Notfalls werden Panzer rollen müssen...

[Yadgar]

Hi(gh)!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/landtagswahl-in-sachsen-afd-cdu-umfrage

...oder AfDoofland wird unter direkte Bundesverwaltung gestellt... soweit ich weiß, gibt das Grundgesetz das her!

Schlimmstenfalls reagiert das sächsische AfD-Regime mit offener Sezession... das gibt dann Bürgerkrieg!

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar

[eLender]

Schlimmstenfalls reagiert das sächsische AfD-Regime mit offener Sezession

Ist ja noch hin, erst im September wird gewählt. Das wird bestimmt alles nicht so schlimm   Aber ich denke eher, das wird ein unregiertes / unregierbares Ländchen, alleine wird die AfD nicht regieren können und ich kann mir auch nicht wirklich vorstellen, dass da jemand mit denen koalieren will. Dann muss die CDU halt mit der Linken ins Boot. Alles wird gut.

[Yadgar]

Hi(gh)!

Ist ja noch hin, erst im September wird gewählt. Das wird bestimmt alles nicht so schlimm

Ja, das hatte man damals, vor nunmehr 91 Jahren, auch gedacht... und dann wurde es schlimmer, als sich irgendjemand hätte vorstellen können!

Ich jedenfalls rechne mit dem Schlimmsten - mit einem erneuten Sturz Deutschlands in die Barbarei, mit allen grauenhaften Details - massenhaftes Verschwindenlassen von Oppositionellen, Konzentrationslagern, staatlich organisiertem Massenmord an allen, die das Bild der kruppstahlhart im Gleichschritt marschierenden Volksgemeinschaft stören und zum Schluss erklärt das Höcke-Regime dem Rest der Welt den Krieg, um das Deutsche Volk® im nuklearen Feuer zur Weltherrschaft emporzustählen...

Bis bald in der Hölle auf Erden!

Yadgar

[Conina]

Es ist nur eine Landtagswahl.
Irgendwo muss die Gurkentruppe halt mal regieren und Realpolitik lernen.
Opposition ist immer einfach.

Dass die SED-Nachfolgepartei in Thüringen regiert, hat man auch kaum mitbekommen.

Checks and Balances funktionieren üblicherweise.

In Thüringen sehen die Umfrageergebnisse auch nicht besser aus.

[Yadgar]

Hi(gh)!

Es ist nur eine Landtagswahl.

Eine? In Thüringen und Sachsen-Anhalt dürfte die AfD ebenfalls das Rennen machen, und das wären dann schon drei Länder... und nächstes Jahr dann im Bund! Wenn das Wahlvolk nicht vorher endlich den Ernst der Lage erkennt...

Irgendwo muss die Gurkentruppe halt mal regieren und Realpolitik lernen.
Opposition ist immer einfach.

Im Idealfall verbocken sie es dermaßen gründlich, dass es ein halbes Jahr später Neuwahlen gibt und die blaune Gurkentruppe einstellig wird... im schlimmstmöglichen Fall erleben wir erstmals seit knapp 80 Jahren wieder (Bürger-)Krieg auf deutschem Boden, vorher verschwinden noch ein paar tausend Grüne und Linke in improvisierten KZs im Erzgebirge...

Dass die SED-Nachfolgepartei in Thüringen regiert, hat man auch kaum mitbekommen.

...was daran liegen könnte, dass Linke typischerweise lernfähiger sind als Rechte... von militanten Anarchisten (vulgo Autonomen), einer neuen RAF oder irgendwelchen K-Gruppen hört man auch schon seit mindestens 20 Jahren nichts mehr!

Checks and Balances funktionieren üblicherweise.

Ja, in den USA, wie man nach der ersten Trump-Ära gesehen hat... aber auch hier? Bis jetzt ist uns ja die Probe aufs Exempel erspart geblieben...

In Thüringen sehen die Umfrageergebnisse auch nicht besser aus.

siehe oben!

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar

[Max P]

Es ist nur eine Landtagswahl.
Irgendwo muss die Gurkentruppe halt mal regieren und Realpolitik lernen.

Ähm,  nein, dass muss die Gurkentruppe ganz und gar nicht. Dass es eine Gurkerntruppe ist, weiß man auch so, und wer es immer noch nicht weiß, wird auch durch praktische Erfahrung kaum klüger werden.

Dass die SED-Nachfolgepartei in Thüringen regiert, hat man auch kaum mitbekommen.

Man kann von der Linken (Partei) halten was man will, aber eine Gleichsetzung mit der AfD ist absurd. Gerade Ramelow ist ausgesprpchern vernündtig. Und es ist aktuell der sächsische MP Kretschmer von der CDU, der sich Putin als Statthalter andient.

