Krise in der Ukraine

[RPGNo1]

Es wurde schon längere Zeit erwartet, nun ist es geschehen: Armeechef Walerij Saluschny wurde entlassen. Sein Nachfolger ist Gneraloberst Olexsandr Syrskyj, der Verteidiger von Kiew und Sieger der Charkiwer Offensive.

https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-wolodymyr-selenskyj-kuendigt-veraenderungen-an-armeespitze-an-a-188a8366-d45a-422d-8172-fe61925e80e5

[RPGNo1]

Russia's large-scale invasion of Ukraine has failed and is now a protracted war of attrition. Russia has adapted to this situation and prepared for a longer war. The legitimization of the Putin system is increasingly built around the war. As long as Ukraine has no security guarantees, a ceasefire is not realistic from either side. Therefore, the focus should be on protecting the territory Ukraine controls and defining together with the Western partners how security can be provided and what victory means.

https://dgap.org/en/research/publications/preparing-longer-war

Und als Schmankerl dazu:

Etwa 400 Menschen haben am Montag rund um die geplante neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Niedersachsen protestiert.
[...]
Die Friedensaktion Südheide protestierte außerdem mit einer Mahnwache mit etwa zehn Menschen friedlich gegen »Rüstungs- und Kriegspolitik«, wie deren Sprecher sagte: »Wir erwarten von der Regierung, dass sie deeskalierend wirkt.«
 

https://www.spiegel.de/wirtschaft/geplante-rheinmetall-fabrik-demonstranten-blockieren-zufahrten-zu-ruestungsfabrik-a-df239970-989c-4569-8cf1-e21a78ca7bf6

[Daggi]

Gestern erfuhr ich durch Zufall daß der Weltrauminternet-Provider Starlink von Elon Musk von der russischen Armee genutzt wird. Und zwar im Bereich der Front.

[RPGNo1]

Putin 1
Putin 2

[RPGNo1]

Gestern erfuhr ich durch Zufall daß der Weltrauminternet-Provider Starlink von Elon Musk von der russischen Armee genutzt wird. Und zwar im Bereich der Front.

Ja, das bestätigen ukrainische Militärblogger und der ukrainische Geheimdienst.

"Im Vergleich zum vergangenen Jahr ist die Nutzung von Starlink durch die russische Armee an der Frontlinie systematischer und regelmäßiger geworden", fügte Andrij Jussow hinzu. Der ukrainische Geheimdienst verweist unter anderem auf von ihm abgefangene Funksprüche der Gegenseite.
[...]
Ukrainischen Militärbloggern zufolge konnte Russland jedoch Starlink-Terminals über Drittländer erwerben. Zwar ist das Netzwerk in Russland blockiert, in der Ukraine könnten die russischen Soldaten darauf aber zugreifen.

https://www.n-tv.de/ticker/Moskau-und-Musk-Russische-Truppen-nutzen-in-der-Ukraine-kein-Starlink-article24730371.html

[RPGNo1]

Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas wurde von Russland wegen "Zerstörung von Denkmälern für Sowjetsoldaten" zur Fahndung ausgeschrieben. Sie selber sieht die russische Aktion als Auszeichnung, als Medaille an.

https://www.spiegel.de/ausland/kaja-kallas-russland-fahndet-nach-estnischer-regierungschefin-a-ca2d71ac-6ee2-4b0b-b451-84e55c8e9c0d
https://www.spiegel.de/ausland/estland-russland-kaja-kallas-auf-russischer-fahndungsliste-keine-ueberraschung-a-cd195a36-739f-4515-94a2-63764455061d

[RPGNo1]

Der Ukraine ist es wohl gelungen, ein weiteres russisches Landungsschiff zu versenken.

https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100343602/ukraine-krieg-russisches-schiff-caesar-kunikow-vor-krim-versenkt.html

Ein ebenso wichtiger Erfolg. Die ukrainische Luftverteidigung schafft es zunehmend, die iranischen Shahed-Drohnen in ihren Angriffen zu stören oder sie sogar zu übernehmen und unbeschädigt zur Landung zu zwingen.

