Krise in der Ukraine

[Bachblüte]

11:32 Uhr
Papst Franziskus: Ukraine-Reise würde "höhere Ziele" gefährden

Trotz mehrfacher Einladungen und Bitten aus der Ukraine schließt Papst Franziskus einen Besuch in dem Kriegsland unter den aktuellen Umständen aus. "Ich kann nichts tun, was die höheren Ziele gefährden würde - nämlich ein Ende des Krieges, einen Waffenstillstand oder zumindest einen humanitären Korridor", sagte er im Interview der argentinischen Zeitung "La Nacion". "Was würde es dem Papst nützen, nach Kiew zu reisen, wenn der Krieg am nächsten Tag weitergeht?", so das Oberhaupt der katholischen Kirche.

Er sei bereit, "alles zu tun", was in seiner Macht stehe, um zu einer friedlichen Lösung beizutragen. Dabei müsse sich ein Papst allerdings an diplomatische Gepflogenheiten halten. Öffentliche Kritik an Staatsoberhäuptern oder Staaten sei nicht hilfreich.

10:51 Uhr
Macron: Es darf keinen neuen Eisernen Vorhang in Europa geben

Die EU-Staaten dürfen nach den Worten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nicht zulassen, dass über Europa ein neuer Eiserner Vorhang fällt. Es sei wichtig, die unterschiedlichen Ansichten innerhalb der Europäischen Union zu Russland und zum Krieg in der Ukraine zu berücksichtigen, sagt Macron dem Hörfunksender France Inter.

10:31 Uhr
Johnson will Indien von Militärzusammenarbeit mit Russland abbringen

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in Indien für die Haltung des Westens im Ukrainekrieg geworben. "Die Welt steht vor zunehmenden Drohungen autokratischer Staaten, die die Demokratie untergraben, den freien und fairen Handel ersticken und Souveränität mit Füßen treten wollen", sagte Johnson bei einem Besuch in Indien. Bei seiner Landung hatte er erklärt, er sei sich bewusst, dass Indien enge Verbindungen zu Russland unterhalte. "Wir müssen dieser Realität Rechnung tragen. Aber natürlich werde ich mit (dem indischen Premierminister) Narendra Modi darüber sprechen", sagte er.

Modi hat bislang kühl auf Forderungen des Westens reagiert, wegen der Invasion in die Ukraine weniger russisches Öl zu kaufen.

10:03 Uhr
Wolkow: Sturz Putins durch Massenproteste in Russland naive Vorstellung

Der russische Exil-Oppositionelle Leonid Wolkow hat einen möglichen Sturz von Kreml-Chef Wladimir Putin durch Massendemonstrationen gegen den Ukraine-Krieg als westliche Wunschvorstellung bezeichnet. "Die Vorstellung, man könne Putin mal eben durch ein paar große Protestmärsche hinwegfegen, ist naiv", sagte der enge Vertraute des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dennoch halte er eine Entmachtung Putins wegen der russischen Invasion im Nachbarland für wahrscheinlich - im inneren Kreml-Zirkel brodele es.

Vielen Russen sei nach den jüngsten Strafverschärfungen das Risiko zu groß, wegen einer Teilnahme an Demonstrationen in Haft zu kommen und ihren Job zu verlieren, sagte Wolkow. "Putins Entmachtung wird kommen, aber auf andere Weise."

09:16 Uhr
Macron will an Dialog mit Russland festhalten

Der französische Präsident Emmanuel Macron wirbt dafür, weiter mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen. "Wir müssen an dem Dialog mit Russland festhalten - selbst wenn es sehr hart und manchmal auch ineffizient ist", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe, der französischen Zeitung "Ouest France" und der italienischen Zeitung "Corriere della Sera". "Ich habe Putin in der Vergangenheit jedes Mal kontaktiert, wenn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi mich dazu aufgefordert hat." Selenskyj wolle das ausdrücklich. "Hier ist unsere Rolle nützlich", betonte Macron. "Wir müssen den Frieden vorbereiten."

"Aber jeder von uns hat seit den Bildern von Butscha nicht mehr zum Telefonhörer gegriffen. Wir waren alle fassungslos und niedergeschmettert", erklärte Macron. Zudem sei es hart zu erleben, wenn Fakten geleugnet werden: "Wenn Sie stundenlang mit Präsident Selenskyj reden oder mit Menschen, die den Schrecken des Krieges mit den ganzen Zerstörungen erlebt haben. Und ihnen sitzt dann jemand gegenüber, der alles leugnet, darüber lacht und von Inszenierungen spricht."

