Sinn und Unsinn von Subventionen

[Groucho]

Ein alter Streit: Wie weit soll sich der Staat einmischen und subventionieren?

[MrSpock]

Das klappt ja! 

Hierzu habe ich einen Artikel aus 2010 gefunden, der kurz und knapp das Dilemma recht gut beschreibt. Alleine der Titel ist bezeichnend:

Unbezahlbar gute Absichten

Allgemein gesprochen, sind Subventionen (lateinisch subvenire = zu Hilfe kommen) zweckgebundene Leistungen von Bund, Ländern oder Gemeinden, mit denen der Staat ein bestimmtes Ziel erreichen will. Direkte Zahlungen oder Steuervergünstigungen können an Private gehen, um ihnen mehr Wohlstand zu ermöglichen (Bau eines Hauses) oder an Unternehmen, die nicht mehr wettbewerbsfähig sind (Werften, Kohleförderer). Meistens handelt der Staat in bester Absicht.

Subventionen aber sind ökonomisch schädlich, weil sie die Angebotsbedingungen auf Märkten verzerren, die Steuern in die Höhe treiben und das Wirtschaftswachstum schmälern; häufig erfüllen sie auch gar nicht ihren Zweck. Sie sind steuerrechtlich fragwürdig, weil sie zu Ungleichheit führen und zu mangelnder Transparenz. Einzelne Gruppen erhalten, womöglich aufgrund ihrer Macht oder ihrer Kontakte, finanzielle Vorteile, die die Allgemeinheit zu bezahlen hat.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sinn-und-unsinn-von-subventionen-unbezahlbar-gute-absichten-1.898503

Klar, man kann jetzt rufen: Weg mit den Subventionen! Allerdings geht das dann zu Lasten meiner Geldbörse: Entfernungspauschale, Zweitwohnung zu beruflichen Zwecken, Handwerkerrechnungen etc....Schon sind wir in der Diskussion. Subventionen nur dann, wenn "benachteiligte" Personen, Firmen etc. mehr "Gerechtigkeit" erfahren. Wer bestimmt, was oder wer inwieweit benachteiligt ist und was gerecht ist? Oder sollen alle Subventionen generell gestrichen werden?

[MrSpock]

Noch ein Fundstück:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/eu-agrarhilfen-experten-ruegen-subventionswahn-a-631016.html

Es geht speziell um Agrarsubventionen:

Da gibt es zum Beispiel das Gut Klein Wanzleben, das im vergangenen Jahr insgesamt mehr als 2,6 Millionen Euro aus dem Topf der EU bekommen hat. Allerdings nicht für die Schweine, die dort gemästet werden, sondern für die Rinder, die dort schon lange nicht mehr weiden. Denn in den neunziger Jahren wurde zu viel Rindfleisch produziert, deshalb einigte sich die EU im Jahr 2001 darauf, den Bauern Entschädigung zu zahlen, die sich von ihren Rindern trennten - und sie zahlt bis heute.

Interessant auch die beigefügte Tabelle.

[Belbo]

Man denke auch an die staatlich subventionierten Lehr- und Sicherheitskraefte, und die Steuerrabatte fürs FDP-Klientel.

[Belbo]

DP sorry

[Groucho]

Man denke auch an die staatlich subventionierten Lehr- und Sicherheitskraefte, und die Steuerrabatte fürs FDP-Klientel.

Es wäre schön, wenn der Thread nicht gleich in wüste Polemik abgleitet.

[Belbo]

Man denke auch an die staatlich subventionierten Lehr- und Sicherheitskraefte, und die Steuerrabatte fürs FDP-Klientel.

Es wäre schön, wenn der Thread nicht gleich in wüste Polemik abgleitet.

So war das garnicht gemeint, die Diffamierung des s.g. Staates führt halt, u.a. Auch in Griechenland, dazu dass das Gemeinwesen immer mehr zerrüttet wird. Das fängt bei den neoliberalen Marktfetischisten an und hört bei den Pegidaspinnern noch lange nicht auf. Mein Demokratieverständnis ist ein anderes.

