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Deutsch => Allgemeine Diskussionen => Politik und Gesellschaft => Thema gestartet von: Daggi am 14. November 2016, 18:06:03

Titel: DLF: (heute, 14.11.2016) Reichsbürgerbewegung verfassungsfeindlich
Beitrag von: Daggi am 14. November 2016, 18:06:03
Gerade im DLF gehört: die Reichsbürgerbewegung ist als verfassungsfeindlich eingestuft worden. Somit können entsprechende Anhänger ins Visier des Verfassungsschutz geraten. Quelle suche ich noch nach.
Titel: Re: DLF: (heute, 14.11.2016) Reichsbürgerbewegung verfassungsfeindlich
Beitrag von: Daggi am 14. November 2016, 18:12:08
Hatte nur mit halbem Ohr zugehört. Demnach bezieht sich das laut ntv nur auf das Bundesland Sachsen-Anhalt (Meldung von heute). ntv:

In Sachsen-Anhalt werden die sogenannten Reichsbürger ab sofort vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Verfassungsschutzbehörde des Bundeslands habe die "Reichsbürger" oder sogenannten Selbstverwalter als verfassungsfeindlich eingestuft, teilte das Landesinnenministerium in Magdeburg mit. Es gebe Hinweise "für extremistische Bestrebungen". Dies gelte unabhängig davon, dass diese nur zum Teil dem Rechtsextremismus zugeordnet werden könnten.
Titel: Re: DLF: (heute, 14.11.2016) Reichsbürgerbewegung verfassungsfeindlich
Beitrag von: lanzelot am 14. November 2016, 18:38:50
Immerhin ein Anfang.

Gegen den gesunden Menschenverstand, sollte auch verfassungsfeindlich sein.
Dann hätten die ordentlich zu tun.