Rund um Mollath: "Autopsie eines Beleidigungsprozesses"

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Köstlich!!

http://yogananda.okbb.de/viewtopic.php?f=36&t=128&p=431#p431

Autopsie eines Beleidigungsprozesses

Beitragvon kashiraja am Mi 13.11.2013 23:01

Ich möchte an dieser Stelle den gesamten Schriftverkehr und auch einige Erläuterungen zu einem Beleidigungsprozess verfügbar machen, der sich daraus entwickelte, dass ich nach Ansehen einer Reportage im Fernsehen zum Fall Mollath (den ich schon länger verfolgte) Anfang Juni eine kurze E-Mail mit folgenden Inhalt an die Poststelle des Land- oder Amtsgerichts Bayreuth ( poststelle@lg-bt.bayern.de) gesandt hatte:

"An alle, die im Fall Mollath Verantwortung tragen: Niederträchtige Bande! Ihr habt es nicht verdient noch einen Cent aus der Staatskasse zu erhalten. Stellt euch nur dumm. Die Gerechtigkeit wird euch ereilen."...

Alles kommt, wie es kommen muss, und natürlich noch schlimmer:

Erste Reaktionen

Beitragvon kashiraja am Mi 20.11.2013 21:13
Natürlich war ich zuerst schon einigermaßen erschrocken. Da ich bereits etwas Erfahrung mit dem Justizbetrieb hatte und weiß, dass das, was man selbst als gerecht ansieht, gar nicht viel mit dem zu tun haben muss, was als "im Namen des Volkes" verkündet wird, ich also wohl aus dieser Nummer sowieso nicht mehr herauskommen würde (außer vielleicht mit einem teuren Anwalt, den ich mir aber gern sparen wollte), war der Entschluss schnell gefasst, keinen Einspruch einzulegen und mal den Selbsterfahrungskurs "Gefängnis" zu durchlaufen, auch wenn mir 70 Tage schon etwas viel erschienen.

Als ich dann aber am Abend mit meiner Freundin telefonierte, meinte diese, dass sie das als keine gute Idee ansähe, wenn ich 70 Tage im Gefängnis abtauchen würde und ich solle mir die Verhältnisse dort nicht so rosig vorstellen.

Dann kam es mir erst, dass ich mich da nicht zu schnell ins Boxhorn jagen lassen sollte und vor allem wäre es erst mal gut abzuklären, was mich da in der Anstalt eigentlich erwartet. Schließlich wurde ich auch richtig empört und schrieb am nächsten Tag Folgendes nieder:

Sehr geehrte Dämchen und Herrchen,

vielen Dank für ihr Schreiben vom 23.9.2013, AZ: 9Cs 260 Js 5626/13

Einige kurze Rückfragen und Einspruch:

Womit begründen Sie ihre Unterstellung, dass ich meine Missachtung gegenüber der ,,Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bayreuth" zum Ausdruck bringen wollte, während ich zwar in meinen in der Polizeidienstelle Eichstätt gemachten Ergänzungen einige Personen namentlich genannt habe, sonst jedoch völlig allgemein in meinen Ausführungen geblieben bin. Als ehemaliger Deutsch-Lehrer würde ich gerne wissen, woran sie ihre Interpretation festmachen, wo doch in meinen erläuternden Einlassungen vor dem Eichstätter Polizeibeamten Herrn Bauer vermerkt ist: ,,Natürlich möchte ich niemanden beleidigen, der nur seine Pflicht tut." Und weiter unten ,,Es fühle sich bitte jeder angesprochen, der dieser niederträchtigen Bande angehört". In meinen Ausführungen ist also ausdrücklich davon die Rede, dass ich mich nur an die kriminellen Elemente in ihren Reihen, den Angehörigen der niederträchtigen Bande wende, die Recht beugen, als Staatsdiener und Politiker korrupt handeln und die Kleinen ins Loch stecken, während sie die Großen decken.
Sind sie nicht fähig die Prinzipien der Hermeneutik anzuwenden oder sind sie von irgendwelchen niederen Motiven getrieben, die redliche Staatsbeamte, Diener des Volkes, eigentlich hintanstellen sollten?

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[sweeper]

Ich habe das ja für Satire gehalten, aber im Wolff-Blog nimmt man es bitterernst...

http://gabrielewolff.wordpress.com/2013/11/06/der-fall-mollath-die-irrwege-der-psychiatrie-2/comment-page-2/#comment-29776
gabrielewolff sagte am 3. Dezember 2013 um 01:02 :

Hi, Nils,

der zweite Link hat geklappt – und das ist ja nun wirklich ein Stück aus dem königlich-bayerischen Amtsgericht, gegen einen unvorbestraften Bürger wegen Beleidigung gleich 70 Tagessätze auszuwerfen. Natürlich hat der Beschuldigte völlig recht mit seinem Einwand, daß er es erstaunlich finde, daß sich just die Mitglieder der StVK Bayreuth als Adressaten der Beleidigung "niederträchtige Bande" empfinden (bzw. der Präsident des LG Bayreuth dies tat.)

Warum wurde dem Beweisantrag des Angeklagten nicht gefolgt, die Mitglieder der StVK Bayreuth zu laden? ...