07:51 Uhr
Unionsfraktion kündigt Antrag zu Waffenlieferungen in Bundestag an

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will mit einem Antrag im Bundestag die Bundesregierung zu Bewegung in der Frage von Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine drängen. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" auf die Frage, ob die Drohung mit dem Antrag und namentlicher Abstimmung Bestand habe, die Union habe sich dazu entschieden und bringe den Antrag ein. Es gebe eine klare parlamentarische Mehrheit für die Lieferung schwerer Waffen. Grüne und FDP seien offensichtlich mehrheitlich, wenn nicht sogar vollständig dafür, auch in der SPD gebe es dafür gewichtige Stimmen.
Die Union befürworte dies seit Wochen.

"Deutschland kann liefern", betonte Wadephul. Das müsse im Bundestag geklärt werden. Wenn die Frage der Impfpflicht eine Gewissensentscheidung gewesen sei, dann sei es diese Frage erst recht.

Ob Macron wohl selbst daran glaubt, ein Gespräch mit Putin könnte irgendetwas nützen?

[biomango]

Ja das stimmt leider alles, dazu kommt dass die Zustimmung zu Putin mit der Besetzung der Krim stark gestiegen ist. während sich in Belarus sich ein Diktator mit Gewalt gegen die Mehrheit durchsetzten konnte. Trotzdem eine Ketzerfrage:
Darf man die zwei Optionen-  Leben in der Ukraine  unter einer Diktatur oder Verteidigung unter millionenfachem Leid vor Ort, Füchtlingen,  Krigegstoten einschliesslich der Kollerarallschäden wie Hunger in armen Ländern vergleichen ? In unserer Komfortzone in einem Verteigungsbündnis  ist die Antwort klar. Es müsste auch inetlligentere Wege geben Diktaturen zu bekämpfen als mit Gegengewalt. Trotzdem muss die Nato aufgerüstet und dies auch kommuniziert werden dass es dem letzten Russen klar ist : bis hier und keinen Schritt weiter Wenn man sich für eine Beendigung der Kämpfe ausspricht hat das auch etwas mit Empathie zu tun, ich würde das nicht pauschal mit Lumpenpazifismus abtun.

[Max P]

Wenn man sich für eine Beendigung der Kämpfe ausspricht hat das auch etwas mit Empathie zu tun,

Es ist aber auch Empathie, den Ukrainern das Recht auf Gegenwehr zuzugestehen und sie darin maximal zu unterstützen. Zumal ein Großteil der Ukrainer nach einem Sieg Moskaus mit Ermordung, Verschleppung oder Haft zu rechnen hätte.

[sailor]

Die Frage nach Leben und Tod stellt sich derzeit in der Ukraine nicht, der Tod kommt in jedem Fall. Was ich für moralisch absolut niederträchtig halte ist der Versuch mancher Menschen, den Ukrainern vorzuschreiben wie sie denn zu sterben haben, nämlich als Lämmer auf der russischen Schlachtbank. Die Ukrainer haben jedes Recht, sich zu wehren, es ist deren Entscheidung und die scheint, auch wenn es die Lumpen-Pazifisten zutiefst verärgert, festzustehen. Da hört keiner auf die moralisierenden Monologe der Ostermärsche. Empathie bedeutet auch, die Entscheidung der Ukrainer zu respektieren. Und mal ehrlich, trotz allen Terrorversuchen der Russen schlagen sich die Ukrainer fantastisch. Aus meiner Sicht können sie jetzt nicht mehr verlieren.... es sei denn sie wollen es.

Und bevor man es falsch versteht: Natürlich kann man die Frage stellen, ob ein Leben in Knechtschaft einem Tod im Krieg vorzuziehen ist... haben sogar die Böhsen Onkelz durchkomponiert Letztendlich muss die Antwort gerade für Mitteleuropäer und Deutsche klar sein: Freiheit und Demokratie müssen jede Generation erneut verteidigt werden... manchmal reicht es, die Werkzeuge zu zeigen und manchmal muss man sie einsetzen.

Wie soll man Diktatoren intelligenter bekämpfen, wenn ihr Volk zu ihnen steht? Ist auch eine Art der Legitimation... in D hats die totale Niederlage gebraucht, um die Nazis zumindest in die Schatten zurück zu treiben, wirklich weg waren sie dann auch nicht. Ich sehe leider für Russland schwarz, dort hat Putin die Deutungshoheit... kurzfristig wird sich da nix drehen, die willige Annahme von "Z" zeigt mir, dass die Bevölkerung dort auf einen solchen Konflikt gewartet hat (er macht ja auch sehr vieles einfacher und passt in altbekannte Denkmuster dort). Selbst ein Enthauptungsschlag würde diese Dynamik nicht brechen, sondern eventuell noch befeuern... Ich sehe Russland auf dem Weg ins Abseits, die absolute Verarmung, ein NK 2.0.

