Krise in der Ukraine

[Max P]

Das Problem Russlands ist, dass diese Anhängsel netto Zuschussgeschäfte sind.

Das wäre die Ukraine allerdings erst recht bzw. ist der Krieg und die Verwaltung der besetzten Gebiete ohnehin schon.

Die Waffenlieferungen werden aber doch auf politischer Ebene beschlossen, nicht auf militärischer, oder doch?

Auf politischer Ebene natürlich. Von daher frage ich mich auch, was amerikanische und russische Generäle miteinander zu bereden haben. Anbahnungen von Waffenstillstandsverhandlungen vielleicht? Aber auch das wäre eher politisch.

Wie meinst Du das mit dem atomaren Schutzschirm? Welches Land kommt dann da drunter, und welche Föderation?

Südossetien unter den atomaren Schirm der Российская Федерация.

[Peiresc]

was amerikanische und russische Generäle miteinander zu bereden haben

Verhinderung eines Atomkriegs, in den man auch hineinstolpern kann. Vornehmer ausgedrückt: Handlungen können in Spiralen eskalieren und unvorhergesehene Konsequenzen haben.

[Bachblüte]

Südossetien unter den atomaren Schirm der Российская Федерация.

Danke!

22:45 Uhr
230.000 ukrainische Kinder nach Russland gebracht

Aus den umkämpften Gebieten in der Ukraine sind seit Beginn der Gefechte 1,36 Millionen Menschen nach Russland gebracht worden. Mehr als 230 000 von ihnen seien Kinder, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag in Moskau mit. Die Menschen seien aus ukrainischen Gebieten wie aus den Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk in Sicherheit gebracht worden. Am Donnerstag seien 17.700 Menschen evakuiert worden, darunter 2.370 Kinder. Die Kiewer Führung wirft den russischen Truppen vor, eine Flucht der Menschen auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet zu unterbinden. Die meisten Ukrainer gingen nicht freiwillig nach Russland, sondern würden verschleppt.

22:04 Uhr
Belarus kauft starke russische Waffen Iskander und S-400

Das autoritär regierte Belarus hat von Moskau zwei der leistungsstärksten russischen Waffensysteme gekauft: die Kurzstreckenraketen Iskander und das Luftabwehrsystem S-400. Das sagte der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko in Minsk, wie die Staatsagentur Belta meldete. Zur Zahl der erworbenen Raketensysteme machte er keine Angaben, er sprach von einer "hinreichenden Anzahl". Die Boden-Boden-Raketen vom Typ Iskander sollten bis Ende des Jahres geliefert werden.

"Mit einer solchen Bewaffnung ist das schon eine ganz andere Armee", sagte Lukaschenko über seine Streitkräfte. Die Raketen und Marschflugkörper Iskander werden von schweren Lastwagen abgefeuert und haben bis 500 Kilometer Reichweite. Sie können konventionelle oder nukleare Sprengköpfe tragen. Die S-400 kann Flugzeuge und anfliegende Raketen im Umkreis von 400 Kilometern bekämpfen.

21:25 Uhr
Gesetz für effektivere Durchsetzung von Sanktionen gegen Oligarchen

Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine sollen Sanktionen gegen russische Oligarchen in Deutschland konsequenter durchgesetzt werden. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag verabschiedet hat. Darin werden unter anderem Zuständigkeiten klarer geregelt und der Datenaustausch zwischen unterschiedlichen Behörden verbessert, um den Zugriff auf Vermögenswerte wie Villen, Jachten und Privatjets zu erleichtern.

Oligarchen, die auf einer Sanktionsliste stehen, werden außerdem verpflichtet, ihre Vermögenswerte offenzulegen. Anderenfalls drohen ihnen Geldstrafen oder Gefängnis. Zur Begründung hieß es, oft würden die Vermögensverhältnisse von den Betroffenen durch komplexe Unternehmensstrukturen verschleiert.

[Bachblüte]

09:23 Uhr
Strack-Zimmermann: "Schon Waffen geliefert"

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/strack-zimmermann-schon-waffen-geliefert-ukraine-russland-krieg-100.html

07:11 Uhr
256 Gigabyte: Datenkarte offenbart Grauen des Krieges in Mariupol

Die in einem Tampon aus Mariupol geschmuggelte Datenkarte offenbart das Grauen des Krieges in der ukrainischen Hafenstadt. Sie ist nicht größer als der Nagel eines Daumens. Angefertigt wurden die Beweise von der Sanitäterin Julija Pajewska, die in der Ukraine als Taira bekannt ist.

Jetzt ist Taira in den Händen der Russen - ganz wie Mariupol, das kurz vor dem Fall steht. Mit einer Körperkamera hat sie Aufnahmen im Umfang von 256 Gigabyte angefertigt. Sie zeigen das verzweifelte Bemühen ihres Teams, Menschen vor dem Tod zu bewahren. Sie ließ die erschütternden Aufnahmen einem Team der Nachrichtenagentur AP zukommen, als dieses Mariupol in einem der seltenen humanitären Konvois verließ.