Falls das tatsächlich kein abgefahrener Jux ist, dann wäre das ein eindrucksvolles Beispiel für Poe's Law.

http://yogananda.okbb.de/viewtopic.php?f=36&t=128#p470
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8. Entschuldigung, Veröffentlichung

Insgesamt bleibt die Konstruktion einer Absicht ,,Missachtung gegenüber den Mitgliedern der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bayreuth auszudrücken" herauszulesen, solange völlig schwammig, solange nicht an konkreten Wortlauten aus der bewussten E-Mail und der dazugehörigen Einlassung (d.h. unter Nutzung von Zitierregeln der Wissenschaft, also mit Bezugnahme auf konkrete Wortlaute oder Sätze und Kennzeichnung dieser, so dass der Leser die genauen Gedankengänge des hohen Gerichts nachvollziehen kann) darauf Bezug genommen wird. Das hohe Gericht zaubert mit einigen lakonischen Angaben und pauschalen Zusammenfassungen eine Beleidigung hervor, die ohne weitere Erklärungen einfach nicht nachvollziehbar ist. Wären das hohe Gericht etwas konkreter in ihren Angaben, bräuchte ich auch nicht alle möglichen Fälle in Erwägung zu ziehen. Sie entschuldigen also bitte die Länge dieser Berufungsbegründung.

Außerdem möchte ich Sie noch darauf hinweisen, dass ich allen Schriftverkehr zwischen dem hohen Gericht und mir im Forum ,,Yogananda Ashram" (viewtopic.php?f=36&t=128
öffentlich mache und auch einschlägige Personen aus dem öffentlichen Leben, nicht zu-letzt ,,Berichterstattern aus der Presse" auf diese Dokumentation hinweise.

9. Haftstrafe

Ich mache gerne Mal die Erfahrung eines Gefängnisaufenthalts, denn ich habe schon lange vor, einmal zu testen, wie sich so etwas für einen Yoga- und Arbeitsretreat der besonderen Art eignet. Schließlich haben sich schon viele berühmte Männer und Frauen der Ungerechtigkeit und Willkür widersetzt und dies mit oft produktiven Gefängnisaufenthalten gebüßt. Und da es sich hier um einen politischen Prozess handelt, kommt als Buß-gang für das Vaterland und um ein Zeichen gegen die Tendenz hin zur Bananenrepublik in unserem Land, sowie auch in Solidarität zu Gustl Mollath und anderen für die alltäglichen Machenschaften in Justiz und Politik Leidenden nur ein Gefängnisaufenthalt in Fra-ge. Allerdings scheinen mir 70 Tage fürs Erste etwas lange. Vielleicht können wir uns auf dreißig Tage einigen. Falls ich mit den Haftbedingungen einigermaßen zufrieden bin, komme ich gern für längere Zeit wieder. Ich weiß ja jetzt, wie man das anstellt, und werde Sie gegebenenfalls auch wärmstens weiterempfehlen.

Und damit Gustl Mollath auch ganz direkt etwas von dieser Aktion hat:

Verschiedenes

Beitragvon kashiraja am Di 03.12.2013 08:07

Die Strafrechtspargraphen aus dem Strafbefehl, die mir vor der Verhandlung einen ziemlichen Schrecken eingejagt hatten, weil ich sie nicht kannte, stellten sich als relativ unwichtig heraus.

Falls Gustel Mollath dies hier mal lesen sollte, so will ich ihm auf diesem Weg mitteilen, dass er aus dem Verlagsprogramm auf Rechnung alles bestellen kann, was er will. Er braucht es dann nicht zu zahlen: http://www.fyue.de/shop

Omeiomei...Exstatische Kundalini-Kraft! 

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Auch schön:

http://yogananda.okbb.de/viewtopic.php?f=36&t=128&p=431#p470
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6. Poststelle – Weiterleitung

Vielleicht machen Sie ihre abenteuerliche Interpretation, ich hätte eine Missachtung gerade gegenüber den Mitgliedern der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bayreuth auszudrücken beabsichtigt, daran fest, dass diese E-Mail an ihre Poststelle gerichtet war. Doch die Tatsache, dass ein Brief in Ihrem Briefkasten landet, heißt doch noch lange nicht, dass er auch an Sie adressiert ist. Man muss doch auch die Adresse beachten und das Schriftstück an den adressierten Empfänger weiterleiten, d.h. an alle die im Fall Mollath Verantwortung tragen. Da ich aus der Ferne ja gar nicht weiß, welche Seilschaften vorhanden sind, dachte ich, dass im Sinne von dem unter Punkt 4 am Ende Gesagten konstruktive und mutige Elemente in der adressierten Justizbehörde wirklich so handeln könnten, d.h. die E-Mail an Adressaten in ganz Bayern weiterleiten ...."

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Thomas Stadler von "Internet-Law" hat sich der Sache jetzt mal in seinem Blog angenommen:

http://www.internet-law.de/2013/12/beleidigung-von-richtern-im-zusammenhang-mit-der-affaere-mollath.html

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O Graus!
Nun schaltet sich auch der "Anarchist" Winfried Sobottka ein und bietet seine Unterstützung an:

http://apokalypse20xy.wordpress.com/2013/12/05/offener-brief-an-bernd-prokop-z-k-prasident-am-landgericht-bayreuth-richter-prof-dr-jorn-bernreuther-richter-vrilg-werner-kahler-richter-rilg-reinhard-schwarz-richterin-riinlg-elke-eberhard/

Lieber Bernd Prokop, Sie werfen die Frage auf, ob Ihre Sache überhaupt sachgerecht in Bayern verhandelt werden könne. Kann sie im Grunde natürlich nicht – aber damit hätten Sie eher um die Ecke kommen müssen, jetzt ist es dafür zu spät. Sie sollten mich anrufen, bevor es für einige andere Dinge zu spät ist..

Aber wieso ist dieser "Offene Brief" auch an Königin Silvia von Schweden gerichtet?