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DLF: (heute, 14.11.2016) Reichsbürgerbewegung verfassungsfeindlich

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Begonnen von Daggi, 14. November 2016, 18:06:03

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Daggi

Gerade im DLF gehört: die Reichsbürgerbewegung ist als verfassungsfeindlich eingestuft worden. Somit können entsprechende Anhänger ins Visier des Verfassungsschutz geraten. Quelle suche ich noch nach.

Daggi

Hatte nur mit halbem Ohr zugehört. Demnach bezieht sich das laut ntv nur auf das Bundesland Sachsen-Anhalt (Meldung von heute). ntv:

In Sachsen-Anhalt werden die sogenannten Reichsbürger ab sofort vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Verfassungsschutzbehörde des Bundeslands habe die "Reichsbürger" oder sogenannten Selbstverwalter als verfassungsfeindlich eingestuft, teilte das Landesinnenministerium in Magdeburg mit. Es gebe Hinweise "für extremistische Bestrebungen". Dies gelte unabhängig davon, dass diese nur zum Teil dem Rechtsextremismus zugeordnet werden könnten.

lanzelot

Immerhin ein Anfang.

Gegen den gesunden Menschenverstand, sollte auch verfassungsfeindlich sein.
Dann hätten die ordentlich zu tun.