;-) Gabriel vs Slomka & wie's noch schlimmer kommen könnte

[bayle]

Das heisst, die SPD hat die ganzen letzten Legislaturperioden die Meinung der Basis missachtet, weil nur der Vorstand entschieden hat. Waren somit alle Entscheidungen des Vorstandes ungültig?

Das ist doch totaler Quatsch. Mit der Mitgliederbefragung beruhigen die doch nur das eigene Gewissen - nun gleitet es ihnen aus der Hand.

Was Du wollen, Alda?

[MrSpock]

Das heisst, die SPD hat die ganzen letzten Legislaturperioden die Meinung der Basis missachtet, weil nur der Vorstand entschieden hat. Waren somit alle Entscheidungen des Vorstandes ungültig?

Das ist doch totaler Quatsch. Mit der Mitgliederbefragung beruhigen die doch nur das eigene Gewissen - nun gleitet es ihnen aus der Hand.

Was Du wollen, Alda?

Ganz einfach: Nach der letzten GoKo fielen die Prozente ins Bodenlose. Die SPD steckt in einem Dilemma: Verweigert sie sich, gelten sie als Demokratieverweigerer, es drohen Neuwahlen und die absolute Mehrheit der CDU. Oder schlimmer: Die FDP steigt über 5%. Gehen sie die GroKO ein, sind sie nur Muttis Steigbügelhalter. Was tun? Eine Nebelkerze namens "Mitgliederbefragung". Nur kann es jetzt passieren, dass die Basis die SPD gegen die Wand fahren lässt. Gelle?

[bayle]

Ach so. Ich hatte nicht mit der alles umspannenden vulkanischen Intelligenz gerechnet, Commander. Mir ging's nur darum, dass die Slomka wie ein Stiesel immer auf dem Selben rumhackt, und dabei wahrscheinlich noch nicht mal in der Sache recht hat (Danke, Hildegard).

[MrSpock]

Captain Spock, bitte! 

Klar hackt die Slomka immer auf Gabriel rum, aber er drängelt sich ja auch immer nach vorne, wenn es darum geht, Prügel zu verteilen. 

[bayle]

Captain Spock, bitte! 

Aye, aye, Captain!

Aber, Sir, Sie sollten Ihr Büro mal auf Trab bringen, damit der Wikipedia-Eintrag endlich korrigiert wird:
http://de.wikipedia.org/wiki/Figuren_im_Star-Trek-Universum#Commander_Spock

[MrSpock]

Captain Spock, bitte! 

Aye, aye, Captain!

Aber, Sir, Sie sollten Ihr Büro mal auf Trab bringen, damit der Wikipedia-Eintrag endlich korrigiert wird:
http://de.wikipedia.org/wiki/Figuren_im_Star-Trek-Universum#Commander_Spock

Manchmal hilft weiterlesen:

(Ab Star Trek II: Der Zorn des Khan: Captain Spock

[sweeper]

Noch mal zurück zum Ausgangspunkt. Der Gabriel hat doch die Fragen von Frau Slomka beantwortet, ich habe nicht verstanden, was sie nun noch von ihm hören wollte. Ich fand es schon ein wenig daneben, einfach immer nur die Frage zu wiederholen, ohne auf das einzugehen, was Gabriel dazu sagt.

Hab gar nicht mitgekriegt, dass das Interview so einen Wirbel ausgelöst hat - mir ging es mehr um die netten Persiflagen im Ausgangsartikel.
Aber das hat wohl einiges an Staub aufgewirbelt - hier wurden ein paar Beispiele gesammelt:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/internet-reaktionen-auf-interview-von-gabriel-und-slomka-a-936319.html

Inhaltlich: es war doch eigentlich klar (zu Beginn der Koalitionsverhandlungen) angesagt, dass die SPD das Ergebnis den Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen wolle (sine qua non...)  Ob das Taktik ist (wie Spock meint) oder einfach dem generell veränderten Bewusstsein für und Bedürfnis nach Basisdemokratie geschuldet ist(siehe Piraten) - das wäre mal eine Diskussion wert.

