Das Monster EU schlägt wieder zu!

[Harpo]

Mir fällt dazu nix mehr ein, außer dass es wirklich wichtigere Gesetze gibt, zum Beispiel das Gesetz über das Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Gebieten (GlasflaschenverbotsG).

[Ladislav Pelc]

Entschuldigt bitte, aber mir geht diese Diskussion ein bisschen auf den Keks.

Natürlich sind Regelungen, wie die hier aufgeführten, freundlich ausgedrückt diskussionswürdig. Aber deswegen generell auf das böse "Monster" namens EU zu schimpfen, ist doch mehr als nur ein bisschen daneben.

Es scheint mit der EU so zu sein, wie auch mit dem Fortschritt: Man gewöhnt sich schnell an die Vorteile und nimmt sie als gegeben hin, und sieht dann nur noch die Nachteile. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich hier irgendjemand die Zeiten zurück wünscht, als Europa nichts war als ein Haufen Kleinstaaten, die ständig Krieg miteinander führten.

Man muss sich mal vor Augen halten, das wir miterleben, wie aus dieser zerstrittenen Kleinstaaterei (hoffentlich) ein großes Ganzes wird.

Natürlich läuft das nicht wirklich optimal. Aber wir sind nun mal in der Realität, wo man nicht einfach einen idealen Staat am Reißbrett entwerfen kann, sondern schauen muss, wie man auf den vorhandenen Strukturen aufbaut. Dass man da ein Dutzend Kleinstaaten-Regierungen hat, die immer noch von Souveränität träumen (in Brüssel sitzt eine Regierung, die nicht Regierung, sondern "Kommission" heißt, und es werden Gesetze gemacht, die nicht Gesetze heißen usw., weil es ja am Ego der Staatsregierungen kratzen würde) und die sich oftmals mit Händen und Füßen dagegen wehren, Macht an Brüssel abzugeben, macht das ganze nicht einfacher.

Wenn momentan die einzige halbwegs realistische Alternative zur EU, wie sie jetzt ist, gar keine EU bedeuten würde, dann gibt es halt gar keine Alternative.

Aber ich lebe jedenfalls lieber in einem großen, (innenpolitisch) friedlichen, wettbewerbsfähigen vereinten Europa, selbst wenn das unsinnige Wassersparvorschriften usw. bedeutet, als in einer von zig kleinen, untereinander zerstrittenen Bananenrepubliken.

Letztendlich tragen meiner Meinung nach auch unsinnige Vorschriften zumindest ein klein wenig zur europäischen Einigung bei. Immerhin bedeutet sie ein kleines bisschen Beschränkung der macht der Staatsregierungen zugunsten der EU.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Ich bin durchaus dafür, dass man solche Vorschriften wie zum Wasserverbrauch von Klospülungen und Duschköpfen kritisiert. Aber man sollte nicht vergessen, dass die EU uns weit mehr gebracht hat und sicher noch weit mehr bringen wird, als derartige Vorschriften.

[Robert]

Die Wettbewerbsfähigkeit wird nicht unbedingt gefördert, wenn die EU sich nur noch mit sich selbst beschäftigt und eine Beschränkung nach der anderen beschließt, anstatt einmal die Regelungen einzuhalten, die es bereits gibt. Wie wäre es zum Beispiel mit den Maastrichter Verträgen?

[Ladislav Pelc]

Ich habe nicht den Eindruck, dass die Verträge nicht eingehalten werden. Vielleicht werden sie etwas sehr großzügig ausgelegt, aber das ist das Wesen solcher Verträge.

[Robert]

Ich habe nicht den Eindruck, dass die Verträge nicht eingehalten werden. Vielleicht werden sie etwas sehr großzügig ausgelegt, aber das ist das Wesen solcher Verträge.

So kann man das Dilemma auch umschreiben.....