[Juliette]

Ja, um unsere Verfassung sollten wir uns wirklich Sorgen machen, auch wenn es vorerst "nur" um Bundesländer geht. Dieser antidemokratischen Dreckspartei stehen leider viele Möglichkeiten offen, noch mehr dauerhaften Schaden anzurichten als bisher schon:

SZ: Frau Markard, wenn AfD-Politiker, die für die Werte dieser Demokratie nur Verachtung übrighaben, an die Macht gelangen - wie leicht wäre es dann für sie, die Spielregeln zu verändern?

Nora Markard: Da bieten sich leider etliche Möglichkeiten.

Erklären Sie, bitte.

Es beginnt damit, dass die AfD, wo sie Kontrolle über die Exekutive erringt, Beamte ernennen kann, die dauerhaft bleiben. Zum Beispiel bei der Polizei, in den Schulen, im Jobcenter, in der Ausländerbehörde, in der Staatsanwaltschaft.

Und weiter?

Eine Änderung der verfassungsmäßigen Ordnung, um die eigene politische Macht auszubauen oder zu zementieren, ist nicht einfach. Aber auf dem Weg dorthin ist die erste Station oft eine Umgestaltung der Justiz. Das haben wir in Polen oder Ungarn gesehen. Ähnliches sehen wir derzeit auch in Israel.

Ausgerechnet die Justiz ist ein Einfallstor für einen autoritären Staatsumbau?

Ja, die genannten Beispiele, aber auch die Türkei oder Brasilien zeigen, dass autoritäre Politiker oft zuerst hier ansetzen. Das liegt daran, dass Gerichte das sind, was man politikwissenschaftlich als Vetospieler bezeichnen kann. Sie haben oft vielfältige Möglichkeiten, eine politische Umgestaltung auszubremsen. Wenn es eine starke Gerichtsbarkeit gibt, dann kann sie neue Gesetze, die eine autoritäre Regierung auf den Weg bringt, am Maßstab der Verfassung prüfen und gegebenenfalls auch verhindern.

aus:
https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-verfassungsrecht-justiz-nora-markard-einfluss-demokratie-1.5992954

Das ist nicht der einzige Warnruf von Verfassungsrechtlern. Trump versucht nicht umsonst, mit allen Mitteln die Justiz zu schwächen.

Und ich habe nicht das geringste bisschen Verständnis für die Wähler dieser Partei:

Die Schuld an der Wähler-Entscheidung für eine braune Partei wird auf Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck abgeladen, auf die Regierungsampel also und auf ihre andauernden Streitereien; sie wird auch auf Friedrich Merz abgeladen und auf seine täppische Oppositionspolitik. Die Schuld am Aufleben des Neonazismus, der sich in der AfD manifestiert, wird allen anderen und allem anderen zugeschoben - den regierenden Politikern, den Politikern der größten Oppositionspartei, dem Ukraine-Krieg, der Corona-Politik, der Asylpolitik, der Klimapolitik, der Bildungspolitik. Es wird so getan, als gäbe es für das braune Kreuz eine eingebaute Entschuldigung. Es gibt sie nicht.

Es gibt genügend Gründe dafür, mit der herrschenden Politik unzufrieden, es gibt auch Gründe, auf sie zornig zu sein. Es gibt aber keinen einzigen Grund dafür, deswegen eine nationalistische und neonazistische Partei zu wählen, eine Partei, die so tut, als wären die Verbrechen der Nazis ein "Vogelschiss". Die rechtsstaatliche Demokratie hat Fehler, und die demokratischen Parteien machen Fehler. Aber: Der rassistische Nationalismus, wie er sich in der AfD ausgebreitet hat, ist ein einziger furchtbarer Fehler. Wer auf den Wahlzettel sein Kreuz bei der AfD malt, der erteilt damit nicht einfach nur den anderen Parteien einen Denkzettel; er ermächtigt eine Partei, die die Menschenwürde verachtet, die giftige und gemeine Reden führt, in der das Nazi-Denken zu Hause ist und in der die NS-Verbrechen verharmlost werden. Das darf man kritisieren, das muss man kritisieren.

aus:
https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-rechtsextremismus-kolumne-1.6133741

[Max P]

Ja, um unsere Verfassung sollten wir uns wirklich Sorgen machen, auch wenn es vorerst "nur" um Bundesländer geht. Dieser antidemokratischen Dreckspartei stehen leider viele Möglichkeiten offen, noch mehr dauerhaften Schaden anzurichten als bisher schon:

Es nicht nur die Dreckspartei AfD an und für sich, sondern vor allem auch die sehr wahrscheinliche Bereitschaft der CDU, der AfD durch Koalitionen den Steigbügel zu halten. An Merzens "Brandmauer" glaube ich keine Sekunde. Und wenn das erst mal eingerissen, wird es als mehr oder weniger normal gelten. Die Ausreden sind dann wohlfeil: der Wählerwille, Schlimmeres verhüten, sich der Verantwortung nicht entziehen etc. bla bla.

[HAL9000]

... Irgendwo muss die Gurkentruppe halt mal regieren und Realpolitik lernen...