Ich versteh nichts von Verfassungsrecht, aber es kommt mir sehr an den Haaren herbeigezogen vor, in diesem Zusammenhang solche Erwägungen anzustellen: immerhin gibt das Grundgesetz nur die Rahmenrichtlinien vor.

Und klar ist auch:

Sigmar Gabriel provoziert es, dass man seinen etwas süffisant-herablassenden Habitus gern mal anbohren möchte.
Ob das die richtigen Mittel waren, sei dahingestellt.

[bayle]

Manchmal hilft weiterlesen:

(Ab Star Trek II: Der Zorn des Khan: Captain Spock

Ich lass' mir doch meinen Durchblick nicht durch Kleingedrucktes trüben! Da kann ja jeder kommen!

[MrSpock]

Manchmal hilft weiterlesen:

(Ab Star Trek II: Der Zorn des Khan: Captain Spock

Ich lass' mir doch meinen Durchblick nicht durch Kleingedrucktes trüben! Da kann ja jeder kommen!

Tja, ist wie mit den Beipackzetteln von Arzneimitteln. 

[MrSpock]

Noch mal zurück zum Ausgangspunkt. Der Gabriel hat doch die Fragen von Frau Slomka beantwortet, ich habe nicht verstanden, was sie nun noch von ihm hören wollte. Ich fand es schon ein wenig daneben, einfach immer nur die Frage zu wiederholen, ohne auf das einzugehen, was Gabriel dazu sagt.

Hab gar nicht mitgekriegt, dass das Interview so einen Wirbel ausgelöst hat - mir ging es mehr um die netten Persiflagen im Ausgangsartikel.
Aber das hat wohl einiges an Staub aufgewirbelt - hier wurden ein paar Beispiele gesammelt:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/internet-reaktionen-auf-interview-von-gabriel-und-slomka-a-936319.html

Inhaltlich: es war doch eigentlich klar (zu Beginn der Koalitionsverhandlungen) angesagt, dass die SPD das Ergebnis den Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen wolle (sine qua non...)  Ob das Taktik ist (wie Spock meint) oder einfach dem generell veränderten Bewusstsein für und Bedürfnis nach Basisdemokratie geschuldet ist(siehe Piraten) - das wäre mal eine Diskussion wert.

Ich versteh nichts von Verfassungsrecht, aber es kommt mir sehr an den Haaren herbeigezogen vor, in diesem Zusammenhang solche Erwägungen anzustellen: immerhin gibt das Grundgesetz nur die Rahmenrichtlinien vor.

Und klar ist auch:

Sigmar Gabriel provoziert es, dass man seinen etwas süffisant-herablassenden Habitus gern mal anbohren möchte.
Ob das die richtigen Mittel waren, sei dahingestellt.

Ich habe es live gesehen und mich gefragt: Was war das denn? Wobei ich die Verfassungsmässigkeit gar nicht so abtun möchte. Das müsste sich doch prüfen lassen. Klar haben die es vorher gesagt, aber der Grund, warum sie es machen, ist m. E. n. reine Taktik wie zuvor von mir beschrieben.

[sweeper]

Wobei ich die Verfassungsmässigkeit gar nicht so abtun möchte. Das müsste sich doch prüfen lassen. Klar haben die es vorher gesagt, aber der Grund, warum sie es machen, ist m. E. n. reine Taktik wie zuvor von mir beschrieben.

Kann wohl sein.
Andererseits ist die SPD in einer Dauer-Selbstfindung, seit das mit Schröders Basta-Politik und dem "Verrat" ur-sozialdemokratischer Positionen damals nach hinten losging.

Es ist einfach pragmatisch, eine Delegation die Verhandlungen (wie üblich) führen zu lassen und sich dann zu vergewissern: sind wirklich alle mit im Boot, um das Ergebnis zu tragen?
Politik hat immer mit Taktik zu tun.

[MrSpock]

Es ist einfach pragmatisch, eine Delegation die Verhandlungen (wie üblich) führen zu lassen und sich dann zu vergewissern: sind wirklich alle mit im Boot, um das Ergebnis zu tragen?
Politik hat immer mit Taktik zu tun.

