der ehemalige US-Präsident Trump die Hizbullah als ,,sehr smart" bezeichnet. Für den israelischen Verteidigungsminister Gallant hat er dagegen nur Verachtung übrig.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/angriff-auf-israel-trump-bezeichnet-hizbullah-als-smart-19237864.html

Trump, eine Gefahr für die USA, eine noch größere Gefahr für die Welt

Der Hintergrund dafür ist offenbar: Es hat ein großes Straßenplakat in Israel gegeben, "Danke, Präsident Biden". Da ist er ausgetickt. Man darf an seiner Zurechnungsfähigkeit zweifeln, und seine zahlreichen Absurditäten und menschenfeindlichen Scheußlichkeiten haben inzwischen ein Ausmaß, dass man sie selbst vor seinen Anhängern verbergen muss.

Wir können nur hoffen, dass diese "Rede" landauf, landab in Wahlkampfspots der Dems abgenudelt wird. 

[Schwuppdiwupp]

Ich hoffe mit!

[RPGNo1]

Überraschende Kehrtwende im Wahlbetrugsverfahren in Georgia: Die Trump-Getreue Sidney Powell will mit der Staatsanwaltschaft kooperieren – ihre Einblicke könnten für die Anklage gegen den Ex-Präsidenten nützlich sein.

https://www.spiegel.de/ausland/sidney-powell-anwaeltin-von-donald-trump-bekennt-sich-in-wahlbetrugsverfahren-schuldig-a-4f4cc414-4f0c-4092-9042-8722fc5ef0a8

Oho. Die nächste Trumpgetreue wendet sich vom Ex-GröPaZ ab. Die Aussicht auf eine längere Haftstrafe in einem US-amerikanischen Staatsgefängnis ist wohl doch nicht so angenehm.

[Max P]

Weiß jemand, ob in den USA ein verurteilter Straftäter oder einer, gegen den ein Strafverfahren noch läuft, bei der Präsidentenwahl kandidieren darf? Im Falle, er wird gewählt, müsste das Strafverfahren ja eingestellt werden bzw. er müsste sich als erste Amtshandlung selbst begnadigen. Die Situation wäre in jedem Fall leicht absurd.

[RPGNo1]

Weiß jemand, ob in den USA ein verurteilter Straftäter oder einer, gegen den ein Strafverfahren noch läuft, bei der Präsidentenwahl kandidieren darf? Im Falle, er wird gewählt, müsste das Strafverfahren ja eingestellt werden bzw. er müsste sich als erste Amtshandlung selbst begnadigen. Die Situation wäre in jedem Fall leicht absurd.

Da sind sich die Rechtsexperten anscheinend selbst nicht einig. Als die Ermittlungen in 2021 nach dem Sturm auf dem Kongress gestartet wurden, hieß es, ein Verurteilter könne nicht US-Präsident werden. Jetzt habe ich schon mehrfach gelesen, dass auch ein verurteilter Trump im Knast gewählt und quasi von dort aus regieren könne.

Die Sache mit der Begnadigung ist klarer. Trump könnte sich als US-Präsident selbst begnadigen, aber nur für Fälle, bei denen er nach Bundesrecht verurteilt wurde. Bei Verurteilungen auf Bundesstaatebene (wie es in Georgia der Fall wäre), greift das Begnadigungsrecht des Präsidenten nicht.

https://www.deutschlandfunk.de/trump-anklage-usa-sturm-kapitol-wahl-100.html

[kosh]

Wer es verfolgt hat: Im Juli ist in NY nach kaum 15 Jahren ein Serienmörder gefasst worden. Warum hat das so lange gedauert?

https://www.nytimes.com/2023/10/19/magazine/gilgo-beach-killer-suffolk-police.html

In Kürze: Eine Polizeibehörde, geführt von einem Staatsanwalt, der sich um seine Karriere kümmert, und möglicher Konkurrenten beobachten lässt - aber keine Tatverdächtigen. Der Getreue befördert und Fähige rausschmeisst. Ein Mini-Trump also.

Treppenwitz: Bei der Verfolgung von Konkurrenten hört er aus Versehen FBI-Agenten ab, muss das nach oben melden- was noch nicht schlimm wäre, passiert halt. Aber die Stelle weiter oben ist Loretta Lynch, wird von Obama zur "Attorney General of the US" (Generalbundesanwältin?) ernannt und hetzt dem Sauhaufen dann das FBI auf den Hals- was ihnen am Ende das Genick bricht. Der Hauptverantwortliche sitzt immer noch.