Der Koalitionsvertrag steht. Jetzt kommt es noch auf die Abstimmungen bei CDU, CDU und SPD an.
Meine ersten Highlights unter den Reaktionen sind folgende.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD sehr kritisch. "Der Koalitionsvertrag gibt keine Antwort auf Wirtschaftskrise und Handelskrieg", erklärt die Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht. "So droht ein drittes und viertes Rezessionsjahr unter Schwarz-Rot: die Merzession." Damit werde der künftige Kanzler Friedrich Merz die AfD weiter stärken. Wagenknecht forderte "vernünftige Abgeordnete" und die Basis von Union und SPD auf, den Koalitionsvertrag zu stoppen.
:rofl2
FDP-Politiker Christian Dürr kritisiert die Pläne von Union und SPD für eine gemeinsame Bundesregierung. "Deutschland wird zukünftig von Mutlosigkeit regiert. Mit dem Koalitionsvertrag steht es schwarz auf weiß: Mit Friedrich Merz und seiner schwarz-roten Koalition bleibt der versprochene Politikwechsel aus", sagt Dürr, der Vorsitzender seiner Partei werden will, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er vermisst demnach "echte Reformen" und kritisiert, es würden sogar noch ein zusätzliches Ministerium und Posten für Staatsminister geschaffen.
:crazy
Die 144 Seiten Koalitionsvertrag kann "Die Linke" noch gar nicht kennen, da kritisiert sie den vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrags schon als verfehlt. "Es ist ein Dokument der Ignoranz", sagt Parteichefin Ines Schwerdtner der "Rheinischen Post". "Ignoranz gegenüber den hart arbeitenden Menschen und gegenüber den großen Herausforderungen unserer Zeit: gesellschaftlicher Zusammenhalt, explodierende Mieten und immer weiter steigende Preise, die Zerstörung des Planeten und internationale Krisen." Keine dieser Herausforderungen werde auch nur annähernd "in ihrer Größe begriffen, und echte Lösungen vermisst man schmerzlich", sagt Schwerdtner. Die Linke werde den Plänen von Union und SPD daher "entschlossen entgegentreten".
:hirn:
https://www.stern.de/politik/deutschland/liveticker--union-und-spd-stellen-koalitionsvertrag-vor-35624800.html
Zitat von: RPGNo1 am 09. April 2025, 16:39:34Die 144 Seiten Koalitionsvertrag kann "Die Linke" noch gar nicht kennen, da kritisiert sie den vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrags schon als verfehlt. "Es ist ein Dokument der Ignoranz", sagt Parteichefin Ines Schwerdtner der "Rheinischen Post". "Ignoranz gegenüber den hart arbeitenden Menschen und gegenüber den großen Herausforderungen unserer Zeit: gesellschaftlicher Zusammenhalt, explodierende Mieten und immer weiter steigende Preise, die Zerstörung des Planeten und internationale Krisen." Keine dieser Herausforderungen werde auch nur annähernd "in ihrer Größe begriffen, und echte Lösungen vermisst man schmerzlich", sagt Schwerdtner.
Nun ja, auch ohne alle 144 Seiten gelesen zu haben, kennt man ja sowohl Merz als auch Söder als auch die traditionelle Rückgratlosigkeit der SPD. Das Allermeiste wird wohl etwas weniger schlimm sein als mit Merz allein, aber immer noch schlimm genug. Bei Merz ist seit jeher klar, dass er von den zentralen Herausforderungen der Zeit praktisch nichts begriffen hat, von seiner Herkunft aus der Großlobbyistenszene ganz zu schweigen. Und die SPD wird ein paar sozialpolitische Schmankerln als die "sozialdemokratische Handschrift" o. Ä. der Koalition preisen. Immerhin bleibt Pistorius wohl Verteidigungsminister.
Twitterfund:
ZitatHabt Ihr eure Kupferkabel poliert? Die CSU bekommt das neu geschaffene Digitalministerium.
Zitat von: Max P am 09. April 2025, 17:54:19Zitat von: RPGNo1 am 09. April 2025, 16:39:34Die 144 Seiten Koalitionsvertrag kann "Die Linke" noch gar nicht kennen, da kritisiert sie den vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrags schon als verfehlt. "Es ist ein Dokument der Ignoranz", sagt Parteichefin Ines Schwerdtner der "Rheinischen Post". "Ignoranz gegenüber den hart arbeitenden Menschen und gegenüber den großen Herausforderungen unserer Zeit: gesellschaftlicher Zusammenhalt, explodierende Mieten und immer weiter steigende Preise, die Zerstörung des Planeten und internationale Krisen." Keine dieser Herausforderungen werde auch nur annähernd "in ihrer Größe begriffen, und echte Lösungen vermisst man schmerzlich", sagt Schwerdtner.