06:59 Uhr
Ukraine wirft Russland Behinderung der Flucht von Zivilisten vor

Im Gebiet Saporischschja im Süden der Ukraine behindern die russischen Besatzungstruppen angeblich die Flucht von Zivilisten auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet. "Derzeit befinden sich in der Stadt Wassyliwka vor dem russischen Checkpoint mehr als 1.000 Fahrzeuge, die nicht auf das von der Ukraine kontrollierte Gebiet gelassen werden", sagte die Vizechefin der Gebietsverwaltung von Saporischschja, Slata Nekrassowa, der Nachrichtenagentur Ukrinform am Donnerstagabend. In sozialen Netzwerken sind inzwischen auch entsprechende Videos aufgetaucht.

In den Autos seien auch viele Frauen und Kinder. Beamte ihrer Verwaltung hätten daher veranlasst, den Flüchtlingen Wasser und Proviant zu liefern, erklärte Nekrassowa.

02:11 Uhr
Viel Kritik und eine Einladung an Wagenknecht

Nach Ansicht der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sollte die Ukraine trotz des Massakers von Butscha weiter mit Russland verhandeln. Dafür erntete sie bei "Lanz" Kritik.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wagenknecht-butscha-ronzheimer-ukraine-krieg-russland-lanz-100.html

[RPGNo1]

Darf ich kurz fluchen? Warum, verdammt und zugenäht nochmal, müssen die deutschen Talkshows immer noch die Leerdenkensympathisantin, kommunistische Propagandistin und Putinfreundin Wagenknecht einladen? 

Ich fand die häufigen Einladungen schon früher unverständlich, aber jetzt kommt hinzu, dass sie nur noch eine gewöhnliche Abgeordnete im Bundestag ohne jegliche Parteiposten ist. Es gibt noch 38 andere Linke im Bundestag, die genauso etwas zu sagen haben.

[Peiresc]

Es gibt noch 38 andere Linke

Aber die sind nicht solche Aufreger, und Aufregung ist gut für Zuschauerzahlen.

[Max P]

was amerikanische und russische Generäle miteinander zu bereden haben

Verhinderung eines Atomkriegs, in den man auch hineinstolpern kann. Vornehmer ausgedrückt: Handlungen können in Spiralen eskalieren und unvorhergesehene Konsequenzen haben.

Das würde Sinn machen und ein bisschen beruhigen...

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Ich frage mich, was sich die russische Führung davon verspricht, hunderttausende und bald Millionen von Ukrainern zu verschleppen. Will sie die als Geiseln benutzen (Ergebt euch oder wir erschießen jeden Tag 100 eurer Leute)?

[Peiresc]

sich die russische Führung davon verspricht, hunderttausende und bald Millionen von Ukrainern zu verschleppen. Will sie die als Geiseln benutzen

Nein, Ziel ist die Russifizierung, die Auslöschung der Ukrainer als Nationalität; mit ihrem Starrsinn haben sie das Recht auf Identität verwirkt. Zwangsumsiedlungen haben eine sehr lange Tradition in Russland; unter Stalin haben sie (gefühlt) ununterbrochen und in enormen Ausmaß stattgefunden, in Kriegs- wie in Friedenszeiten. Die Liste der betroffenen Völkerschaften ist endlos. Es geht darum, unsichere Kantonisten aus dem Weg zu haben, nicht umsonst werden die Ukrainer bis Kamtschatka verschleppt.

[RPGNo1]

Ich frage mich, was sich die russische Führung davon verspricht, hunderttausende und bald Millionen von Ukrainern zu verschleppen. Will sie die als Geiseln benutzen (Ergebt euch oder wir erschießen jeden Tag 100 eurer Leute)?

Es ist so wie, Peiresc es kurz ausführt. Kamil Galeev hat sich in verschiedenen Tweets zum russischen Vorgehen, d.h. den Verschleppungen und Umsiedlungen geäußert, und dazu weitere detaillierte Information gegeben.

[sailor]

Die "Russen" haben mit dieser Tradition etwas geschafft, was sie bis heute verfolgt: Einerseits eine völlige Marginalisierung einer genuin russischen Kultur, andererseits die Versteifung und Verfestigung ethnisch/nationaler Gedanken bei den verschleppten Nationalitäten.

Fangen wir beim 2. Punkt an: Die Versuche der Russen, Minderheitsethnien seit Stalin zu unterdrücken haben zum Zusammenbruch der SU und zur Entvölkerung ganzer Landstriche geführt. Mit dem Ende der SU sind viele Zwangsmigranten in ihre alte Heimat zurückgekehrt (Krimtataren, Russlanddeutsche) und haben damit in wichtigen Regionen der russischen Föderation personell geschwächt. Gleichzeitig sorgte die Rückkehr der Zwangsmigranten für eine Verstärkung nationalistischer Haltungen. Dazu kam eine Fokussierung auf die jeweilige Kultur, eine Wiederbelebung in Ablehnung sowjetischer "Kulturpolitik". Beispiel hierfür sind die baltischen Staaten oder auch Georgien.

