Manchmal fällt es leicht, die Linke nicht zu mögen

[RPGNo1]

Jetzt reagiert die Parteispitze der Linken endlich verschärft. Ein Anfang, auf dem aber noch sehr viel mehr Aktionen folgen müssen.

Der Nahostkonflikt spaltet die Linke. Nun kritisiert die Parteispitze einen gegen Israel gerichteten Beschluss der Parteijugendorganisation Solid scharf.

»Im Parteivorstand herrschte eine sehr breite Einigkeit darüber, dass der verabschiedete Antrag inhaltlich nicht mit den Positionen der Linken vereinbar ist«, heißt es in einer Stellungnahme der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken.

Die Beschlusslage der Partei sei eindeutig: »Die Kritik der aktuellen israelischen Regierungspolitik ist absolut notwendig. Sie darf jedoch niemals den Schutz jüdischen Lebens infrage stellen oder die Existenz Israels delegitimieren.« Zuvor hatten nach einem Bericht der »Welt«  auch 17 Bundestagsabgeordnete der Linken in einem Brief an die Partei- und Fraktionsspitze gegen den Beschluss der Linksjugend protestiert, darunter die früheren Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Gregor Gysi.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-israel-parteispitze-kritisiert-beschluss-der-parteijugend-a-202d9082-a99b-4b31-ba0b-34876c15dab4

[Purple Tentacle]

Ein Anfang, auf dem aber noch sehr viel mehr Aktionen folgen müssen.

Insbesondere auch deshalb, weil dem Vernehmen nach anders, vernünftig denkende Mitglieder "angegangen" worden sind.

[RPGNo1]

Von wegen antifaschistisches Bollwerk. Das ist gefährliche Doppelmoral

Ausgerechnet die Linken bringen in Thüringen einen Antrag mithilfe der Rechtsextremen durch. Dieses Vorgehen schadet der Brandmauer – und der Demokratie. Was die Partei stattdessen tun sollte.

https://archive.is/S4pHH

Erst die Grünen, dann die Linken. Sie haben mit Rechtsextremisten gestimmt. Es ist immer doppelt peinlich, wenn Personen /Gruppen, die ihre Moral unter viel Tamtam wie eine Monstranz vor sich hertragen, erwischt werden und dann auch noch jegliche Selbstkritik missen lassen.

[RPGNo1]

"Es geht nicht mehr. Und ich kann nicht mehr." Mit diesen Worten besiegelte Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter und Linken-Politiker Andreas Büttner am Sonntag seinen Parteiaustritt. In einem zweieinhalbseitigen Schreiben an die Partei beschreibt Büttner seine Beweggründe: In der Partei werde Antisemitismus verbreitet und geduldet, außerdem fänden Veranstaltungen mit Antisemiten statt, so Büttner. Den Ausschlag aber habe nun ein Beschluss der Linken Niedersachsen gegeben. Das habe für ihn "eine Grenze überschritten."

Der Beschluss hat es in sich: Der Landesverband lehnt darin "den heute real existierenden Zionismus ab." In dem Antrag, der am Sonntag mit mehr als 65 Prozent angenommen wurde, wird Israel als ein Apartheidstaat bezeichnet, der einen Genozid begehe. Zudem sei der politische Zionismus einer der wesentlichen Hinderungsgründe "für eine friedliche Zukunft für alle Menschen in der Region", heißt es in dem zweiseitigen Antrag.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101172152/linke-streiten-ueber-antisemitismus-druck-auf-parteispitze-waechst.html

Führende Linke kritisieren massives Antisemitismusproblem in der Partei

Niedersächsische Linke jubeln über einen »Zionismus«-Beschluss, der Antisemitismusbeauftragte Brandenburgs verlässt daraufhin die Partei. Bodo Ramelow warnt nun seine Partei vor einer Sektenwerdung.

Im Netz wird Büttners Parteiaustritt hingegen von einigen Linken bejubelt, der Brandenburger sieht sich zum Teil massiven Anfeindungen ausgesetzt. Parteichef Jan van Aken wiegelte am Montag in Berlin bei Nachfragen zum Thema Antisemitismus in der Linken ab. »Vielleicht gibt es Einzelpersonen, die ein Antisemitismusproblem haben«, so van Aken, »aber wir als Partei sind die Partei, die am stärksten in Deutschland sich immer gegen jede Art von Antisemitismus gewendet hat.« Vergangene Parteitagsbeschlüsse würden das zeigen, gegen Antisemitismus werde in der Linken aktiv gekämpft. Auch der nun gefasste Beschluss in Niedersachsen bewege sich innerhalb der Sprachregelungen der Linken zu Israel.

https://archive.is/hQ3GB

Ja nee, is klar 

[Purple Tentacle]

 

[HAL9000]

Ja nee, is klar

Laut Eingenauskunft ist Trump ja auch die frauenfreundlichste und am wenigsten faschistische Person
auf diesem Planeten. Jemals. Mit diesem Selbstverständnis ist die Linke natürlich auch ganz klar
gegen Antisemitismus.

Ich warte jetzt noch die Verteidigungsrede von Ma(r)x P ab. Wahrscheinlich verstehen wir alles falsch
und die Linke wird von uns alten weißen, priviligierten Säcken grundlos übelst verleumdet.

[RPGNo1]

Gregor Gysi ist der wohl bekannteste Linkenpolitiker Deutschlands – in einem »Brandbrief«, der dem SPIEGEL vorliegt, greifen ihn nun eigene Genossen an.

Das Papier kursiert seit Tagen in internen Chatgruppen der Linken und ist überschrieben mit dem Hinweis: »Der Brief ist parteiintern, nicht öffentlich!« Es wurde verfasst von der parteiinternen Bundesarbeitsgemeinschaft »Migrantische Linke/ Links*Kanax«, einem parteiinternen Zusammenschluss und richtet sich in Kopie auch an den Parteivorstand.

https://archive.is/dHrBp

Jetzt geht es Gregor Gysi (der bekanntlich jüdische Vorfahren hat) an den Kragen. Van Aken zeigt zudem erneut, dass er ein Rückgrat aus Gummi hat, denn er stellt sich auf die Seite der meist jungen linksradikalen identitätspolitischen Aktivisten und schwadroniert und lenkt ab.  Bei Frau Schwerdtner und dem linken Superstar Reichinnek hingegen herrscht Schweigen im Walde. Kein Wort der Unterstützung für Bodo Ramelow oder Gregor Gysi.

[RPGNo1]

Mit dieser Linken sollten die anderen Parteien nicht zusammenarbeiten

Das Antisemitismusproblem in Teilen der Linkspartei verschärft sich. Statt ehrlich damit umzugehen, spielt die Parteiführung das Thema herunter.

Es ist ein Privileg der Jugend, forsch aufzutreten. Keine andere Partei hat in den vergangenen Jahren einen derartigen Zuwachs an neuen Gesichtern erlebt. Die Partei hat sich auf mehr als 120.000 Mitglieder verdoppelt, viele Genossinnen und Genossen sind unter 30. Dass junge Menschen sich politisch engagieren, ist ein Gewinn. Doch was bei der Linken passiert, ist nicht mehr progressiv, sondern totalitär. Die antisemitischen Skandale häufen sich, die Jungen keilen immer lauter gegen andere Meinungen.

https://archive.is/qaGAm

Mein Reden!