https://www.morgenpost.de/politik/article241671426/Ukraine-Krieg-Warum-Putins-Drohnen-ploetzlich-blind-sind.html

[Typee]

Die geschichtlichen Abhandlungen Wladimir Putins bei Tucker Carlson scheinen unerwartete Folgen zu haben. Chinesische Nationalisten fordern jetzt die Rückgabe der russischen Stadt Wladiwostok.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/nach-putins-geschichtsstunde-bei-carlson-chinesische-nationalisten-fordern-territorien-von-russland/ar-BB1igsl1?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=a1b665cb8979487488716de8b7998600&ei=47

 

[Max P]

Könnte vom Postillon stammen, tut es aber nicht.

P.S.:
Tucker Carson ist noch widerwärtiger als ich gedacht hätte: "Führung erfordert Mord, sorry." 

[Typee]

Ich habe mir mal den Spaß gemacht, mir auszudenken, gegenüber welchem unserer direkten - oder z.B. im Falle Italiens sogar indirekten - Nachbarländer Deutschland keine territorialen Ansprüche nach so einem Argumentationsmuster hätte. Über Dänemark bin ich nicht hinausgekommen.

[Max P]

Ich habe mir mal den Spaß gemacht, mir auszudenken, gegenüber welchem unserer direkten - oder z.B. im Falle Italiens sogar indirekten - Nachbarländer Deutschland keine territorialen Ansprüche nach so einem Argumentationsmuster hätte. Über Dänemark bin ich nicht hinausgekommen.

Kommt drauf an, welches Deutschland du zugrunde legst. Nach den Grenzen des Kaiserreichs wären das mindestens Elsaß-Lothringen, Eupen-Malmedy, Nordschleswig, Königsberg/Ostpreußen, das Memelland und natürlich weitere große Teile Polens. Restpolen gehörte dann praktischerweise wieder zu Russland.

Gemäß der Grenzen des Hl. Römischen Reiches Deutscher Nation (das ja nie rechtsgültig aufgelöst wurde  -  wer sagts den Reichsdeppen? ), sagen wir in den Grenzen von 1200, gehörten "das heutige Deutschland bis zur Eider, die Benelux-Staaten mit Ausnahme von Teilen Flanderns, die Schweiz, Liechtenstein, Österreich, Tschechien, Slowenien und Norditalien außer Venedig sowie weite Teile im Osten Frankreichs und ungefähr das westliche Drittel Polens" dazu. (https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich)

[Typee]

Ich habe mir mal den Spaß gemacht, mir auszudenken, gegenüber welchem unserer direkten - oder z.B. im Falle Italiens sogar indirekten - Nachbarländer Deutschland keine territorialen Ansprüche nach so einem Argumentationsmuster hätte. Über Dänemark bin ich nicht hinausgekommen.

Kommt drauf an, welches Deutschland du zugrunde legst. Nach den Grenzen des Kaiserreichs wären das mindestens Elsaß-Lothringen, Eupen-Malmedy, Nordschleswig, Königsberg/Ostpreußen, das Memelland und natürlich weitere große Teile Polens. Restpolen gehörte dann praktischerweise wieder zu Russland.

Gemäß der Grenzen des Hl. Römischen Reiches Deutscher Nation (das ja nie rechtsgültig aufgelöst wurde  -  wer sagts den Reichsdeppen? ), sagen wir in den Grenzen von 1200, gehörten "das heutige Deutschland bis zur Eider, die Benelux-Staaten mit Ausnahme von Teilen Flanderns, die Schweiz, Liechtenstein, Österreich, Tschechien, Slowenien und Norditalien außer Venedig sowie weite Teile im Osten Frankreichs und ungefähr das westliche Drittel Polens" dazu. (https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich)

Entschuldige, wenn ich dich berichtige, das hl. Römische Reich Deutscher Nation wurde am 6. August 1806 durch den Kaiser höchstselbst aufgelöst. Die meisten Reichshanseln unserer Tage meinen das Deutsche Reich in der Verfassung von 1871. Vermutlich ohne sie je gelesen, geschweige denn verstanden zu haben. Welcher Süddeutsche sich im Ernst diesen wahrgewordenen preußischen feuchten Traum zurückwünschen kann, ist eines der ungelösten Menschheitsrätsel. Ansonsten ja, nimm einfach ein Zeitalter mit der größten Ausdehnung, vielleicht als ein Stauferkaiser im Castel del Monte residierte, in Apulien...