[Max P]

Scholz liefert jetzt doch: 

[Peiresc]

Es müsste auch inetlligentere Wege geben Diktaturen zu bekämpfen als mit Gegengewalt.

Ich bin ganz Ohr, aber vielleicht solltest Du mal ein paar Putin-Reden lesen, oder Dir einen Eindruck von der aktuellen russischen Propaganda verschaffen. Das ist ganz einfach, es erfordert nicht mehr als ein paar Mausklicks. Gerade eben, wahllos herausgegriffen:

Freiwillige aus verschiedenen Teilen Russlands bereiten sich auf den Ruf des Mutterlandes und des Herzens vor, an einer speziellen Operation gegen die bösen Geister teilzunehmen, die sich in der Ukraine niedergelassen haben. Diese mutigen Jungs haben Kurse an der Russischen Universität für Spezialeinheiten belegt und sind entschlossen, sich als echte Männer und Verteidiger des Mutterlandes zu beweisen. Dies teilte der Leiter der Tschetschenischen Republik Ramsan Kadyrow in seinem Telegrammkanal mit.
https://www.grozny-inform.ru/news/society/137221

Kadyrow, ein Warlord, in jedem anderen Land ein Verbrecher aber Held Russlands, führt das große Wort - gerade hat er Peskow gemaßregelt, der von "significant losses" gesprochen hatte. Die Intellektuellen im Fernsehen sind furchtbar, keine Jauchegrube ist ihnen zu stinkend. Vor wenigen Tagen haben sie daran erinnert, dass Kritiker im Ausland Namen tragen, die auf ,,-baum" oder ,,-zweig" enden, mit sich überschlagender Stimme und Schaum vor dem Mund. Wenn Du einen tieferen Eindruck willst, empfehle ich einige der Galeev-Fäden. Der aktuellste ist dieser hier, über Mariupol:
https://twitter.com/kamilkazani/status/1517256297728688129

[Bachblüte]

15:20 Uhr
Johnson: London zu Unterstützung Polens bei Panzer-Lieferungen an Kiew bereit

Großbritannien ist nach Angaben von Premierminister Boris Johnson bereit, Polen bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine unterstützen. London prüfe die Möglichkeit, "Panzer nach Polen zu schicken", während Warschau seinerseits T-72-Panzer an Kiew liefere, sagte Johnson in Indien. Der T-72-Kampfpanzer war noch in der Sowjetunion entwickelt worden und befindet sich in den Beständen einiger osteuropäischer Nato-Staaten.

14:09 Uhr
Kreml-Kritiker der Verbreitung von Falschinformationen über Militär beschuldigt

Der bekannte Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa ist der Verbreitung von Falschinformationen über das russische Militär beschuldigt worden. Das für die Verfolgung schwerer Straftaten zuständige russische Ermittlungskomitee ermittle gegen ihn, teilte sein Anwalt, Wadim Prochorow, am Freitag auf Facebook mit.

13:27 Uhr
Moskau: "Jederzeit" zu Feuerpause auf Industriegelände in Mariupol bereit

Russland ist nach eigenen Angaben "jederzeit" zu einer Feuerpause auf dem gesamten Gelände oder Teilen des Industriegeländes Asow-Stahl in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol bereit. Voraussetzung für eine solche "humanitäre Pause" wäre, dass die ukrainischen Verbände die weiße Flagge hissten, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Freitag in Moskau.

Die Feuerpause solle ermöglichen, dass sich die dort verschanzten ukrainischen Kämpfer ergeben und die Zivilisten evakuiert werden könnten. Die Zivilisten könnten dann entscheiden, ob sie sich auf russisches oder ukrainisches Gebiet begeben wollten, hieß es in Moskau.

13:02 Uhr
Großbritannien bildet laut Johnson ukrainische Soldaten aus

Großbritannien bildet nach Angaben von Premierminister Boris Johnson ukrainische Soldaten im Umgang mit britischen gepanzerten Fahrzeugen aus. "Ein paar dutzend" Soldaten seien zu diesem Zweck vergangene Woche nach Großbritannien gereist, sagte ein Sprecher Johnsons britischen Medien. Sie würden die Handhabung von 120 Fahrzeugen des Typs Mastiff, Wolfhound und Husky lernen, die an Kiew geliefert werden.