Ich sehe das eher so: Die SPD befragt ihre Mitglieder nicht nur, ob sie eine große Koalition machen soll, sondern stellt eine Alternative zur Wahl: Die Rot-rot-grüne Koalition. Jetzt stimmen 480.000 SPD-Mitglieder ab, welche Regierung wir bekommen. Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt aber, dass die Mehrheit der Wähler eine große Koalition sehr wohl möchten. Die werden alle übergangen.

Nein, ich bin der Überzeugung, dass genau dafür die Vorstände gewählt wurden. Der Parteitag hat Gabriel & Co. im Amt bestätigt, wenn auch nicht mit sozialistischen Ergebnissen. Dass Gabriel für die große Koalition ist, war vor seiner Wiederwahl bekannt. Der ganze Hick-Hack, der jetzt betrieben wird, schadet der Demokratie mehr wie er nutzt. Was ist denn das Signal für die nächste Wahl? Egal, was am Wahlsonntag gewählt wird, spielt eh keine Rolle, weil die Basis der SPD darüber bestimmt?

[Typee]

Ich sehe das eher so: Die SPD befragt ihre Mitglieder nicht nur, ob sie eine große Koalition machen soll, sondern stellt eine Alternative zur Wahl: Die Rot-rot-grüne Koalition. Jetzt stimmen 480.000 SPD-Mitglieder ab, welche Regierung wir bekommen. Das Ergebnis der Bundestagswahl zeigt aber, dass die Mehrheit der Wähler eine große Koalition sehr wohl möchten. Die werden alle übergangen.

Das enthält zwei unzutreffende Unterstellungen:

Erstens: "Die Mehrheit der Wähler" hat keineswegs irgend eine bestimmte Koalition bevorzugt, geschweige denn gewählt. Die relative Mehrheit der Wähler hat CDU/CSU gewählt, eine absolute Mehrheit der Wähler gab es nicht. Zu welchen Anteilen die Wähler von Union und SPD eine GroKo bevorzugt hätten, wenn sie denn mit genau diesem Wahlergebnis gerechnet hätten, lässt viel Raum für Phantasie; aus dem Wahlergebnis folgt es in gar keiner Weise. Übrigens gab es bei keiner der beteiligten Parteien vor der Wahl eine programmatische Aussage zu Gunsten einer GroKo, so dass sich darauf auch niemand verlassen konnte.

Zweitens und überhaupt: der Wähler bestimmt nicht, welche Regierung wir bekommen, sondern wie sich der Bundestag zusammensetzt. Wer das nicht auseinanderhält, hat ein Problem mit der Gewaltenteilung. Dass sich gewählte Mitglieder des Bundestags manchmal zusammenraufen müssen, wenn es gilt, Mehrheiten zu organisieren, ist ja nun nichts böses. Wenn man nicht möchte, dass Parteien Urabstimmungen über Koalitionsverträge zu genau diesem Zweck veranstalten, dann stellt sich die Frage, wer es sonst tun soll. Erste Variante: Parteivorstände. Demokratische Legitimation: Null. Praktikabilität: Eins. Zweite Variante: Fraktionen. Demokratische Legitimation: Eins.  Praktikabilität: Null. Die Fraktion möchte ich sehen, die gegenüber der Partei, die die Gewählten  als Kandidaten aufgestellt hat, irgend etwas ausheckt.

Ergo: es ist ein Kampf gegen Windmühlenflügel, wenn man der SPD ihre Urabstimmung verargen will.

[MrSpock]

OK, etwas differentierter: Ja, die relative Mehrheit hat CDU/CSU gewählt. Und jedem halbwegs politisch interessierten Menschen war spätestens am Wahlabend klar, dass es zu einer großen Koalition kommen wird. Was ja per se nicht verwerflich ist. Jedenfalls hat die Mehrheit die drei Parteien CDU, CSU und SPD gewählt. Das es vorher keine programmatische Aussage dazu gab, ist ebenso einleuchtend.

Zweitens, da hast Du natürlich vollkommen Recht. Wir wählen, wie sich der Bundestag zusammen setzt. Dieser wiederum wählt die Regierung. Wenn Du die Frage stellst, wer es sonst tun soll: Wer hat es denn bisher immer getan? Und warum hat es denn bisher immer funktioniert? Haben wir seit 1945 Regierungen ohne demokratische Legitimation?