[Max P]

Entschuldige, wenn ich dich berichtige, das hl. Römische Reich Deutscher Nation wurde am 6. August 1806 durch den Kaiser höchstselbst aufgelöst. Die meisten Reichshanseln unserer Tage meinen das Deutsche Reich in der Verfassung von 1871.

Neien, der Kaiser höchstselbst hätte lediglich zurücktreten können und damit einfach eine Thronvakanz hinterlassen. Nach Ansicht auch vieler Zeitgenossen stand ihm die definitive Auflösung des Reiches nicht zu; das hätten, wenn überhaupt, nur die Kurfürsten beschließen können. Insofern war die Gründung des preußisch-deutschen Kaiserreiches ungültig, null und nichtig. Jedenfalls, wenn man konsequent Reichsspinnerlogik anwendet. Diese fabulieren natürlich immer nur vom Hohenzollernreich, das man aber genauso als illegitim ansehen kann wie die BRD GmbH. Vielleicht hätte ich einen Ironietag dazu setzen sollen.

[Typee]

Entschuldige, wenn ich dich berichtige, das hl. Römische Reich Deutscher Nation wurde am 6. August 1806 durch den Kaiser höchstselbst aufgelöst. Die meisten Reichshanseln unserer Tage meinen das Deutsche Reich in der Verfassung von 1871.

Neien, der Kaiser höchstselbst hätte lediglich zurücktreten können und damit einfach eine Thronvakanz hinterlassen. Nach Ansicht auch vieler Zeitgenossen stand ihm die definitive Auflösung des Reiches nicht zu; das hätten, wenn überhaupt, nur die Kurfürsten beschließen können. Insofern war die Gründung des preußisch-deutschen Kaiserreiches ungültig, null und nichtig. Jedenfalls, wenn man konsequent Reichsspinnerlogik anwendet. Diese fabulieren natürlich immer nur vom Hohenzollernreich, das man aber genauso als illegitim ansehen kann wie die BRD GmbH. Vielleicht hätte ich einen Ironietag dazu setzen sollen.

Das ist eine historische, um nicht zu sagen historisierende, Betrachtungsweise. So funktioniert Staatsrecht aber nicht. Zum Kernbestand der Staatlichkeit gehören Staatsvolk, Staatsterritorium und Staatsgewalt. 1806 gab es eine deutsche Staatsgewalt nicht mehr, die Gewalt ging von dem anderen Kaiser in Paris aus. Mit der Aufgabe des Anspruchs des deutschen Kaisers in Wien, überhaupt noch Staatsgewalt ausüben zu wollen, war es um das alte Reich getan.

[Schwuppdiwupp]

Ich bin definitiv kein Staatsrechtler und habe deshalb auch bei Max' Aussage gestutzt.

Zumindest bei Wikipedia steht eindeutig, dass der letzte Kaiser seine Kompetenz überschritten hat. Die Auflösung des Reichs hätte demnach nur der Reichstag beschließen können.

Und der Kaiser überschritt ein letztes Mal seine Kompetenzen als Reichsoberhaupt. Franz legte nicht nur die Krone nieder, sondern er löste das Reich als Ganzes auf, hierzu wäre aber die Zustimmung des Reichstages nötig gewesen, denn er verkündete auch:

    ,,Wir entbinden zugleich Churfürsten, Fürsten und Stände und alle Reichsangehörigen, insonderheit auch die Mitglieder der höchsten Reichsgerichte und die übrige Reichsdienerschaft, von ihren Pflichten, womit sie an Uns, als das gesetzliche Oberhaupt des Reichs, durch die Constitution gebunden waren."[65]

Ich kann den Wahrheitsgehalt dieser bewertenden Aussage ("Kaiser überschritt [...] seine Kompetenzen") natürlich nicht beurteilen.