Nun ja, auch ohne alle 144 Seiten gelesen zu haben, kennt man ja sowohl Merz als auch Söder als auch die traditionelle Rückgratlosigkeit der SPD. Das Allermeiste wird wohl etwas weniger schlimm sein als mit Merz allein, aber immer noch schlimm genug. Bei Merz ist seit jeher klar, dass er von den zentralen Herausforderungen der Zeit praktisch nichts begriffen hat, von seiner Herkunft aus der Großlobbyistenszene ganz zu schweigen. Und die SPD wird ein paar sozialpolitische Schmankerln als die "sozialdemokratische Handschrift" o. Ä. der Koalition preisen. Immerhin bleibt Pistorius wohl Verteidigungsminister.
in einem Bild:
(https://pbs.twimg.com/media/GoGzUZhWgAMsdCi?format=jpg&name=4096x4096)
Zitat von: Max P am 09. April 2025, 17:54:19Nun ja, auch ohne alle 144 Seiten gelesen zu haben, kennt man ja sowohl Merz als auch Söder als auch die traditionelle Rückgratlosigkeit der SPD.
Machst du das im normalen Leben auch so? Kritik vorab zu üben, ohne dich mit dem zu kritisierenden Gegenstand beschäftigt zu haben? An dir könnte glatt ein Politiker verloren gegangen sein. ;)
ZitatDie Spitzen von Union und SPD sind sich einig, der Koalitionsvertrag steht. Bei welchen Themen haben sich CDU und CSU durchgesetzt? Und wo kann die SPD punkten? Ein Überblick.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/koalitionsvertrag-cdu-csu-spd-migration-steuern-faktencheck-100.html
Zitat von: RPGNo1 am 10. April 2025, 08:56:36ZitatDie Spitzen von Union und SPD sind sich einig, der Koalitionsvertrag steht. Bei welchen Themen haben sich CDU und CSU durchgesetzt? Und wo kann die SPD punkten? Ein Überblick.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/koalitionsvertrag-cdu-csu-spd-migration-steuern-faktencheck-100.html
Ja eben, sag ich doch: " Man (kennt) ja sowohl Merz als auch Söder als auch die traditionelle Rückgratlosigkeit der SPD. Das Allermeiste wird wohl etwas weniger schlimm sein als mit Merz allein, aber immer noch schlimm genug. Bei Merz ist seit jeher klar, dass er von den zentralen Herausforderungen der Zeit praktisch nichts begriffen hat,"
Bei der Migrationspolitik müsste sich eigentlich auch die AfD ein bisschen wiederfinden. Vielleicht halbiert Fritze sie damit ja doch noch, wer weiß. ;)
Eine detaillierte Analyse des Koalitionsvertrags aus fiskal- und wirtschaftspolitischer Sicht:
Das Opus in voller Länge: https://www.cdu.de/app/uploads/2025/04/Koalitionsvertrag-2025-1.pdf
ZitatDie schwarz-rote Regierung kann kommen: Nach CDU und CSU hat nun auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Partei hatte ihre Mitglieder befragt. Die stimmten nun mit einer deutlichen Mehrheit von 84,6 Prozent der Koalition zu, erfuhr der SPIEGEL aus Parteikreisen. Die Beteiligung an der rein digitalen Befragung lag bei 56 Prozent.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitglieder-segnen-mit-grosser-mehrheit-koalition-mit-der-union-ab-a-3a1b74ba-e9e5-4e29-8e31-1a54b38ab066
Der tiefrote Bedenkenträger und Juso-Vorsitzende Philipp Türmer wurde nicht von der SPD-Basis nicht erhört. Jetzt darf er in den Küchentisch beißen.
Zitat von: RPGNo1 am 30. April 2025, 10:55:22Der tiefrote Bedenkenträger und Juso-Vorsitzende Philipp Türmer wurde nicht von der SPD-Basis nicht erhört. Jetzt darf er in den Küchentisch beißen.
Naja: dieses Ergebnis war doch weitgehend erwartet worden. Spannender wird es am 6. Mai, denn die sog. "Kanzlermehrheit" beträgt gerade mal 13 Stimmen. Das ist verdammt dünn. Noch ist Merz nicht Kanzler.
Zitat von: RPGNo1 am 30. April 2025, 10:55:22Der tiefrote Bedenkenträger und Juso-Vorsitzende Philipp Türmer
Hoffentlich bleibt er tiefrot. Leider würde er dann aber in der SPD nichts mehr werden...
Zitat von: Max P am 30. April 2025, 11:37:01Hoffentlich bleibt er tiefrot. Leider würde er dann aber in der SPD nichts mehr werden...
