Täglich interessante Links

[HAL9000]

Wenn bei Dir der Eindruck entstand, ...

Nein, entstand nicht. Keine Sorge. Ich habe absichtlich überzeichnet, weil es mir
grundsätzlich ziemlich auf den Keks geht, wenn die argumentativen Pendel immer so
schnell in irgend ein Extrem ausschlagen. Ich versuche meist, mir die Konsequenzen
solcher Argumente bis zu einem mir vorstellbaren Ende (das auch falsch/unvollständig
sein kann) durchzudenken. Dann relativiert sich (bei mir) rasch vieles davon und
man bleibt auf dem Teppich.

[Juliette]

Wir hätten sie halt schon vor 250 Jahren unter die Guillotine legen sollen.

Oh nein, bitte nicht. Damals sind so viele schreckliche Sachen geschehen in Frankreich. Das artete in ein richtiges Gemetzel aus, wo jeder neidische oder beleidigte Nachbar irgendwelche Leute anschwärzte und die dann einen Kopf kürzer gemacht wurden. Es waren andere Zeiten damals, auch in der Rechtsprechung, aber zum Glück hat sich da viel geändert.

[RPGNo1]

willst sie aber dann nicht führen? 

Schreib das dazu, dann antworte ich auch nicht.

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Das klingt doch ziemlich klar. Das hier ist eine virtuelle Pinnwand. Wenn ich über Adelige groß hätte diskutieren wollen (oder die Linken oder den stern-Reporter), hätte ich ein eigenes Diskussionsthema aufgemacht.

Außerdem: Du kannst gerne diskutieren, ich verbiete es dir nicht. Du musst aber auch meine Entgegnung ertragen, dass ich dieses Auswälzen einer skurrilen Nachricht als übertrieben empfinde. Und die offensichtliche Ernsthaftigkeit gepaart mit Humorlosigkeit als befremdlich. Hat einen Touch von den linken Studentenprotesten der 1960 Jahre. 

[Conina]

Das Leben des Brian ist eine visionäre Doku über die Jahre 2024 und 2025.

[Typee]

Gute Idee das, die Enteignung. Es ist nur eben so, dass es da zwei Hürden gibt: erstens muss sie an sich erlaubt sein, und zweitens sagt das Grundgesetz klipp und klar, dass Enteignung nur gegen Entschädigung geht. Nimm den alten Grunbesitzern ihre Ländereien, dann sitzen sie auf Staatskosten auf einem Berg von Cash.

Der Grund, warum unsere Bundeshaupstadt ein klares Bürgerbegehren zur Enteignung der Portfolien von Wohnungsgesellschaften nicht umsetzt, sondern so lange vor sich her schiebt, bis kein Hahn mehr danach kräht, liegt ganz einfach darin, dass kein Mensch weiß, wo die mindestens 20 Milliarden Euro herkommen sollen, die das kosten kann.

[Eratosthenes]

Recht oder Unrecht, man weiss wohin das führen kann, wenn man nicht von Anfang an konsequent ist.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/enteignung-der-kirchen-entschaedigungen-bis-in-alle-ewigkeit-12555649.html

[Eratosthenes]

Das Leben des Brian ist eine visionäre Doku über die Jahre 2024 und 2025.

Und Doro Bär spielt den Heiland.

[Eratosthenes]

Gute Idee das, die Enteignung. Es ist nur eben so, dass es da zwei Hürden gibt: erstens muss sie an sich erlaubt sein, und zweitens sagt das Grundgesetz klipp und klar, dass Enteignung nur gegen Entschädigung geht. Nimm den alten Grunbesitzern ihre Ländereien, dann sitzen sie auf Staatskosten auf einem Berg von Cash.

Der Grund, warum unsere Bundeshaupstadt ein klares Bürgerbegehren zur Enteignung der Portfolien von Wohnungsgesellschaften nicht umsetzt, sondern so lange vor sich her schiebt, bis kein Hahn mehr danach kräht, liegt ganz einfach darin, dass kein Mensch weiß, wo die mindestens 20 Milliarden Euro herkommen sollen, die das kosten kann.

Ich lese es so, dass die derzeitige Auslegung des Grundgesetzes durch das BVG das so sagt, Explitit drin stehen tut es wohl nicht.

[Typee]

Gute Idee das, die Enteignung. Es ist nur eben so, dass es da zwei Hürden gibt: erstens muss sie an sich erlaubt sein, und zweitens sagt das Grundgesetz klipp und klar, dass Enteignung nur gegen Entschädigung geht. Nimm den alten Grunbesitzern ihre Ländereien, dann sitzen sie auf Staatskosten auf einem Berg von Cash.

Der Grund, warum unsere Bundeshaupstadt ein klares Bürgerbegehren zur Enteignung der Portfolien von Wohnungsgesellschaften nicht umsetzt, sondern so lange vor sich her schiebt, bis kein Hahn mehr danach kräht, liegt ganz einfach darin, dass kein Mensch weiß, wo die mindestens 20 Milliarden Euro herkommen sollen, die das kosten kann.

Ich lese es so, dass die derzeitige Auslegung des Grundgesetzes durch das BVG das so sagt, Explitit drin stehen tut es wohl nicht.

Doch.

Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.

Art. 14 Abs. 2 GG

[Eratosthenes]

Was heißt es kann auch eine Entschädigung von annähernd null  regeln?

[Max P]

Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.

Art. 14 Abs. 2 GG

Ja eben. Es ginge.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

[Typee]

Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.