Die Zerstörung russischer Kultur durch die Sowjets ist die andere Seite: Die Sowjets haben die Politik der Zaren fortgesetzt, missliebige Intellektuelle zu "verbannen" und deren Schriften zu verbieten. Gleichzeitig haben sie diese Politik auf "konservative Elemente" wie Kirche, Großbauern- und Kleinbürgertum ausgeweitet. War die "russische Kultur" des Zarenreiches auf eben jene ruralen und sakralen Elemente ausgerichtet so wurden diese jetzt zerstört. Eine bürgerliche Kultur gab es vorher nicht wirklich, wegen der Ochkrana (Zaristische Geheimpolizei). Was blieb war eine amorphe, stereotype sozialistische Kultur, welche die "Bedürfnisse der Massen" nicht erfüllen konnte. Die gesamte frühsowjetische Avantgarde in Kunst und Kultur hat keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Im Gegenteil, der sozialistische Realismus, der danach kam, wurde über den Umweg "seichter Massenunterhaltung" (frühe 30iger) eingeführt, wobei der sozialisitsiche Realismus keine Unterhaltungsfunktion, sondern politische Erziehung/Propaganda hatte. Dabei wurden zwar bäuerliche Elemente aufgegriffen, aber lediglich benutzt. Auch die Massenorganisationen konnten daraus nicht viel ziehen. Letztendlich wurde Stalin dadurch gezwungen nach dem Überfall der Deutschen die Kulturpolitik (welche zuvor Nationalitäten und auch die Kirche komplett ausgeblendet hatte) zu drehen. Das merkte man insbesondere an seinen öffentlichen Reden, wo auf einmal die Nationalitäten wieder auftauchten. Aber das war eine Notmaßnahme, nach dem Krieg wurden "Nationalisten" erbarmungslos gejagt und die Sowjets haben nie eine wirkliche Nationalität begründet. Gleichzeitig hatten die Russen als führende Nationalität in der SU keinen Zwang, "ihre" Kultur aufrecht zu erhalten... sie konnten ihre Kulturelemente einfach als "sowjetisch" definieren. Das fiel mit der Wende weg, da waren sie auf einmal allein.

[RPGNo1]

Als Antwort auf die Ausweitung der Nato will Russland im Westen des Landes zwölf neue Militärstützpunkte errichten.

https://www.n-tv.de/ticker/Russland-kuendigt-Bau-neuer-Militaerbasen-im-Westen-des-Landes-an-article23346127.html

Dazu fällt mir folgendes ein: Mit welchem Geld will der russische Staat den Bau finanzieren?
Und noch wichtiger: Werden die Stützpunkte überhaupt, wie geplant, fertig gebaut, oder wandert das Geld nicht doch eher in die Taschen von Schoigu und weiteren guten Freunden des Kremls, so dass am Ende nur ein paar Datschen mit Plumpsklo an den Standorten stehen?

[Conina]

Da ist echt viel Schaumschlägerei und auf die Brust trommeln dabei.

[Bachblüte]

13:19 Uhr
Kiew ordnet Ende der Verteidigung von Mariupol an

Laut einem Kommandeur des Asow-Regiments hat die ukrainische Regierung das Ende der Verteidigung von Mariupol angeordnet.

13:11 Uhr
Gerhard Schröder gibt seinen Posten bei Rosneft auf

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder will den Aufsichtsrat beim russischen Ölkonzern Rosneft verlassen. Schröder, der Rosneft-Aufsichtsratschef ist, habe mitgeteilt, dass es ihm unmöglich sei, sein Mandat in dem Gremium zu verlängern, teilte der Konzern am Freitag mit. Details wurden nicht genannt.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/schroeder-rosneft-ukraine-krieg-russland-100.html

[Max P]

DB soll Schienenbrücke für Getreide aus der Ukraine aufbauen

Auf jeden Fall eine gute Sache, auch wenn der Wechsel auf Normalspur alles noch umständlicher werden lassen wird. 

[RPGNo1]

Die Ukraine erhält im Juli die ersten 15 Gepards zusammen mit ca. 60000 Schuss Munition. Der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow habe die schnellmögliche Lieferung der FlaK-Panzer ausdrücklich begrüßt. Die ukrainischen Soldaten sollen ebenfalls im Juli fertig ausgebildet sein.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238882355/Verteidigungsministerin-Lambrecht-Ukraine-soll-im-Juli-erste-Gepard-Panzer-aus-Deutschland-erhalten.html

Und noch ein Artikel zum Gepard.

Der Gepard ist darauf ausgelegt, Panzerverbände zu begleiten und diese vor Luftangriffen abzuschirmen, indem er Attacken von Hubschraubern und Kampfflugzeugen zerschlägt. Dieses Kampfszenario steht den Ukrainern nun in den Weiten des Donbass gegen die russische Armee bevor. Dafür verfügt der Gepard über eine Zwillings-Maschinenkanone, die in hoher Kadenz verschiedene Munitionsarten verschießen kann.

https://taz.de/Gepard-Panzer-fuer-die-Ukraine/!5855486/