[grober_unfug]

Moin,

Die Wettbewerbsfähigkeit wird nicht unbedingt gefördert, wenn die EU sich nur noch mit sich selbst beschäftigt und eine Beschränkung nach der anderen beschließt, anstatt einmal die Regelungen einzuhalten, die es bereits gibt. Wie wäre es zum Beispiel mit den Maastrichter Verträgen?

das Problem an der Geschichte ist doch, die meisten der EU-Staaten haben irgendwann mal ähnliche Richtlinien/Gesetze gehabt die sind aber schon so alt, dass sich niemand der damit nicht dauernd zu tun hat daran erinnert das es sowas in der Richtung schon gibt, dabei ist daran nichts neu es wird nur homogenisiert um Bürokratie abbauen zu können und eben für gleiche Voraussetzungen in allen Ländern zu sorgen.


Ich bin ja dafür solche unbekannten Vorschriften möglichst ganz wegfallen zu lassen, aber das funktioniert ja nicht mal innerhalb des deutschen Bundesgebietes reibungslos. Hier brauchen wir unbedingt für jeden Scheiss 16 Regelungen plus Bundesgesetze weil sonst angeblich alles den Bach runter geht.
So geht das auf EU-Ebene leider auch, die einzelnen Staaten wollen oft nicht das ihre Gesetze einfach fallen, siehe Motorrad Hauptuntersuchungen, deswegen wird oft genug das kleinste gemeinsame Pfuschwerk umgesetzt.
Bisher funktionierts noch, ich fürchte allerdings das wir irgendwann am Ego von Provinzpolitikern die Angst um Ihr "Lebenswerk" haben scheitern werden.

Btw. für Details wie entsprechende Strafen sind die einzelnen Länder selbst zuständig, das wir in Deutschland also fürs falsche Scheisshaus blechen dürfen da könnt ihr euch bei unseren eigenen Politikern bedanken.

Realsatire am Rande, bei der letzten Wahl durften wir Bayern ja noch über eine Änderung der Bay.Verfassung abstimmen damit die Schuldenbremse ohne Verfassungsprobleme eingeführt werden kann.
Ich bin ja der Meinung, dass man Bürokratieabbau am einfachsten im Kleinen anfängt. Statt also die aufgrund von Bundesgesetzen und noch nicht in Bundes- und Landesgesetzen umgesetzten EU-Regelungen oft eh nicht gültige Verfassung zu ändern hätte man sie auch einfach abschaffen können.
Bringt so einen Vorschlag mal irgendwo ein, auf einmal finden selbst die fiesesten hardcore freimarkt Anhänger Bürokratie voll toll.

[Belbo]

irgendwann ist halt der Punkt erreicht an dem man mit EU-buerokratie argumentiert wie der Homoeopath mit Schulmedizin und Pharmalobby.

[MrSpock]

irgendwann ist halt der Punkt erreicht an dem man mit EU-buerokratie argumentiert wie der Homoeopath mit Schulmedizin und Pharmalobby.

Gott sei Dank haben wir einen Leiter der Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau: http://www.youtube.com/watch?v=5yw2WhIieHM

[Groucho]

irgendwann ist halt der Punkt erreicht an dem man mit EU-buerokratie argumentiert wie der Homoeopath mit Schulmedizin und Pharmalobby.

Gott sei Dank haben wir einen Leiter der Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau: http://www.youtube.com/watch?v=5yw2WhIieHM

Nicht nur in der EU betreibt man Bürokratie:
http://www.youtube.com/watch?v=-4dUNd006HI

[MrSpock]

irgendwann ist halt der Punkt erreicht an dem man mit EU-buerokratie argumentiert wie der Homoeopath mit Schulmedizin und Pharmalobby.

Gott sei Dank haben wir einen Leiter der Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau: http://www.youtube.com/watch?v=5yw2WhIieHM

Nicht nur in der EU betreibt man Bürokratie:
http://www.youtube.com/watch?v=-4dUNd006HI

Ich liebe harmonisierte Normen! Da wird einem ganz warm ums Herz!

[Roadrunner]

Bürokratie gabs im alten Rom auch schon.

Der Beweis:  http://www.youtube.com/watch?v=3L8aFkOXjb8