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Politiker wollen esoterischen Unsinn finanzieren.

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Begonnen von Roadrunner, 17. Juni 2009, 08:00:47

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hic fuit

*schieb*
Ich kämpfe mich durch die Petitionen des Deutschen Bundestages, hat jemand mal ne Idee, wie man erfolgreiche Petitionen einreicht? Kennt jemand einen Juristen mit etwas Zeit und Lust? Jedenfalls müsste man doch wissen, ob es um das Arzneimittelgesetz oder sonstwas geht.

Die Ablehnungen von Petitionen sind jedenfalls oft unbefriedigend für den Petenten, etwa hier, wo einer die Verschreibungspflicht von Strophanthin abschaffen wollte, weil es schon so viele Jahre verwendet wird (oder so):
Zitat
Der Petitionsausschuss weist darauf hin, dass gemäß § 48 Abs. 2 Nr. 2 a AMG Arzneimittel
der Verschreibungspflicht u.a. dann zu unterstellen sind, wenn sie bei Anwendung
ohne ärztliche, zahnärztliche oder tierärztliche Überwachung die Gesundheit
auch bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unmittelbar oder mittelbar gefährden
können. Dies trifft auf Strophanthin-haltige Arzneimittel zu; daher unterliegen diese
aufgrund der auf § 48 AMG beruhenden Arzneimittelverschreibungsversordnung der
Verschreibungspflicht.

Wenigstens eine solche kalte Dusche (Sehr geehrter Petent, es ist anders als Sie denken. Hochachtungsvoll) sollte vermieden werden.