Das hat man - sogar auf Bundesebene - in Österreich auch von der FPÖ (dem AfD-Pendant) gesagt.
Es gab 2x schwarz(türkis)-blaue Regierungen. Außer Chaos hat das nichts gebracht. Und die Wähler
haben gar nichts daraus gelernt. Es ist zu befürchten, dass die FPÖ bei den nächsten Wahlen die
stimmenstärkste Partei sein wird. Mir graut vor den daraus resultierenden Konsequenzen.
So widerwärtig Kickl und seine Truppe auch ist: Mich stoßen deren Wähler fast noch mehr ab.
Wie kann man so kurzsichtig und dumm sein? Ich verstehe es nicht.

[Yadgar]

Hi(gh)!

Und die Wähler haben gar nichts daraus gelernt. Es ist zu befürchten, dass die FPÖ bei den nächsten Wahlen die stimmenstärkste Partei sein wird. Mir graut vor den daraus resultierenden Konsequenzen. So widerwärtig Kickl und seine Truppe auch ist: Mich stoßen deren Wähler fast noch mehr ab. Wie kann man so kurzsichtig und dumm sein? Ich verstehe es nicht.

Das ist recht einfach zu verstehen: Internet. "Soziale" Medien. Machen süchtig. Müssen süchtig machen, damit der klickgenerierte Werberubel rollt. Bad news is good news. Filterblasen. Nachrichtenauswahl-Algorithmen, die extremen Hassmüll bevorzugen. Das klickt gut. KOKAIN IST TEUER!!!

Abschalten, abschalten, abschalten! Bevor es zu spät ist und die ersten Deportationsbusse fahren...

NEU-AUSCHWITZ VERHINDERN!!!

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar

[Juliette]

Das ist recht einfach zu verstehen: Internet. "Soziale" Medien. Machen süchtig. Müssen süchtig machen, damit der klickgenerierte Werberubel rollt. Bad news is good news. Filterblasen. Nachrichtenauswahl-Algorithmen, die extremen Hassmüll bevorzugen. Das klickt gut.

Na ja, 33 gab es noch kein Internet. Das ist die selbe einfache Logik wie bei Leuten, die man denkfaul und doof findet. 

[HAL9000]

... Abschalten, abschalten, abschalten! ...

Und was hätte man vor 91 Jahren abschalten sollen, um die Katastrophe zu verhindern?
Einschalten, einschalten, einschalten! Und zwar das Gehirn. Mit dem Abschalten des Internets
wäre gar nichts erreicht. Ungebildete, geschichtsvergessene Intelligenzallergiker entstehen
nicht erst online.

[Yadgar]

Hi(gh)!

Na ja, 33 gab es noch kein Internet. Das ist die selbe einfache Logik wie bei Leuten, die man denkfaul und doof findet. 

In der Zeit der Weltwirtschaftskrise 1929-1933 brachte die Arbeitslosigkeit in Deutschland Millionen an den Rande des Hungertodes, zumal die Regierung Brüning mit ihrer Austeritätspolitik rigoros Sozialleistungen kürzte... unter solchen Bedingungen braucht es keine immersiven Onlinewelten, damit die Propaganda der Rechtsextremen verfängt.

Von derartigem Massenelend in Deutschland sind wir aber heute WELTEN(!) entfernt, wir haben stattdessen den Luxus, uns viele Stunden am Tag in computerbeschleunigtem Nachrichtenmüll zu suhlen...und wenn man weiß, wie klickbasiert werbefinanzierte Nachrichtenportale funktionieren, kann man sich über die Folgen für das politische Klima einer Gesellschaft eigentlich gar nicht mehr wundern!

Darum: Internet abschalten! Es ist höchste Zeit!

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar

[Conina]

... Abschalten, abschalten, abschalten! ...

Und was hätte man vor 91 Jahren abschalten sollen, um die Katastrophe zu verhindern?
Einschalten, einschalten, einschalten! Und zwar das Gehirn. Mit dem Abschalten des Internets
wäre gar nichts erreicht. Ungebildete, geschichtsvergessene Intelligenzallergiker entstehen
nicht erst online.

Wie denn?

Eine Lösung wäre, denen die Wähler wegzunehmen.

Man kann den Plebs nicht zum tumben Billigfleischfresser mit Stinkeauto erniedrigen, die Bauern nicht als tierquälende Grundwasservergifter schlechtmachen usw. und dann erwarten von denen gewählt zu werden.

Angebot und Nachfrage.

Jemand arrogant paternalistisch abzuwerten, ist das perfekte Rezept, ihn zum Protestwähler zu machen.

[Juliette]

Man kann den Plebs nicht zum tumben Billigfleischfresser mit Stinkeauto erniedrigen, die Bauern nicht als tierquälende Grundwasservergifter usw. und dann erwarten von denen gewählt zu werden.

Also sind doch die Grünen Schuld, wenn Leute die AFD wählen? So wie Amerika und die NATO Schuld sind, dass Putin gar nicht anders konnte, als die Ukraine anzugreifen? Und Israel Schuld ist, dass es von der Hamas attakiert wurde?