Sarah Wagenknechts neue Partei

[RPGNo1]

Es gab auch "Die Rote Hilde", Vizepräsidentin des Obersten Gerichts (1949–1953) und Justizministerin (1953–1967).

[Max P]

Na ja, an der Spitze der SED gab´s nur Männer und die Frau von Honecker.

Die DDR hätte sich in den Jahrzehnten nach 1990 bestimmt modernisiert.

[RPGNo1]

Sahra Putinknecht samt Genossen wollen tatsächlich Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl einlegen.

Doch beim BSW ist man überzeugt, Stimmen im fünfstelligen Bereich finden zu können, wie BSW-Politiker Fabio De Masi im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau erklärt.

https://www.fr.de/politik/bsw-einspruch-gegen-bundestagswahl-fuenf-prozent-huerde-mit-hoher-wahrscheinlichkeit-geknackt-zr-93694955.html

[RPGNo1]

Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf bleibt BSW-Landeschefin. Die 49-Jährige gewann auf einem Parteitag in Gera eine Kampfkandidatur gegen die von Parteigründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Damit ist der seit Wochen tobende Machtkampf um die Besetzung der Thüringer Parteispitze entschieden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-katja-wolf-bleibt-an-der-spitze-des-bsw-a-dbbaa934-b6a8-4c8d-b870-2ae9f262b1e7

Der Goldlack ist endgültig ab. Der Name Sahra Wagenknecht zieht selbst in der von ihr gegründeten und vermeintlich kontrollierbaren Partei nicht mehr. Gut.

[Schwuppdiwupp]

+1

[RPGNo1]

Das BSW verliert in Mecklenburg-Vorpommern politisches Personal und Einfluss: Der Fraktionschef im Rostocker Stadtparlament verlässt die Partei – und übt scharfe Kritik an der Bundesspitze um Wagenknecht.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-sahra-wagenknecht-rostocker-fraktionschef-toralf-herzer-laeuft-zur-linken-ueber-a-f515fb6d-8e0e-45ef-8424-fc6fb40abab6

 

[RPGNo1]

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den Umgang mit der AfD seit längerem. Nach der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch verschärft sie die Wortwahl.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-einstufung--sahra-wagenknecht-spricht-von--autoritaerem-umbau--35690566.html

Auf Sahra Putinknecht trifft die Hufeisentheorie eben doch zu.

[Eratosthenes]

Auf Adolf Hitler auch der war ja auch Sozialist!

[Max P]

Sogar Kommunist! Hat Alice Weidel in ihrem Ökonomiestudium gelernt.

[RPGNo1]

Die BSW-Europapolitiker Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg reisen in dieser Woche zum Weltkriegsgedenken nach Moskau. Sie sind Teil einer Delegation, deren Aufenthalt im Vorfeld bereits höchste russische Kreise beschäftigte. Nach SPIEGEL-Informationen lag die Einladungsliste unter anderem dem russischen Verteidigungsministerium vorab zur Billigung vor.
[...]
Die BSW-Politikerin Firmenich gehört seit Langem zum engsten Zirkel um Parteigründerin Sahra Wagenknecht, sie arbeitete seit 2004 für sie, zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin, später als Leiterin ihres Bundestagsbüros. 2024 zog sie für das BSW ins EU-Parlament ein.

Von der Schulenburg gehörte zu den Erstunterzeichnern des »Manifest für Frieden«, das Wagenknecht mit Alice Schwarzer 2023 initiiert hatte. Er war deutscher Diplomat der OSZE und der Uno. Er soll die Reise nach Moskau koordiniert haben.

https://archive.is/X9kIm

Eigentlich sollte ich nicht überrascht sein, aber trotzdem bleibt mir nur folgende Reaktion: 

[HAL9000]

Eigentlich sollte ich nicht überrascht sein

Putinknechts Schergen holen sich persünlich die neuen Instruktionen ab.

[RPGNo1]

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf diese nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln.

https://www.stern.de/news/bsw-scheitert-mit-verfassungsklagen-zu-ausgestaltung-von-bundeswahlgesetz-35776642.html

 

[Schwuppdiwupp]

Aus der obigen Quelle:

Die Ausführungen des BSW zu den Regelungen der Parteieinreihenfolge auf den Bundestagsstimmzetteln gingen hingegen an der geltenden Rechtslage vorbei und seien "sachlich unzutreffend". Die Partei verlange letztlich lediglich eine Reihenfolge, "die sie besser stellt als die von ihr zum Vergleich herangezogenen Parteien". Die Argumentation der Klägerin, sie werde in ihrer Chancengleichheit verletzt, sei vor dem Hintergrund "unverständlich".

Zum Glück!

Man stelle sich nur vor, was passieren würde, wenn das BSW nachträglich noch in den Bundestag gekommen wäre.

[RPGNo1]

Man stelle sich nur vor, was passieren würde, wenn das BSW nachträglich noch in den Bundestag gekommen wäre.

Die Sache ist leider noch nicht endgültig durch. Denn die Entscheidung des Wahlprüfungsausschuss des Bundestags, der sich bisher nicht konstituiert hat, steht noch aus.

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags aufgefordert, rasch über den Einspruch ihrer Partei gegen das Bundestagswahlergebnis zu entscheiden.

https://www.ad-hoc-news.de/politik/die-bsw-vorsitzende-sahra-wagenknecht-hat-den-wahlpruefungsausschuss-des/67430877

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Hier ist noch eine rechtliche Einschätzung zu den verlorenen Klagen des BSW.

BSW scheitert schon wieder in Karlsruhe

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/2bve625-2bve925-bverfg-bsw-bundestagswahl-wahlrecht-fuenf-prozent-huerde

[Schwuppdiwupp]

Die Sache ist leider noch nicht endgültig durch. Denn die Entscheidung des Wahlprüfungsausschuss des Bundestags, der sich bisher nicht konstituiert hat, steht noch aus.

Formal korrekt, aber ich sehe da auch wenig (eigentlich keine) Chance für Putins liebste Narzistin.

Außerdem ist fraglich, ob die Abgeordneten aller Parteien im Bundestag ein großes Interesse daran haben, dass es zu einer Neuauszählung der Bundestagswahl-Stimmen kommt.