Art. 14 Abs. 2 GG

Ja eben. Es ginge.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Die Grundrechtsdogmatik ist ein bisschen komplizierter, als ihr euch das vorstellt. Es gibt da so eine eigentlich naheliegende Grundregel, die darauf hinausläuft, dass alle Grundrechtseinschränkungen und Eingriffe "im Lichte des Wesensgehaltes" des jeweiligen Grundrechts gesehen werden müssen. Dafür gibt es den schönen Namen "Wechselwirkungstheorie". Was also schon mal gar nicht geht, ist eine (einfachgesetzliche) Entschädigungsregelung mit der Zahl null am Ende. Insofern müssen wir uns auch nicht naiver anstellen, als wir sind, denn wenn die Väter (Mütter und Diverse waren damals nicht dabei) das gewollt hätten, hätten sie sich den Entschädigungs-Halbsatz ansonsten auch gleich ganz schenken können.

"Es geht" vielleicht wirklich etwas, aber ein selektiver Kahlschlag von Vermögenswerten genau wegen familiärer Abstammung und sonst wegen nichts? Wirklich?  Wieso dann nicht die bürgerlichen Großvermögen, oder die Vermögen von Kapitalgesellschaften? Was wäre der Grund für das Sonderopfer einer isolierten, nur durch Abstammung definierten gesellschaftlichen Gruppe? Da wird es schon mit der Zulässigkeit dem Grunde nach eng.

Über die Entschädigungen und vor allem über deren Finanzierung reden wir lieber erst gar nicht, ich für meinen Teil würde für so einen Akt Symbolpolitik keine Lasten mittragen wollen. Staaten finanzieren sich im Wesentlichen aus zwei Quellen: Steuern und Kredite. Ohne einen Steuerhammer oder eine absurde Zusatzverschuldung, die am Ende nur um den Preis enormer Inflation wieder zurückgeführt werden könnte, läuft das nicht. Natürlich hat der Staat dann Vermögenswerte erworben, aber das sind illiquide Werte, man kann mit ihnen direkt nicht Rechnungen bezahlen, man müsste sie irgendwie versilbern. Das dauert, und vor allem: weil dann ein enormer Angebotsüberhang besteht, drückt das die Erlöse.

Und jetzt überlegen wir mal kurz, wer von dieser Story eigentlich der Nutznießer wäre. Genau.

[Juliette]

Insofern müssen wir uns auch nicht naiver anstellen, als wir sind, denn wenn die Väter (Mütter und Diverse waren damals nicht dabei) das gewollt hätten, hätten sie sich den Entschädigungs-Halbsatz ansonsten auch gleich ganz schenken können.

Natürlich waren Mütter dabei.  ZB Dr Elisabeth Selbert.

[Typee]

Insofern müssen wir uns auch nicht naiver anstellen, als wir sind, denn wenn die Väter (Mütter und Diverse waren damals nicht dabei) das gewollt hätten, hätten sie sich den Entschädigungs-Halbsatz ansonsten auch gleich ganz schenken können.

Natürlich waren Mütter dabei.  ZB Dr Elisabeth Selbert.

Stimmt, hast recht!

[zimtspinne]

Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.

Art. 14 Abs. 2 GG

Ja eben. Es ginge.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Die Grundrechtsdogmatik ist ein bisschen komplizierter, als ihr euch das vorstellt. Es gibt da so eine eigentlich naheliegende Grundregel, die darauf hinausläuft, dass alle Grundrechtseinschränkungen und Eingriffe "im Lichte des Wesensgehaltes" des jeweiligen Grundrechts gesehen werden müssen. Dafür gibt es den schönen Namen "Wechselwirkungstheorie". Was also schon mal gar nicht geht, ist eine (einfachgesetzliche) Entschädigungsregelung mit der Zahl null am Ende. Insofern müssen wir uns auch nicht naiver anstellen, als wir sind, denn wenn die Väter (Mütter und Diverse waren damals nicht dabei) das gewollt hätten, hätten sie sich den Entschädigungs-Halbsatz ansonsten auch gleich ganz schenken können.

"Es geht" vielleicht wirklich etwas, aber ein selektiver Kahlschlag von Vermögenswerten genau wegen familiärer Abstammung und sonst wegen nichts? Wirklich?  Wieso dann nicht die bürgerlichen Großvermögen, oder die Vermögen von Kapitalgesellschaften? Was wäre der Grund für das Sonderopfer einer isolierten, nur durch Abstammung definierten gesellschaftlichen Gruppe? Da wird es schon mit der Zulässigkeit dem Grunde nach eng.

Über die Entschädigungen und vor allem über deren Finanzierung reden wir lieber erst gar nicht, ich für meinen Teil würde für so einen Akt Symbolpolitik keine Lasten mittragen wollen. Staaten finanzieren sich im Wesentlichen aus zwei Quellen: Steuern und Kredite. Ohne einen Steuerhammer oder eine absurde Zusatzverschuldung, die am Ende nur um den Preis enormer Inflation wieder zurückgeführt werden könnte, läuft das nicht. Natürlich hat der Staat dann Vermögenswerte erworben, aber das sind illiquide Werte, man kann mit ihnen direkt nicht Rechnungen bezahlen, man müsste sie irgendwie versilbern. Das dauert, und vor allem: weil dann ein enormer Angebotsüberhang besteht, drückt das die Erlöse.

Und jetzt überlegen wir mal kurz, wer von dieser Story eigentlich der Nutznießer wäre. Genau.

Wer mit 20 kein Linker ist, hat kein Herz. Wer mit 40 noch links ist, hat keinen Verstand.

Wird Churchill zugeschrieben, als Quellen werden aber auch zahlreiche weitere Persönlichkeiten der Zeitgeschichte genannt.
Es ist eine zeitlose Universalbinse.

Typee, warst du mit 20 noch utopieaffin oder schon immer so vernünftig?