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7.10. in Israel

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Begonnen von Conina, 10. Oktober 2023, 08:55:43

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zimtspinne

Frankfurter/hessische Justiz zeigt zum wiederholten Mal kein gutes Händchen bei ihren Entscheidungen zum in D ausgetragenen Gazakonflikt:

ZitatEin Eilantrag beim Verwaltungsgericht gegen das Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration in Frankfurt am Main hatte Erfolg. Die Demo darf nun am Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs stattfinden. Die Stadt will weiter dagegen vorgehen.

Die Demonstration mit dem Motto "Für ein freies Palästina - Der Sieg gehört der Gerechtigkeit" mit 1.000 angemeldeten Teilnehmenden darf am Montag stattfinden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (VG) teilte am Freitag mit, dass einem entsprechenden Eilantrag gegen das von der Stadt Frankfurt verhängte Verbot stattgegeben wurde.

Die Stadt Frankfurt habe die Bedeutung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit mit ihrem Verbot verkannt, begründete das VG seine Entscheidung. Man könne das Verbot nicht allein mit dem Tag der Versammlung – dem 7. Oktober – begründen. Ein Versammlungsverbot könne nur mit einer unmittelbaren Gefahr gerechtfertigt werden.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/pro-palaestinensische-demonstration-frankfurt-100.html

Letzte Möglichkeit ist jetzt noch die Entscheidung des VGH morgen Vormittag, aber ich denke, der wird auch nicht anders entscheiden.
Zur Erinnerung - der VGH hatte bereits die pro-pali Parole "From the river to the sea" im März kassiert. .

https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/verwaltungsgerichtshof-entscheidet-ueber-pro-palaestina-demo-110029337.html

Ist mir alles nicht vermittelbar und vielen anderen auch nicht.

ps.
ZitatEine Privatperson hatte an dem Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel eine Demonstration mit dem Motto "Für ein freies Palästina - Der Sieg gehört der Gerechtigkeit" angemeldet. Angekündigt waren etwa 1.000 Teilnehmende.
dieser Privatperson wünsch ich morgen den schnellen Voodoo-Tod. . Hab leider keine Puppe, sonst würde ich bisschen nachhelfen.  :-\
Reality is transphobic.

zimtspinne

In Berlin findet morgen am Bebelplatz eine Mahnwache statt, falls es jemanden aus Berlin interessiert.

Jo, dort gehts eh die Tage auch schon wieder gut ab:

https://www.bz-berlin.de/berlin/demo-israel-hass-kinder
Reality is transphobic.

RPGNo1

Greta Thunberg steckt inzwischen ganz tief drin im antisemitischen/israelfeindlichem Sumpf.

ZitatDie Polizei hat ein propalästinensisches Protestcamp in Dortmund verboten und dessen Auflösung erlassen. Als Grund dafür nannte das Polizeipräsidium in einer Mitteilung einen angekündigten Besuch der Aktivistin Greta Thunberg. Eine  Gefahrenprognose habe ergeben, dass sich durch den Besuch von Thunberg mehr Menschen als in der Versammlungsmeldung angegeben in dem Camp in Dortmund aufhalten würden. Zudem würde die Versammlung länger dauern als angegeben.

"Die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit der Person Thunberg führten zu der Bewertung, dass es sich um eine gewaltbereite Teilnehmerin handelt", schrieb die Polizei. Weshalb die schwedische Aktivistin als gewaltbereit gelte, wurde in dem Schreiben nicht weiter erklärt.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-10/dortmund-palaestina-protestcamp-greta-thunberg-verbot
(At Bhaal Temple)
Karlach: What a pesthole! Can't wait to clear this place out.
Minsc: There will be much trading of threats and insults, no doubt. But Minsc will be ready when it is time for boot to meet butt.
Karlach: You and me both, pal.