12:14 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begründet seine Zurückhaltung bei der Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine mit der Gefahr eines Atomkriegs. "Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in einem am Freitag veröffentlichten Interview. «Es darf keinen Atomkrieg geben», betonte Scholz.

11:59 Uhr
Baerbock: Werden bei Nato-Verstärkung im Baltikum vorangehen

Außenministerin Annalena Baerbock hat den baltischen Staaten eine stärkere Beteiligung Deutschlands an der Verteidigung der Nato-Ostflanke versprochen. "Wenn die Nato entscheidet, dass die Präsenz der Nato auf Brigadenstärke erhöht werden soll, dann werden wir als Bundesrepublik Deutschland dafür einen substanziellen Beitrag leisten", kündigte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Gabrielius Landsbergis in Litauens Hauptstadt Vilnius an. "Ich habe hier verstanden, dass das nötig ist. Und dann wird Deutschland dort vorangehen."

[Schwuppdiwupp]

Wie soll man Diktatoren intelligenter bekämpfen, wenn ihr Volk zu ihnen steht?

In dem man ihnen und all ihren Unterstützern konsequent den Geldhahn zudreht. Außerdem finde ich die Idee ganz charmant, in einen Info-Krieg beispielsweise über Telegram voll einzusteigen. Wenn Putler seine sattsam bekannten Fake-News-Schergen bei uns versorgen kann, sollte man doch meinen, dass es es umgekehrt auch mit True-Facts gehen sollte.

Die Bilder aus dem Krieg sind zu zahlreich und zu entsetzlich, als dass sie sich nicht schnell verbreiten würden.

Dauert halt alles ein bisschen, bis sich die beabsichtigte Wirkung zeigt.

[PeterPan]

Gerade bei spon gefunden ; der Oligarch Tinkow

Auf Englisch richtete sich Tinkow an den Westen: »Bitte zeigen Sie Herrn Putin einen klaren Ausweg, mit dem er sein Gesicht wahren kann und durch den dieses Massaker gestoppt wird. Bitte seien Sie rationaler und menschenfreundlicher.«

Solche Aussagen kamen mehrfach vor, die leider nicht konkret sind. Bisher gibt es Mutmaßungen und Schlussfolgerungen anhand russischer Rhetorik, aber was ist davon genau der Ausweg? Wahrt Putin sein Gesicht wenn die Ukraine nicht mehr existiert? Und wie funktioniert das im Einklang von ukrainischen Interessen? Wider der Ignoranz das nur Russland existiert.

Ich weiß leider immer noch nicht inwieweit die erzürnte Gottheit besänftigt werden kann, außer das sie Gift und Galle spuckt.

[sailor]

Der Infokrieg funktioniert nur schwer, wenn ein Großteil der Putinfans nur über TV erreicht werden kann. Nicht umsonst gibts nur linientreue Programme. VK und Co werden zensiert. An die Menschen kommt man ausserdem nur ran, wenn sie es auch wollen... und da ist man noch lange nicht.

Geldhahn ist dicht, "russischer Oligarch" ist zumindest im lebenswerten Westen kein Türöffner mehr, selbst "normale Russen" haben es mittlerweile sehr schwer hier.

Ausweg mit Gesicht wahren: Den gibt es nicht zu einem Preis, den die Ukrainer bezahlen könnten/wollten... Putin hat diesen Krieg definiert und seine Propaganda erhöht den Preis immer weiter. Es wird nicht mit ein paar Linien auf der Landkarte getan sein, die Russen wollen jetzt Blut und Beute sehen... da hat Putin ganze Arbeit geleistet.

[Bachblüte]

19:38 Uhr
Was Nato-Staaten in die Ukraine liefern

Deutschland will keine schweren Waffen in die Ukraine liefern. Andere Nato-Staaten kündigen indes an, direkt schwere Waffen für den Kampf gegen die russischen Angreifer zu liefern.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nato-waffenlieferungen-ukraine-100.html

19:15 Uhr
Niederlande: Ende des Jahres kein Gas aus Russland mehr

Die Niederlande wollen zum Jahresende kein Erdgas und kein Öl aus Russland mehr einführen. Die Energieabhängigkeit solle so schnell wie möglich abgebaut werden, teilte die Regierung in Den Haag mit.

Noch vor dem Winter sollten alle Gasspeicher soweit wie möglich gefüllt sein. Zur Zeit werden etwa 15 Prozent des Gesamtbedarfs von Gas aus Russland gedeckt.