Na ja. Türmer hält rot-rot-grün auf Bundesebene für eine gute Idee. ::)
Zitat von: RPGNo1 am 30. April 2025, 11:45:23Zitat von: Max P am 30. April 2025, 11:37:01Hoffentlich bleibt er tiefrot. Leider würde er dann aber in der SPD nichts mehr werden...
Na ja. Türmer hält rot-rot-grün auf Bundesebene für eine gute Idee. ::)
Ich auch.* :2thumbs:
*
Jedenfalls, wenn die Linke ihren Pseudopazifismus und die SPD ihre Schrödersche Ruzzlandliebhaberei überwindet...
Zitat von: Max P am 30. April 2025, 12:16:32Jedenfalls, wenn die Linke ihren Pseudopazifismus und die SPD ihre Schrödersche Ruzzlandliebhaberei überwindet
Also nie.
Dann hat Schland ja noch einmal Glück gehabt... :teufel
Zitat von: Max P am 30. April 2025, 12:16:32Ich auch.* :2thumbs:
Ich nicht. Der einzig vernünftige Linke ist einer, der in dem Laden fehl am Platze ist, weil realitätsbezogen und unideologisch. Nämlich Bodo Ramelow.
ZitatBei der Wahl [zum Thüringer Landtag] verlor die Linkspartei mehr als 17 Prozentpunkte, Ramelow gewann jedoch erneut das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt III mit 42,4 % der Stimmen. Der Erststimmenanteil wuchs hierbei im Vergleich zur Wahl von 2019 um 0,3 %. Er war der einzige Spitzenkandidat, der durch ein Direktmandat in den Landtag einzog.
[...]
Bei der Bundestagswahl 2025 kandidierte Ramelow im Bundestagswahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II als Direktkandidat, um als Teil der ,,Mission Silberlocke" gemeinsam mit Gregor Gysi und Dietmar Bartsch der Linken über die Grundmandatsklausel den Einzug in den Bundestag zu ermöglichen.[52] Er gewann das Direktmandat mit 36,8 % der Erststimmen, somit war er der einzige Direktgewählte aus Thüringen, der nicht der AfD angehört
https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow
Zitat von: RPGNo1 am 30. April 2025, 10:55:22ZitatDie Beteiligung an der rein digitalen Befragung lag bei 56 Prozent.
Das ist für digitale Abstimmungen sensationell viel. Nur dass sich da keiner falschen Vorstellungen hingibt.
Zitat von: Typee am 30. April 2025, 15:32:46Zitat von: RPGNo1 am 30. April 2025, 10:55:22ZitatDie Beteiligung an der rein digitalen Befragung lag bei 56 Prozent.
Das ist für digitale Abstimmungen sensationell viel. Nur dass sich da keiner falschen Vorstellungen hingibt.
Zumal wenn man sich bewusst macht, wie viel Prozent der Mitglieder von CDU und CSU, dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben.
Gott sei Dank, müssen jetzt Millionen von, vorher in den Veganismus geknechteten, Kitakindern, wieder Fleisch essen.
Gäbe es das AV- Forum noch würde die Ankündigung dort, womöglich zu einer Stierspermabukkakeorgie geführt haben.
Zitat von: Eratosthenes am 01. Mai 2025, 18:46:08Gott sei Dank, müssen jetzt Millionen von, vorher in den Veganismus geknechteten, Kitakindern, wieder Fleisch essen.
Gäbe es das AV- Forum noch würde die Ankündigung dort, womöglich zu einer Stierspermabukkakeorgie geführt haben.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256043846/Kuenftiger-Landwirtschaftsminister-Gut-dass-er-den-Kulturkampf-um-das-Fleisch-beenden-will.html (https://www.welt.de/politik/deutschland/video256043846/Kuenftiger-Landwirtschaftsminister-Gut-dass-er-den-Kulturkampf-um-das-Fleisch-beenden-will.html)
Einige News über den neuen Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimar.
ZitatEin Heimatschützer macht jetzt Kulturpolitik
Ein Kommentar von Ulrike Knöfel
Ex-»Welt«-Chefredakteur Wolfram Weimer wird Staatsminister für Kultur. Politische Erfahrung hat er keine, dafür ein großes konservatives Netzwerk. Nicht wenige werden sich wohl wünschen, es wäre doch Joe Chialo geworden.
https://archive.is/5qQOz
ZitatDer Mann für die Mehrheit
Eine Kolumne von Sabine Rennefanz
Wolfram Weimers Wahl zum Kulturstaatsminister sorgt für Empörung. Sie ist tatsächlich ein Schlag ins Gesicht der bisherigen Profiteure. Aber auch ein klares Signal an die populistische Konkurrenz.
https://archive.is/3rGqZ
ZitatEine konservative Öffnung könnte der Kultur nutzen
Der SPIEGEL-Leitartikel von Tobias Rapp
Mit dem neuen Staatsminister Wolfram Weimer setzt Friedrich Merz ein Zeichen: Die Ära der linken Staatskultur wird enden. Das muss kein Schaden sein.
https://archive.is/uA8q5
RUMMS!
ZitatFriedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen – und damit sechs weniger als nötig. 307 Abgeordnete votierten gegen Merz, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Es ist das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang scheitert.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-zum-bundeskanzler-friedrich-merz-scheitert-wie-es-nun-laut-grundgesetz-weitergeht-a-c24d1646-3dde-4e46-aa57-f2d94257b112
Tja, wat nu? Treten Söder oder Spahn an? Wird Merz mit AfD-Stimmen zum Kanzler gemacht? Neuwahlen gar? Wenn es die Sozen nicht waren - und die scheinen sich ja brav an die Vereinbarungen gehalten zu haben - ist die CDU-Fraktion mit Haifischbecken noch höflich umschrieben.
Kommt wohl nie raus welche Trotteln meinen in der derzeitigen Situation zündeln zu müssen. Beleidigte Sozis, Spahns-AfD-CDUler, Söders Bayernbande?
Zitat von: RPGNo1 am 06. Mai 2025, 10:19:11ZitatFriedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang.
"Merz wirkte nach der Abstimmung schockiert"Warum? Es war doch von Beginn an klar, wie unbeliebt Merz als Kanzler ist, teilweise offenbar
auch in den eigenen Reihen. Bin auf die Fortsetzung gespannt.
ZitatAuch der Politikwissenschaftler Prof. Karl Rudolf Korte rät zur Gelassenheit. Solide Regierungsarbeit sei auch nach einer Kanzlerwahl im zweiten oder einem dritten Wahlgang möglich, so Korte. Er wies darauf hin, dass bei Ministerpräsidenten-Wahlen in Landtagen wiederholt mehrere Wahlgänge erforderlich gewesen seien. Die Wählerinnen und Wähler würden derlei rasch vergessen. Wenn durch die Regierungsarbeit bis Herbst einige Vorhaben auf den Weg gebracht würden, könne Merz die Niederlage ausgleichen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-friedrich-merz-scheitert-bei-kanzlerwahl-bodo-ramelow-kritisiert-ablauf-a-171106a6-d704-4293-a3dd-ddb9f1c1e681
Wenn ich die AfD wäre, würde ich, Merz mit 50 Stimmen unterstützen, und wie auch immer die nächste Runde ausgeht, einfach behaupten, man hätte intern beschlossen, Merz mit 20 Stimmen zu unterstützen. :teufel
Egal! Der Drops ist gelutscht.
Jetzt hattas ja doch geschafft, der alte Fritz. Triumphale 325 Stimmen.
Eloquen........
https://x.com/i/status/1919775276231168395
Reschpekt!
Zitat,,Ich möchte Ihnen danken für diese fast übermenschliche Leistung." – Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) lobt bei der Amtsübergabe ihren Vorgänger @roberthabeck (https://x.com/roberthabeck) – vor allem für sein Handeln in der Energiekrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
https://x.com/i/status/1920057467993469385
Zitat von: Max P am 07. Mai 2025, 11:49:58Reschpekt!
Zitat,,Ich möchte Ihnen danken für diese fast übermenschliche Leistung." – Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) lobt bei der Amtsübergabe ihren Vorgänger @roberthabeck (https://x.com/roberthabeck) – vor allem für sein Handeln in der Energiekrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
https://x.com/i/status/1920057467993469385
Auf alle Fälle :2thumbs:
Die neue Wirtschaftsministerin lässt bei ihrer Abschiedsrede für Robert Habeck zumindest schon mal positiv aufhorchen.
https://x.com/i/status/1920057467993469385
Schrub ich doch schon.
Zitat von: Max P am 07. Mai 2025, 17:17:13Schrub ich doch schon.
Tschuldigung. Was macht jetzt Söder der Hetzer, sein letztes dutzend Weisswurstfrühstücke erbrechen?
Gibt es schon Infos wann jetzt endlich, wie versprochen, die Taurus geliefert werden?
Zitat von: Eratosthenes am 07. Mai 2025, 17:27:29Zitat von: Max P am 07. Mai 2025, 17:17:13Schrub ich doch schon.
Tschuldigung. Was macht jetzt Söder der Hetzer, sein letztes dutzend Weisswurstfrühstücke erbrechen?
Zur Erinnerung:
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/auf-dem-csu-parteitag-s%C3%B6der-schie%C3%9Ft-scharf-habeck-ist-der-schlechteste-wirtschaftsminister/vi-AA1s6U0u#details (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/auf-dem-csu-parteitag-s%C3%B6der-schie%C3%9Ft-scharf-habeck-ist-der-schlechteste-wirtschaftsminister/vi-AA1s6U0u#details)