Psiram Forum

Deutsch => Allgemeine Diskussionen => Thema gestartet von: drpsy am 10. August 2019, 18:11:00

Titel: Psiram = illegal?
Beitrag von: drpsy am 10. August 2019, 18:11:00
Es wird ja oft vorgeworfen, die Seite sei illegal, da kein Impressum, kann mich da mal jemand rechtlich aufklären (wird ja nicht in De gehosted & Admin wohnt nicht in De -> in Rumänien gehosted, gehört zur EU -> EU-Recht = illegal)?
Titel: Re: Psiram = illegal?
Beitrag von: celsus am 10. August 2019, 21:00:24
Schauen wir doch erst mal ins Telemediengesetz:

https://dejure.org/gesetze/TMG/5.html

Psiram ist nicht gewerblich, kein Verein, steht mit niemandem im geschäftlichen Wettbewerb, ist nicht in Deutschland gehostet usw.

Selbst wenn jemand auf irgend eine Weise eine Impressumspflicht herbeiphilosophiert: Der Anspruch ist einfach nicht durchsetzbar.

So lange keine verbotenen Inhalte auf der Seite sind, kann sie auch nicht "illegal" sein. Feierabend.