Identitätspolitik - Allgemeiner Thementhread

[Juliette]

Rechtsextremist:in Liebich wurde in Tschechien gefasst. Er/sie/es trug Männerkleidung und war kahlrasiert. Kommt er/sie/es jetzt in den Männer- oder Frauenknast? Die Frage ist immer noch offen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_101205846/marla-svenja-liebich-polizei-nimmt-rechtsextremistin-in-tschechien-fest.html

Liebich wurde nach Deutschland ausgeliefert und wird zunächst in ein Frauengefängnis kommen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/von-tschechien-ausgeliefert-rechtsextremistin-liebich-nach-deutschland-gebracht-15840059.html

[HAL9000]

und wird zunächst in ein Frauengefängnis kommen

Das war zum Glück nur ein kurzer Zwischenstopp. Liebich ist jetzt in einem Männergefängnis.

[Juliette]

Der Pädokriminelle aus Thüringen (sexueller Missbrauch von Kindern in 3 Fällen) hat erfolgreich seine Verlegung ins Frauengefängnis Chemnitz erklagt. Der Eintrag wurde aktualisiert.

"Das Ministerium wehrte sich juristisch bis zuletzt gegen diese Verlegung. Unter anderem wurde auf Sicherheitsbedenken verwiesen.
Mit der Strafvollstreckungskammer am Landgericht Erfurt hatte allerdings binnen weniger Monate bereits ein zweites Gericht zugunsten der Transgender-Gefangenen entschieden. Denn auch am Landgericht Meiningen hatte sie sich erfolgreich gegen eine vorübergehende Unterbringung im vergangenen September im Männergefängnis von Suhl-Goldlauter gewehrt. Die Meininger Strafvollstreckungskammer bewertete im April dieses Jahres ihren Aufenthalt auf einer Männerstation im Suhler Gefängnis als ,,rechtswidrig". Die Betroffene wurde abgesehen von einem Termin am Amtsgericht Suhl durchgehend für zwei Nächte in ihrer Zelle eingeschlossen."

Quelle: https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article412591849/thueringen-muss-transgender-person-in-ein-frauengefaengnis-verlegen.html

https://x.com/wasisteine_frau/status/2077756098614788547

Außer in der Thüringer Allgemeinen ist aber nirgends was dazu zu finden. 

[RPGNo1]

Außer in der Thüringer Allgemeinen ist aber nirgends was dazu zu finden.

Der Artikel der TA ist im Archiv zu finden.

Justizministerin Beate Meißner (CDU) bekräftigte gegenüber der Redaktion erneut die Forderung, das Gesetz über die Selbstbestimmung des Geschlechtseintrags (SBGG) nachzuschärfen. Eine entsprechende Initiative der drei mitteldeutschen Länder, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen habe bereits den Bundesrat passiert. ,,Wir wollen eine offensichtliche Missbrauchslücke im Selbstbestimmungsgesetz schließen", betonte sie. Wer gesellschaftliche Akzeptanz für das Selbstbestimmungsgesetz erreichen möchte, müsse verhindern, dass es für sachfremde Zwecke missbraucht wird.

,,Gerade im Justizvollzug zeigten sich die praktischen Probleme des Gesetzes", so die Ministerin. Hier gehe es um den Schutz von Mitgefangenen und um die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats. ,,Der Bundesgesetzgeber ist deshalb aufgefordert, bestehende Regelungslücken zu schließen und Rechtsmissbrauch durch Prüfmechanismen wirksam auszuschließen."