Wozu werden Parteivorstände gewählt? Wozu werden Gremien gebildet? Wozu gibt es Parteitage?

[sweeper]

@ Spock:

Die Vorgeschichte:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-spd-erwaegt-turbo-mitgliederentscheid-a-924426.html

...Die Basis stemmt sich massiv gegen ein Bündnis mit der Kanzlerin. Die Landesverbände fassen erste Beschlüsse, Spitzenpolitiker fordern eine Befragung der Mitglieder. Parteichef Sigmar Gabriel und Co. sitzen in der Klemme - sie müssen die Mitglieder irgendwie einbinden, ohne einen quälend langen Prozess in Gang zu setzen, aus dem sie am Ende möglicherweise noch düpiert herausgehen. Wie soll das gehen?

Es werde, so formulierte es Gabriel in der Fraktionssitzung am Mittwoch, "mehr Legitimation als früher geben". In einem Brief an die Parteibasis schreibt er, sämtliche Entscheidungsprozesse würden "unter breiter Beteiligung der Partei und ihrer Mitglieder vorgenommen". Konkreter mag in der SPD-Spitze derzeit niemand werden, zu sensibel ist die Diskussion...

http://politropolis.wordpress.com/2013/11/19/spd-spo-und-die-urabstimmung/

... ob es wirklich eine geschickte Strategie war, gegen Kanzlerin Angela Merkel mit einem Mann anzutreten, der sich mit dem Programm der eigenen Partei nicht identifiziert? Eine Kandidatin wäre auch dann ein Kontrapunkt gewesen, wenn CDU/CSU nicht auf die erste Kanzlerin Deutschland setzen hätten können, sondern wie früher üblich mit einem Mann angetreten wären.

Dass es laut Wahlversprechen "keine grosse Koalition mit Peer Steinbrück" geben wird, löst die SPD vermeintlich elegant, indem sie nun auf Sigmar Gabriel setzt. Zwar ist der Partei das männlich geprägte Erscheinungsbild bewusst, aber auf die Idee, Frauen gezielt aufzubauen, kommt man(n) anscheinend erst nach der Wahl. In dieser Situation ist aber das Mitgliedervotum "eine Art Notwehr", sodass sich die Parteiführung dadurch Rückendeckung verschaffen will...

...In seiner Rede beim Parteitag betonte Sigmar Gabriel auch, dass die Urabstimmung eine Stärke der Partei darstelle. Tatsächlich ist sie ein Argument für neue Mitgliedschaften, wie Banaszczuk anmerkt. Die SPD kommuniziert diese "Stärke" auch offensiv, wie man auf ihrer Webseite erkennen kann: "Noch vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU hatte der SPD-Parteivorstand entschieden, dass zum ersten Mal auf Bundesebene in der eigenen Parteigeschichte und die SPD als erste deutsche Partei überhaupt einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen wird. Die Mitglieder sollen darüber entscheiden, ob die SPD in einer Koalition mit der Union genug politischen Fortschritt für die Millionen von Menschen erreichen kann. Denn viele Menschen in Deutschland setzen nicht zuletzt auf die Sozialdemokratie, damit es zu einer Verbesserung ihrer Lebensumstände kommt...

Diese Einschätzung scheint aufzugehen:

http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/mitgliederentscheid-neue-mitglieder-spd-zr-3249525.html

...In den vergangenen Tagen habe die SPD bundesweit rund 2500 zusätzliche Mitglieder gewonnen, sagte Gabriel bei einer Regionalkonferenz am Sonntag in Nürnberg. Der Mitgliederentscheid habe enorm mobilisierend gewirkt ,,und ist schon jetzt ein Erfolg", sagte der SPD-Chef vor mehreren hundert Mitgliedern im überfüllten Nürnberger Parteihaus. Sowohl die eingehenden E-Mails als auch die Reaktionen bei SPD-Veranstaltungen zeigten deutlich, dass sich die anfängliche Skepsis gegenüber der großen Koalition in Zustimmung verwandelt habe.