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Der Mollath-Prozess

Begonnen von Plinius, 28. Juni 2014, 11:05:22

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Belbo

@ echt

Jedenfalls interessant dass Du alle Einwände auf Deine Beiträge ignorierst.

Was wäre denn an der Wortwahl auszusetzen?

Plinius

Zitat von: echt? am 30. Juni 2014, 17:21:19
Was findest Du daran aufschlussreich?

Na, hättest du es gelesen, wüsstest du beispielsweise, dass deine Behauptung, es entspreche nicht der Realität, dass Strate ausschließlich erfolglose Rechtsmittel erhoben hat, falsch ist.

echt?

Mal ein Zwischenruf. Ich begrüße so eine Diskussion. Wir sind nicht per Definition die "Guten". Wir müssen uns imer kritisch mit uns beschäftigen.

Plinius

Zitat von: echt? am 30. Juni 2014, 17:26:43
Mal ein Zwischenruf. Ich begrüße so eine Diskussion. Wir sind nicht per Definition die "Guten". Wir müssen uns imer kritisch mit uns beschäftigen.
Das sind doch Allgemeinplätze. Hier geht es um den Fall Mollath. Und da wären Sachargumente hilfreich.

echt?

Das letzte Sachargument kam vom OLG!

Plinius

Zitat von: echt? am 30. Juni 2014, 17:30:45
Das letzte Sachargument kam vom OLG!
Das OLG Nürnberg ordnete die WA an, weil ein damals frisch gebackener Arzt sein Attest auf dem Briefpapier seiner Mutter geschrieben hatte. Eine reine Formalie - was selbst Strate zugibt.

Zuvor hatte das LG Regensburg, das ab dem 7.7. wieder zuständig ist, in epischer Breite alle Argumente von Strate widerlegt:

http://download.strate.net/de/dokumentation/Mollath-Regensburg-Beschluss-2013-07-15.pdf

echt?

Der Rechsstaat lebt von "Formalien".  Das Gegenteil wäre das "gesunde Volksempfinden".

Grüßt echt?

echt?

Äh, zuvor: Zuvor hatte das LG Regensburg, das ab dem 7.7. wieder zuständig ist, in epischer Breite alle Argumente von Strate widerlegt:

Da heißt es in der Justiz übrigens: Ober schlägt unter. Übrigens ist es eine andere Kammer.

Plinius

Zitat von: echt? am 30. Juni 2014, 17:35:29
Der Rechsstaat lebt von "Formalien".  Das Gegenteil wäre das "gesunde Volksempfinden".

Grüßt echt?
Ich habe nicht behauptet, dass die Wiederaufnahme falsch ist. Sie ist insbesondere auch deshalb begrüßenswert, weil nun mit einer Armada von Zeugen geklärt werden kann, wer für diesen gigantischen Schwarzgeldskandal verantwortlich ist.

Allerdings sagt der WA-Grund nichts darüber aus, dass Mollath die sog. Anlasstaten nicht begangen hat oder nicht wahnkrank war.

Plinius

Zitat von: echt? am 30. Juni 2014, 17:37:00
Äh, zuvor: Zuvor hatte das LG Regensburg, das ab dem 7.7. wieder zuständig ist, in epischer Breite alle Argumente von Strate widerlegt:

Da heißt es in der Justiz übrigens: Ober schlägt unter. Übrigens ist es eine andere Kammer.

Das OLG war lediglich hinsichtlich des WA-Grunds der "unechten Urkunde" anderer Meinung. Zu den anderen Ausführungen des LG Regensburg hat es sich nicht verhalten. Festzuhalten ist aber, dass schon eine Strafkammer aus drei Berufsrichtern gesagt hat: Nichts dran am Justizskandal.

Und ja, es ist eine andere Kammer. Diesmal ist die Vorsitzende Elke Escher.

echt?

Lieber Plinius,

in der Justiz gelten feste Regeln - und eine recht strenge Hierachie. Das OLG hat dem LG höflich mitgeteilt, dass er die vorgetragene Rechtsauffassung nicht teilt. Das in Rekordzeit. Und das OLG hat noch an eine andere Kammer zurück verwiesen. Eine größere Ohrfeige kann man nicht einfangen. Das OLG musste auch nicht auf alle Gründe eingehen. Eine Ohrfeige reicht.

Gruß echt?



Plinius

Zitat von: echt? am 30. Juni 2014, 17:52:31
Lieber Plinius,

in der Justiz gelten feste Regeln - und eine recht strenge Hierachie. Das OLG hat dem LG höflich mitgeteilt, dass er die vorgetragene Rechtsauffassung nicht teilt. Das in Rekordzeit. Und das OLG hat noch an eine andere Kammer zurück verwiesen. Eine größere Ohrfeige kann man nicht einfangen. Das OLG musste auch nicht auf alle Gründe eingehen. Eine Ohrfeige reicht.

Gruß echt?

Danke, du musst mir "die Justiz" nicht erklären, ich bin in ihr zuhause.

Das OLG hat lediglich mitgeteilt, dass es eine der vielen Rechtsauffassungen des LG nicht teilt. Zu den anderen hat es sich nicht verhalten (was es auch nicht musste, da ein Grund - das ist korrekt - genügt). In der Verweisung an eine andere Kammer kann ich übrigens keine Ohrfeige erkennen. Das ist der übliche Ablauf, wenn sich eine Kammer festgelegt hat.

sweeper

@echt?
Muss das alles noch mal?
Hatten wir doch mit Tyko schon - und davor mit Tami äh Rudern 375 oder so... Wolltest du nicht mal einen Beitrag verlinken, der dir daneben erscheint?
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Terry Pratchett

echt?

Lieber Sweeper,

was meinst Du jetzt? Diskussion ist überflüssig, weil Meinung schon gefestigt, bzw. weil ander Diskutanten schon Einwände hatte, über die man bereits diskutiert hat?

Grüßt echt?

echt?

PS: ich hatte schon zitiert, was mir nicht überzeugend erschien.