[Hildegard]

Sicher gibt es jede Menge Subventionen, die ihren Zweck verfehlen oder schlicht Klientelpolitik sind. Aber grundsätzlich sind Subventionen ja nur das offensichtlichste Mittel, um erwünschte Prozesse zu fördern. Man kann das auch versteckter machen. Ein Staat aber, der überhaupt nichts tut, um gesellschaftlich sinnvolle Aktivitäten zu fördern, kann weg.
Einige Beispiele: Wenn der Staat die Landflucht stoppen will, könnte es sinnvoll sein, den ÖPNV und schnelle Internetverbindungen auf dem Lande zu fördern. Auch Kultur könnte man für förderwürdig halten. Oder politische Bildung. Oder die Bewirtschaftung von Almen, weil das dem Fremdenverkehr dienlich ist.

[Belbo]

Sicher gibt es jede Menge Subventionen, die ihren Zweck verfehlen oder schlicht Klientelpolitik sind. Aber grundsätzlich sind Subventionen ja nur das offensichtlichste Mittel, um erwünschte Prozesse zu fördern. Man kann das auch versteckter machen. Ein Staat aber, der überhaupt nichts tut, um gesellschaftlich sinnvolle Aktivitäten zu fördern, kann weg.
Einige Beispiele: Wenn der Staat die Landflucht stoppen will, könnte es sinnvoll sein, den ÖPNV und schnelle Internetverbindungen auf dem Lande zu fördern. Auch Kultur könnte man für förderwürdig halten. Oder politische Bildung. Oder die Bewirtschaftung von Almen, weil das dem Fremdenverkehr dienlich ist.

Es ist noch ein weiter Weg vom empfundenen Untertanen zum selbstbewussten Bürger und Souverän seiner selbst, ich komm halt aus Schwaben und mag die früheren Liberalen dort.

[MrSpock]

Ich denke, eines ist klar. Wenn einem die Subventionen nützen, sind sie willkommen. Wenn Sie einem nicht nützen, sind sie überflüssig. Je nach Sichtweise kommen da die unterschiedlichsten Standpunkte zusammen. Beispiel: Was nutzt mir die Solarförderung, wenn ich in einer Region mit wenig Sonnenstunden wohne? Aber die Fahrtkostenpauschale zum Arbeitsplatz hätte ich gerne, da ich 40 km entfernt wohne. Das interessiert aber nicht denjenigen, der seinen Arbeitsplatz um die Ecke hat.

[Belbo]

Ich denke, eines ist klar. Wenn einem die Subventionen nützen, sind sie willkommen. Wenn Sie einem nicht nützen, sind sie überflüssig. Je nach Sichtweise kommen da die unterschiedlichsten Standpunkte zusammen. Beispiel: Was nutzt mir die Solarförderung, wenn ich in einer Region mit wenig Sonnenstunden wohne? Aber die Fahrtkostenpauschale zum Arbeitsplatz hätte ich gerne, da ich 40 km entfernt wohne. Das interessiert aber nicht denjenigen, der seinen Arbeitsplatz um die Ecke hat.

Es ist ja nicht immer der direkte Nutzen, arbeite ich beim Daimler am Band kommen mir Dienstwagenabschreibungen und Kilometerpauschale inditrekt ja auch zu gute, selbst wenn ich neben dem Werkstor wohne und keinen Führerschein habe.

[MrSpock]

Die Automobilindustrie profitiert mit seinen Zulieferbetrieben extrem von der Dienstwagenregelung in Deutschland. Weit mehr als die Hälfte der in D neu zugelassen KFZ sind Firmenwagen. Gerade der VW Passat Variant schlägt hier mit knapp 90% zu Buche. Ohne die 1%-Regelung würde die Automobilindustrie schnell den Absatz der Fahrzeuge in den Keller fahren.

[Conina]

Der Bedarf für Neuwagen wäre trotzdem da.

[Belbo]

Der Bedarf für Neuwagen wäre trotzdem da.

Es wären nur mehr Toyotas und Kias dabei.

[Conina]

Die 1%-Regel gilt doch für alle Hersteller.