16:58 Uhr
Urkainischer Finanzminister warnt vor Kollaps der eigenen Wirtschaft

Der ukrainische Finanzminister Serhij Martschenko hat angesichts des Krieges in seinem Land vor einem Kollaps der Wirtschaft gewarnt. Drei Viertel des Bruttoinlandsprodukts seines Landes seien seit Beginn der Kämpfe bereits verloren gegangen, zitierte der "Spiegel" den Minister - demnach äußerte er sich im Gespräch mit seinen Amtskollegen der Eurogruppe laut Teilnehmern bei deren Treffen kürzlich in Luxemburg.

Martschenkos Angaben zufolge konnten zuletzt 64 Prozent der Erwerbstätigen in der Ukraine nicht mehr ihrer eigentlichen Arbeit nachgehen. Die Einnahmen des ukrainischen Staates seien stark gesunken und die Lücke wachse mit jedem Kriegstag weiter an, zitierte das Nachrichtenmagazin den Minister weiter.

[Schwuppdiwupp]

Der Infokrieg funktioniert nur schwer, wenn ein Großteil der Putinfans nur über TV erreicht werden kann. Nicht umsonst gibts nur linientreue Programme. VK und Co werden zensiert. An die Menschen kommt man ausserdem nur ran, wenn sie es auch wollen... und da ist man noch lange nicht.

Schon klar.

Ich gehe davon aus, dass sie selbst in Tunguska Smart-Phones haben. Wo Smart-Phones sind, gibt es Social-Media-Apps ähnlich WhatsApp, WeChat (China), Telegram, ... Schon alleine die Berichte der zurückgekehrten und traumatisierten russischen Soldaten, ihre Eindrücke und vor allem ihre Bilder werden auf lange Sicht ihre Wirkung nicht verfehlen.

Und wenn dann noch "Des-Desinformanten" gezielt nachschieben, verstärken, wiederholen bröckelt das Vertrauen in den GröZaZ. Wenn dann noch immer mehr Russen bewusst wird, dass sie weltweit "unten durch sind", werden früher oder später die Putin-Fanboys aus purem Eigennutz an seinem Stuhl sägen.

Ja ich weiß: Ist mehr Wunschdenken als real , aber einen Versuch ist's wert. Das gute daran: Info-Kriege sind vergleichsweise kostengünstig.

[sailor]

Der Punkt daran ist nur, dass dort nur noch "managed content" erlaubt ist, man müsste da also eindringen... und das machen bspw die Anons... aber es ist (und wäre auch mit staatlicher Cyberkapa) ein Guerillakrieg. Darüber hinaus ist es relativ einfach, diese Bilder als "Schockfakes" darzustellen und zu unterdrücken.

[Bachblüte]

23:12 Uhr
UN: Innerhalb der Ukraine 2,5 Millionen Kinder vertrieben

Nach neuen Zahlen der UN-Organisation für Migration sind innerhalb der Ukraine wegen des Krieges mehr als 7,7 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter 2,5 Millionen Kinder.

22:44 Uhr
Selenskyj: Partner liefern endlich erbetene Waffen

Die Partner der Ukraine liefern Präsident Wolodymyr Selenskyj zufolge nun endlich die Waffen, um die sein Land gebeten habe. Diese würden helfen, die Leben Tausender Menschen zu retten, erklärt er in einer Videoansprache.

22:25 Uhr
"Moskwa"-Untergang: Russland nennt erstmals Zahlen

Nach dem Untergang des Kriegsschiffs "Moskwa" hat das Verteidigungsministerium in Moskau russischen Nachrichtenagenturen zufolge erstmals Zahlen genannt: Demnach sei ein Besatzungsmitglied ums Leben gekommen, 27 weitere würden vermisst. Die übrigen 396 Mitglieder der Besatzung des am 14. April im Schwarzen Meer gesunkenen Lenkwaffenkreuzers seien gerettet worden.

An der Darstellung gibt es erhebliche Zweifel. Kremlkritische russischsprachige Medien sprachen mit Angehörigen der Besatzungsmitglieder. Eine Frau sagte der Internetzeitung "Nowaja Gaseta. Europa", ihr Sohn habe ihr von einem Raketeneinschlag an Bord erzählt - und von etwa 40 Toten und vielen Verletzten.

[Schwuppdiwupp]

Darüber hinaus ist es relativ einfach, diese Bilder als "Schockfakes" darzustellen und zu unterdrücken.

Deswegen mein Hinweis auf die Kriegsrückkehrer. Die würden die Echtheit der "Schockbilder" bestätigen.

Aber was soll's: Ist so oder so nur mein Wunschdenken.